Soziales

Zuständiges Ratsmitglied

Anna-Lena Walczak
Steenbek-Projensdorf / Klausbrook
Sozialpolitische Sprecherin

Beiträge zur Sozialpolitik der SPD-Ratsfraktion
  • Sozialer Wohnungsbau Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob folgende Ergänzung in § 5 „Gebührenfreiheit, -ermäßigung und -pauschalierung“ der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel möglich ist: Einfügung eines neuen Absatz 6, der folgende Ermäßigung ermöglicht: „Für Baustellen bei Wohnbaumaßnahmen mit sozialer Wohnraumförderung können die Sondernutzungsgebühren gemäß § 3 Abs. 5 erlassen bzw. ... ...
  • Barrierefreies Hörnbad Die Ratsversammlung unterstützt das von der Verwaltung mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung abgesprochene Vorgehen zur Feststellung von Änderungswünschen im Bereich der Barrierefreiheit: einen Rundgang durch das fertige Schwimmbad mit blinden, gehörlosen sowie mobilitätseingeschränkten Vertreter*innen des Beirats. Hierbei kann die vom Beirat für Menschen mit Behinderung erstellte Liste als Richtlinie dienen. Die Änderungswünsche aus ... ...
  • Barrierefreier Wohnraum Der Oberbürgermeister wird darin unterstützt, bei allen Maßnahmen der Wohnungsbau- und Stadtentwicklungspolitik die Schaffung von barrierefreiem Wohnraum voranzutreiben. Über die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben hinaus sollen im Rahmen der Flächenmobilisierung und -entwicklung im Wohnungsbau durch die kostenfreie Beratungsstelle Barrierefreies Bauen Anreize geboten werden, mehr Wohnraum für Menschen mit Behinderung zu schaffen. Hierbei geht es um alle ... ...