Kultur

Zuständiges Ratsmitglied

Moritz Koitka
Gaarden-Süd
Kulturpolitischer Sprecher

Beiträge zur Kulturpolitik der SPD-Ratsfraktion
  • Nachtragshaushalt, zweiter Teil – Gaarden hat Priorität Im 1. Nachtragshaushalt 2009 geben SPD, GRÜNE und SSW dem Stadtteil Gaarden Priorität bei der Umsetzung der Konjunkturfördermaßnahmen: Für 3,09 Mio. Euro werden für diesen Stadtteil öffentliche Aufträge im Bereich des Städtebaus vergeben, die Stadt beteiligt sich daran mit 394.800 Euro. Mit dieser Politik werten wir den Sozialraum Gaarden weiter auf. Damit schaffen wir eine städtische Infrastruktur, die Armut undsozialer Not so gut wie möglich entgegen wirkt. ...
  • Stadtteilbüchereien Die Ratsfraktionen von CDU und FDP unterliegen offensichtlich einem großen Irrtum: anstatt sich am Kreisvorsitzenden der SPD abzuarbeiten, sollten sie sich lieber mit der Kooperation aus Bündnis 90 / Die Grünen und SPD mit dem SSW auseinandersetzen. Doch die Kooperation liefert offensichtlich keine Angriffsfläche, denn im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2009 haben wir beschlossen, die hauptamtlichen Stellen für die Stadtteilbüchereien auf 2,5 Stellen zu erhöhen, um die „ausreichende professionelle Unterstützung bei der Bewältigung ihrer Aufgaben“, wie es in der Begründung des Antrages heißt, zu gewährleisten. ...