Innen

Zuständiges Ratsmitglied

Andreas Arend
Suchsdorf
Innenpolitischer Sprecher

Beiträge zur Innenpolitik der SPD-Ratsfraktion
  • Tierquälerei ahnden Anlässlich der öffentlich bekannt gewordenen Tierquälereien durch das Auslegen von mit Nägeln gespickten Ködern im öffentlichen Raum bittet der Innen- und Umweltausschuss der Ratsversammlung den Oberbürgermeister, durch Anzeigen und andere geeignete Maßnahmen die Verfolgung von Straftaten nach dem Tierschutzgesetz und anderen Strafvorschriften zu unterstützen und, soweit der Oberbürgermeister selbst zuständige Verwaltungsbehörde für die Verfolgung von ... ...
  • Gegen Tierquälerei alle Register ziehen! Wer mit Nägeln gespickte Köder im öffentlichen Raum so auslegt, dass Hunde sie verzehren und sich dabei schlimm verletzen oder gar sterben, der begeht eine Straftat. Und mehr als das: Er gefährdet die körperliche Unversehrtheit seiner Mitmenschen. Das gezielte Auslegen von Nägeln – ob nun in Fleischstücken oder sonstwie – am Wegesrand gefährdet potentiell jede und jeden, die oder der durch Stolpern in diese absichtlich ausgelegten Fallen stürzen können, besonders Kinder. Hier soll schnellstmöglich eingeschritten werden. Wir wissen, dass das Grünflächenamt und die Straßenreinigung im Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel besonders wachsam sind bei der Reinigung von Grünflächen und Wegen, damit diese gefährlichen Gegenstände schnell entfernt werden können. Auch das ist ein wichtiger Beitrag zur öffentlichen Sicherheit. ...
  • Sauberes Kiel: ABK reagiert in Rekordzeit Die Reaktionsgeschwindigkeit des ABK auf unseren jüngsten Antrag nennt man rekordverdächtig! Denn kaum hatten wir unsere Forderung, in der Bergstraße mehr Mülleimer aufzustellen, als offiziellen Antrag ins Ratsinformationssystem eingegeben, da machte der ABK sich schon auf den Weg. Üblicherweise ist dazu erst ein Ratsbeschluss notwendig. Und üblicherweise muss dieser dann erst in Form einer Anweisung an den ABK übermittelt werden. Doch diesmal reichte die Formulierung und dem kaum zu übersehenden Missstand wurde umgehend abgeholfen. ...