Innen

Zuständiges Ratsmitglied

Andreas Arend
Suchsdorf
Innenpolitischer Sprecher

Beiträge zur Innenpolitik der SPD-Ratsfraktion
  • Brand auf der „Lisco Gloria“: Knapp an der Ölkatastrophe vorbei Wir danken allen Rettungskräften für ihre Hilfe bei der Brandbekämpfung auf der „Lisco Gloria“ und der Rettung der fast 250 Menschen an Bord. Wir können nicht alle Rettungseinheiten einzeln aufzählen, so viele unterschiedliche Kräfte waren im Einsatz: von Lübeck bis Flensburg, von Kiel bis Brunsbüttel; von Brandbekämpfungseinheiten bis zu Notärzten, von Marinefliegern bis zu Stressbewältigungsteams. Alle verfügbaren Kräfte wurden eingesetzt und alle verfügbaren Kräfte wurden auch benötigt, um größeres Unheil abzuwenden. Allem Anschein nach entgehen wir hier einer Umweltkatastrophe. Das Unglück lenkt den Blick auf ein nur scheinbar Kieler Problem: Wie wollen wir zukünftig reagieren, wenn – anders als bei dem Brand auf der Lisco Gloria – tatsächlich Öl austritt und das in den entlang der deutschen Ostseeküste typischen flachen Küstengewässern? ...
  • Schwarzarbeit – FDP auf dem Holzweg! Jeder Versuch, die Schwarzarbeit zu bekämpfen, verdient die volle Unterstützung. Das setzt allerdings voraus, dass man sich im Klaren darüber ist, was Schwarzarbeit ist und wer in der Bekämpfung der Schwarzarbeit welche Rolle übernimmt. Die FDP begründet ihren Antrag ausschließlich mit dem wirtschaftlichen Schaden, der durch „ausfallende Beiträge an die Sozialversicherung, durch Steuerausfälle sowie durch die Gefährdung von regulären Arbeitsplätzen“ zu entstehen droht. Wir bezweifeln im übrigen, dass der Schaden in Kiel „über 1 Mrd. Euro“ liegt. ...
  • Tabuschwelle zur Gewaltanwendung wird gesenkt Einen umgehenden Verzicht auf die Durchführung des sog. „Käfigkampfes“ in Kiel fordern die innenpolitischen Sprecher der Kooperationsfraktionen von SPD und Grünen sowie die Ratsfrau des SSW vom Organisator der Veranstaltung. ...