Innen

Zuständiges Ratsmitglied

Andreas Arend
Suchsdorf
Innenpolitischer Sprecher

Beiträge zur Innenpolitik der SPD-Ratsfraktion
  • Rot-Grün-SSW begrüßen den neuen Datenschutzbeauftragten ür SPD, Grüne und SSW spielt die Sicherung der Privatsphäre von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine zentrale Rolle. Daher haben wir uns für die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten in der Landeshauptstadt Kiel eingesetzt und begrüßen die Bestellung von Herrn Walter Kreft. Er ist dem Oberbürgermeister direkt unterstellt. Dadurch ist er nicht befangen und kann ohne beschreiten des Dienstweges mögliche Missstände aufdecken. ...
  • Rot-Grün will Schutz vor Google Street View Wir haben passend zum Start von Google Street View in einigen Städten in Deutschland eine Initiative gestartet, mit der die Datensammelwut von Google in Kiel Einhalt geboten werden soll. In einem Antrag an den Innenausschuss wird gefordert, dass die LH Stadt Kiel bei einer künftigen Veröffentlichung von öffentlichen Gebäuden oder Gebäuden, in denen sich schutzwürdige Personen ... ...
  • Brand auf der „Lisco Gloria“: Knapp an der Ölkatastrophe vorbei Wir danken allen Rettungskräften für ihre Hilfe bei der Brandbekämpfung auf der „Lisco Gloria“ und der Rettung der fast 250 Menschen an Bord. Wir können nicht alle Rettungseinheiten einzeln aufzählen, so viele unterschiedliche Kräfte waren im Einsatz: von Lübeck bis Flensburg, von Kiel bis Brunsbüttel; von Brandbekämpfungseinheiten bis zu Notärzten, von Marinefliegern bis zu Stressbewältigungsteams. Alle verfügbaren Kräfte wurden eingesetzt und alle verfügbaren Kräfte wurden auch benötigt, um größeres Unheil abzuwenden. Allem Anschein nach entgehen wir hier einer Umweltkatastrophe. Das Unglück lenkt den Blick auf ein nur scheinbar Kieler Problem: Wie wollen wir zukünftig reagieren, wenn – anders als bei dem Brand auf der Lisco Gloria – tatsächlich Öl austritt und das in den entlang der deutschen Ostseeküste typischen flachen Küstengewässern? ...