Innen

Zuständiges Ratsmitglied

Andreas Arend
Suchsdorf
Innenpolitischer Sprecher

Beiträge zur Innenpolitik der SPD-Ratsfraktion
  • Aus der Warteschleife - Ratskooperation zu Bauinvestitionen bei den Freiwilligen Feuerwehren - Nachdem jetzt der Bau des Gerätehauses in Wellsee verbindlich in den Haushalt 2013 verankert wurde, benötigen auch die beiden anderen betroffenen Wehren Schilksee und Meimersdorf die gleiche Planungssicherheit. ...
  • Konsequent gegen Rechtsextremismus Wir wissen, dass sich rechtsextremistisches Gedankengut leider auch in der Landeshauptstadt Kiel zeigt: in Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund, in der Verbreitung von Hassparolen und Schmierereien, in der Verübung von Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund und auch im Einzug eines Mitglieds einer vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Partei in die Ratsversammlung. ...
  • Land privatisiert die „Kiel“: Stadt wird jetzt für Brandschutz im Hafen sorgen Die Landesregierung Schleswig-Holstein privatisiert die "Kiel" - SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung kritisieren diese Entscheidung auf das schärfste, denn jetzt wird die Einsatzzeit des Schiffes von einer halben Stunde auf zwei Stunden verlängert. Das ist nicht akzeptabel. Da tröstet uns auch der Verbleib der Brandbekämpfungskapazitäten an Bord der "Kiel" nicht, wenn sie viel zu spät zu einem künftigem Schiffsbrand im Kieler Hafen käme. ...