Innen

Zuständiges Ratsmitglied

Andreas Arend
Suchsdorf
Innenpolitischer Sprecher

Beiträge zur Innenpolitik der SPD-Ratsfraktion
  • „Shisha“-Bars in Kiel: Handlungsbedarfe bei Lüftung und Kohlendioxidmeldern! Bei Gestattung des Betriebs von ‚Shisha‘-Bars besteht Handlungsbedarf! Mit Beschluss der Rats-versammlung vom 18. Januar 2018 auf Antrag der Fraktionen von SPD und SSW hat die Stadtver-waltung einen umfassenden Bericht zur Lage der ‚Shisha‘-Bars in Kiel vorgelegt und den Bedarf für neue Normierungen im Gaststättenwesen formuliert. Diese Bedarfe sehen wir im Interesse der Kie-lerinnen und Kieler auch und fordern den Landeswirtschaftsminister auf, hier umgehend tätig zu werden. ...
  • Sicherheit in Gaarden! Wir unterstützen den Oberbürgermeister in seinem Bemühen, in Gaarden für mehr Sicherheit zu sorgen. Zu diesem Zweck haben wir in der Ratsversammlung im Stadthaushalt 2018 bereits mehr Mittel für die Graffitientfernung und notwendige Instandsetzungsmaßnahmen an der Gaardener Brücke von insgesamt 110.000 Euro bereitgestellt. Mit Interesse verfolgen wir die Pläne in der Stadtverwaltung, bis zur Einsatzfähigkeit eines Kommunalen Ordnungsdienstes auch die Videoüberwachung gefährdeter Räume wie der Gaardener Brücke zu erwägen. Für uns müssen die letztendlich eingesetzten Mittel geeignet zur Gefahrenabwehr sein – was zusätzliche Streifen wären – und dürfen nicht allein im Abfilmen von öffentlichen Flächen stehen bleiben, ohne dass bei konkreten Bedrohungen Hilfe käme. Denn für uns gilt: Wir tun was für die Sicherheit in Gaarden, und auch in der ganzen Stadt. ...
  • Kiels lebendigste Bürgerbeteiligung Der Innen- und Umweltausschuss wird in seiner Sitzung am 6. März über die zu fördernden Projekte aus dem Fonds „Gemeinsam Kiel gestalten“ im Jahr 2018 beraten. Der Fonds ‚Gemeinsam Kiel gestalten‘ ist Kiels lebendigstes Stück Bürgerbeteiligung. Der Innen- und Umweltausschuss wird am 6. März über die zu fördernden Projekte aus dem Fonds ‚Gemeinsam Kiel gestalten‘ für das Jahr 2018 beraten. ...