Innen

Zuständiges Ratsmitglied

Andreas Arend
Suchsdorf
Innenpolitischer Sprecher

Beiträge zur Innenpolitik der SPD-Ratsfraktion
  • Unterflursysteme für ein sauberes Kiel Den öffentlichen Raum von herumfliegendem Abfall frei zu halten, ist ein 4-Fraktionen-Unterflursystem-beim-Studentenwohnheim-Heikendofer-Wegerklärtes Ziel der Rathauskooperation von SPD und SSW. Im vergangenen Jahr beauftragten wir daher mit unserem Ratsantrag ‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘ (Drs. 0325/2016) die Verwaltung, Maßnahmen aufzuzeigen, wie dem Abfall in unserer Stadt effektiv und nachhaltig begegnet werden kann. Der Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) beweist nun mit einem Unterflursystem, wie große Mengen Müll elegant, effizient, platzsparend und kostengünstig entsorgt werden können. ...
  • Rede des innen- und personalpolitischen Sprechers Falk Stadelmann zum Haushalt 2017 1000px_stadelmannHerr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, in unserer Stadt und im ganzen Land geht es sichtbar auf Weihnachten zu. Weihnachten ist ein Fest des Friedens. Wenn wir 19 Kriege weltweit zählen und noch mehr schwelende bewaffnete Konflikte – wo ist der Friede dann? Mit Millionen Menschen, die auf der Flucht sind. Für 4.000 von ihnen endete ihre Flucht in diesem Jahr in unserer Stadt. Wenn auf unseren Straßen die grausamste Gewalt verübt wird, eine Frau lebendig verbrannt wird – wo ist der Friede dann? Wenn Menschen angegriffen werden, die für unser aller Sicherheit arbeiten – wo ist der Friede dann? Angriffe wie auf den Kieler Polizeibeamten, der bei einer Kontrolle in Gaarden von einem Verdächtigen gefährlich verletzt worden ist. Angriffe wie auf den bayerischen Polizisten, der von einem rechtsextremen sog. „Reichsbürger“ bei einer Hausdurchsuchung erschossen wurde. Wo ist der Friede dann? ...
  • Haushalt 2017: Eine Stadt Kiel für alle 1024px-rathaus-kielDer Entwurf des Haushaltes 2017, den Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegt haben, setzt die Politik der nachhaltigen Investitionen in die soziale Stadt fort. Wir unterstützen diesen Weg ausdrücklich! Das geplante Defizit für das Jahr 2017 fällt – bei konservativer Schätzung der Einnahmen – im Vergleich zu früheren Schätzungen mit laut Nachmeldeliste unter 20 Mio. Euro deutlich geringer aus. Wir danken der Verwaltung für die geleisteten Anstrengungen für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Investitionen in die Zukunft der Stadt und in den sozialen Zusammenhalt in der Stadt verbindet. ...