Finanzen

Wir stehen zu einer kommunalen Ausgabenpolitik mit Augenmaß. Nachhaltige Haushaltskonsolidierung sieht auch die zukünftigen Kosten, wenn auf wichtige Investitionen verzichtet wird. Sie ist nur mit Hilfe von Bund und Land möglich.

Zuständiges Ratsmitglied

Volkhard Hanns
Friedrichsort / Holtenau
Finanzpolitischer Sprecher

Beiträge zur Finanzpolitik der SPD-Ratsfraktion
  • Rede der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2011 Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Es liegt ein ereignisreiches Jahr hinter uns. Beim Blick auf das Jahr 2010 fällt auf, dass wir uns streiten können wie die Kesselflicker – manchmal frage ich mich sogar, ob das Ausmaß der Diskussionen dem Thema noch gerecht wird. Aber das ist eine andere Angelegenheit. Es fällt aber doch ... ...
  • Konsolidierung: Fordern und fördern gehören zusammen! Die FDP-Ratsfraktion hat den Appell von SPD, Grünen und SSW angenommen, den Kieler Stadthaushalt gemeinsam mit den Mehrheitsfraktionen zu verantworten. Wenn ihre Forderung nach gemeinsamer Konsolidierung in einer gemeinsamen Haushaltskommission tatsächlich ernst gemeint ist, wird sie die Konsolidierung durch ihre Zustimmung zum Stadthaushalt 2011 jetzt auch fördern. Denn Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) und Kämmerer Gert Meyer (CDU) haben mit dem Haushaltsentwurf eingehalten, was die Ratsversammlung ihnen im Frühjahr 2010 zur Haushaltskonsolidierung vor allem aufgetragen hat: die Verringerung des geplanten Defizits von 114 Mio. auf 90 Mio. Euro - tatsächlich konnte das Plandefizit auf 88 Mio. Euro Defizit reduziert werden. Die Änderungsanträge von SPD, Grünen und SSW haben dieses Ergebnis noch einmal um eine halbe Million Euro verbessert. ...
  • Haushalt 2011: Bildung und Teilhabe in einer sozialen und ökologischen Stadt SPD, Grüne und SSW werden dem von Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) und Kämmerer Gert Meyer (CDU) vorgelegten Haushaltsentwurf um Änderungsanträge aus dem Bereich der Jugend-, Sozial-, Sport- und Kulturpolitik ergänzen, um ihm im Ganzen zuzustimmen. Denn er verwirklicht so Bildung und Teilhabe in einer sozialen Stadt. Die Städte und Gemeinden erleben derzeit ihre schwerste Finanzkrise seit ... ...