Finanzen

Wir stehen zu einer kommunalen Ausgabenpolitik mit Augenmaß. Nachhaltige Haushaltskonsolidierung sieht auch die zukünftigen Kosten, wenn auf wichtige Investitionen verzichtet wird. Sie ist nur mit Hilfe von Bund und Land möglich.

Zuständiges Ratsmitglied

Volkhard Hanns
Friedrichsort / Holtenau
Finanzpolitischer Sprecher

Beiträge zur Finanzpolitik der SPD-Ratsfraktion
  • Sachlicher und abwägender Umgang mit dem Gewerbesteuerfall Wir danken dem Oberbürgermeister für den kritischen und abwägenden Umgang mit den Ursachen und Folgen der Entscheidung, die zur Zusicherung eines Erlasses von Nebenforderungen in Höhe von 3,7 Millionen Euro im Rahmen einer Eilentscheidung führte. Er hat mit dem guten und ausführlichen Bericht maßgeblich zu einer Versachlichung der Diskussion beigetragen und ermöglicht, dass Veränderungen konstruktiv diskutiert und vorgenommen werden können. ...
  • Newsletter zur Ratsversammlung am 17. September 2015 Unsere Themen waren unter anderen:
    • Willkommen in Kiel, einer offenen, hilfsbereiten und solidarischen Stadt für alle!
    • Bewerbung für Olympia 2024 in Kiel: Große Chance für Hilfe bei Investition in die Infrastruktur
    • Deutlich geringeres Defizit im Nachtragshaushalt 2015: Ausgabenpolitik mit Augenmaß
    • Masterplan Wohnen und Mietpreisbremse: Wohnungsmarktpolitik aus einem Guss
    • Brand auf Hof Akkerboom: Geist des Wiederaufbaus spürbar
    • Gestaltungsoffensive Innenstadt: Im Dialog mit Unternehmen für eine attraktive Innenstadt
    ...
  • Gewerbesteuereinnahmen: Bestätigung der rot-grün-blauen Wirtschaftspolitik Die zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen sind eine Bestätigung der rot-grün-blauen Politik für Kiel. Mit dem Betrag von rund 42 Mio. Euro übertreffen die Gewerbesteuereinnahmen deutlich die bisherige vorsichtige Schätzung, die sich an den Werten der Vorjahre orientiert hat. Die Dynamik, die wir in der ganzen Stadt durch klare Beschlüsse für die Zukunft Kiels entfacht haben, schlägt sich damit auch in den Steuereinnahmen nieder. ...