Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Sondersanierung der Schulen auf gutem Weg–Investitionsprogramm geht ins 10. Jahr 29. August 2008 Das Sondersanierungsprogramm der Schulen, mit dem seit 1998 jedes Jahr ca. 2,5 Mio. € zusätzlich bereit gestellt werden, um den baulichen Zustand aller Kieler Schulen zu verbessern, geht 2008 ins 10. Jahr. Bei einem festgestellten Investitionsbedarf von weit über 50 Millionen € und den knappen Haushaltsmitteln bleibt die Sondersanierung ein Kraftakt für die Stadt, der bislang von allen Ratsfraktionen einvernehmlich mitgetragen wurde. ...
  • Müller-Beck, Oschmann und Stadelmann: Vorfahrt für Bildung und Konsolidierung 15. August 2008
    Die Ratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN begrüßen den angekündigten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr.
    Der Haushaltsüberschuss aus dem Nachtragshaushalt muss bei den Kielerinnen und Kielern ankommen, sowohl direkt als auch indirekt. Wir werden deshalb den Nachtragshaushalt im Sinne der neuen Eckpunkte rotgrüner Stadtpolitik „Soziale Stadt Kiel stärken“ und „Eine Stadt für Kinder“ gestalten, wie sie in unserer Kooperationsvereinbarung enthalten sind. Das bedeutet:
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  • Bedenken der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil Hassee Ernst nehmen 6. August 2008
    In wenigen Tagen wird mit der Renovierung des Van der Camer-Hauses, in dem zukünftig rund 80 Menschen mit psychischen Erkrankungen und sozialen Schwierigkeiten untergebracht werden sollen, begonnen. Wir kennen die Ängste der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil Hassee bezüglich dieses Projektes.
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  • Möglichkeiten für regionale Entwicklungsgesellschaft eröffnet 30. Juli 2008
    Der Verzicht der Geschäftsführer und Verwaltungsspitzen auf Abschluss des Gesellschaftsvertrages für die regionale Wirtschaftsförderungsgesellschaft am vergangenen Freitag öffnet Möglichkeiten zur Gründung einer regionalen Entwicklungsgesellschaft.
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  • Rechtsklarheit ist keine Frage von Zeit, sondern von Entscheidung! 28. Juli 2008 Die Entscheidung des Innenministeriums ist enttäuschend, und das Ministerium schafft damit keine Rechtssicherheit für die betroffenen Kommunen. ...
  • Industriestandort Kiel zeigt Stärke 14. Juli 2008 Das ist ein großer Erfolg für den Schienverkehrsstandort Kiel. Zwei weltbekannte Lokomotivfirmen aus dem Kieler Norden sind mit ihren Produkten in die engere Auswahl für den Großauftrag gekommen. ...
  • Kokocinski: SPD respektiert und unterstützt Elternwillen 10. Juli 2008 Dem Amt für Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen liegen fünf Anträge zur Einrichtung von Regionalschulen sowie sieben Anträge zur Einrichtung von Gemeinschaftsschulen vor, die durch die Umwandlungsanträge der drei Gesamtschulen in Gemeinschaftsschulen ab 2010 ergänzt werden. Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Entscheidung der Eltern und Schulen, die für die Landeshauptstadt die flächendeckende Einrichtung von insgesamt 10 Gemeinschaftsschulen bedeuten würde und kritisiert die Haltung der CDU, die diesen Anträgen "kritisch auf den Zahn fühlen" möchte. ...

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