Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Werkstattverfahren zur Verkehrsentlastung in Hassee und Hasseldieksdamm beginnt 11. Mai 2009 Transparenz statt Hinterzimmerpolitik, breite Bürgerbeteiligung, ein fairer Ausgleich der berechtigten Interessen und dabei ergebnisorientiert: dies gewährleistet das Werkstattverfahren für eine Gesamtlösung zur verkehrlichen Entlastung der Wohngebiete in Hassee und Hasseldieksdamm. Damit wird endlich ein neuer Anfang in der Kieler Kommunalpolitik gemacht. ...
  • Müllabfuhr soll ab 2012 wieder allein vom ABK übernommen werden! 11. Mai 2009 Die Müllabfuhr in Kiel soll ab dem 01.01.2012 wieder ausschließlich vom städtischen Abfallwirtschaftsbetrieb (ABK) erledigt werden. So haben es SPD und BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit dem SSW bereits im Kooperationsvertrag „Die Stadt gestalten“ vom 16. Juli 2008 festgelegt. Aufgrund eines noch gültigen Vertrages wird bis dahin ein Drittel der Restabfallbehälter („graue Tonnen“) und der Altpapierbehälter („blaue Tonnen“) aus privaten Haushalten in Kiel vom ABK geleert. Die restlichen zwei Drittel leert ein privates Entsorgungsunternehmen im Auftrag der Stadt, das dafür ein jährliches Entgelt erhält. ...
  • Der politische Weg für den Umbau der Berufsschullandschaft ist frei 7. Mai 2009 Wir machen den Weg für eines der größten Investitionsvorhaben der Landeshauptstadt Kiel frei. Kiel profiliert sich als der TOP-Standort für berufliche Bildung im Land, von dem ca. 11.000 Schülerinnen und Schüler profitieren. Die Beratungsschleife mit allen Beteiligten hat sich ausgezahlt. Mit diesem Vorhaben werden unsere beruflichen Schulen zukunftsfest: Alle drei Standorte erhalten Mensen, die auch als Mehrzweckräume nutzbar sind, die notwendigen pädagogischen Kompetenzzentren (Cluster) sowie Ergänzungsneubauten. ...
  • Erneute Klatsche für Kohle-Lobby 7. Mai 2009 Das ist eine weitere Klatsche für e.on und die Befürworter eines 800 MW-Kohlekraftwerks. Der Plan, an den Beschlüssen der Kieler Ratsversammlung vorbei vom Land Grünes Licht für den Bau der CO2-Schleuder zu bekommen, ist komplett gescheitert. Und das zum zweiten Mal. ...
  • Rot-grün fordert regionale Stärkung des Stadtwerke-Netzwerkes 29. April 2009 Um die Zukunft der Stadtwerke Kiel langfristig zu sichern, fordert die Kieler Dänenampel einen konsequenten Ausbau des Stadtwerke-Netzwerkes im Norden. Der Erhalt der Eigenständigkeit und die langfristige Sicherung von Arbeitsplätzen stehen für uns an erster Stelle. ...
  • Stadtteilbüchereien 24. April 2009 Die Ratsfraktionen von CDU und FDP unterliegen offensichtlich einem großen Irrtum: anstatt sich am Kreisvorsitzenden der SPD abzuarbeiten, sollten sie sich lieber mit der Kooperation aus Bündnis 90 / Die Grünen und SPD mit dem SSW auseinandersetzen. Doch die Kooperation liefert offensichtlich keine Angriffsfläche, denn im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2009 haben wir beschlossen, die hauptamtlichen Stellen für die Stadtteilbüchereien auf 2,5 Stellen zu erhöhen, um die „ausreichende professionelle Unterstützung bei der Bewältigung ihrer Aufgaben“, wie es in der Begründung des Antrages heißt, zu gewährleisten. ...
  • Carsharing in Kiel – Es geht super voran! 21. April 2009 Wir freuen uns über die Fortschritte beim Carsharing in Kiel. Die Stadt hat vier neue Stellplätze für Stattauto zur Verfügung gestellt. Damit wird das Car-Sharing-Angebot für diesen dicht bewohnten Teil der Innenstadt nochmal verbessert. ...
  • Maritimes Science Center: Es geht voran! 16. April 2009 Wir freuen uns über das klare Bekenntnis der Landesregierung zum Maritimen Science Center in Kiel. Mit dem Zugang des Förderbescheids im Mai 2009 geht das MSC in seine heiße Phase. ...
  • Step by Step – Innenstadtplanung auf gutem Wege 15. April 2009 Mit der Innenstadtrahmenplanung haben wir endlich ein geordnetes Verfahren, dass Investoren als Orientierung für ihre Planungen dient. SPD und GRÜNE haben hierzu gemeinsam mit Bürgermeister Todeskino ein gut besuchtes und viel beachtetes Werkstattverfahren auf den Weg gebracht. Noch vor der Sommerpause werden auf dieser Basis die Leitlinien für die zunkünftige Innenstadtgestaltung festgelegt. Anschließend wird dann im Herbst über vorliegende Investorenplanungen zu entscheiden sein. ...
  • Rot-Grün begrüßt weitere Förderung für das Ostufer und Mettenhof durch das Land 10. März 2009 Mit der gestrigen Entscheidung des Innenministers, auch im Jahre 2009 Mittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ für das Ostufer und Mettenhof in Höhe von 3 Mio. € zur Verfügung zu stellen, können nunmehr weitere wichtige städtebauliche Projekte zur Entwicklung der Stadtteile realisiert werden. ...