Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • SPD-Ratsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen wollen Rekommunalisierung der KVG! 7. Januar 2009 Wir begrüßen, dass die Tarifparteien ins Gespräch gekommen sind und vertrauen auf die Einigungsbereitschaft aller Beteiligten. Oberstes Ziel ist und bleibt die Rekommunalisierung der KVG. ...
  • Stadelmann und Sander: Mit neuer Mehrheit ist das Feuerlöschschiff sicher! 23. Dezember 2008 Der Kieler Hafen braucht sein Feuerlöschschiff – und mit der neuen Ratsmehrheit aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW ist sichergestellt, dass er es auch behält. ...
  • Stadelmann und Oschmann: Vorschläge der Opposition gefährden Schulbau in Kiel! 16. Dezember 2008 ie neue Rathausmehrheit aus SPD, GRÜNEN und SSW hat die Haushaltsanträge der Opposition in der Ratsversammlung vor allem deshalb abgelehnt, um den Schulbau und die Ganztagsbetreuung in Kiel nicht zu gefährden. Bei einem Defizit von 35 Mio. Euro und einer notwendigen Kreditaufnahme von 39 Mio. Euro, die vor allem für Investitionen im Bereich der Schulen und Kindertagesstätten (Ausbau von Ganztagsangeboten, Neubau einer Kindertagesstätte in Gaarden, Berufliche Schulen, Umsetzung des neuen Schulgesetzes) verwendet werden sollen, läuft jede zusätzliche Ausgabe auf eine Verringerung der letztlich vom Innenministerium zu genehmigenden Kredite hinaus – wenn sie nicht durch Einsparungen an anderer Stelle im Haushalt gegenfinanziert ist. ...
  • Stagars und Erdmann: Bewegung für Kieler Sport! 15. Dezember 2008 Mit dem gestrigen Beschluss in der Haushaltsberatung, der Abstimmung über die neue Entgeltsordnung, wurden die Sporthallennutzungsgebühren definitiv abgeschafft. ...
  • Ralph Müller-Beck beglückwünscht Thomas Wehner zur Wahl in den Fraktionsvorstand 11. Dezember 2008 „Willkommen im Club“, mit diesen Worten heißt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion Ralph Müller-Beck Thomas Wehner zu seiner neuen Mitgliedschaft im SPD-Fraktionsvorstand willkommen und gratuliert ihm zu seinem neuen Amt. ...
  • Dr. Thiemo Lüeße wird neuer Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion! 11. Dezember 2008 Dr. Thiemo Lüeße wird neuer Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion und tritt sein Amt am 1. Januar 2009 bei der derzeit größten Fraktion im Rat an. ...
  • Juister und Oschmann: Das Begrüßungsgeld für Studierende ist ein Erfolg! 10. Dezember 2008 Das Begrüßungsgeld für Studierende ist ein voller Erfolg! Einerseits werden Studierende dadurch als neue Bürgerinnen und Bürger in Kiel willkommen geheißen, andererseits steigt dadurch der Anteil der Studierenden, welche sich für Kiel als ersten Wohnsitz entscheiden. Damit ist das Begrüßungsgeld gleichermaßen ein Bekenntnis zum Hochschulstandort Kiel, wie auch ein Mittel, die Finanzzuweisungen seitens des Landes, welche sich nach der Einwohnerzahl richten, für Kiel zu erhöhen. ...
  • Gelungener Weihnachtszauber – Glückwunsch an den Förderverein Schrevenpark e. V. 10. Dezember 2008 Das war ein gelungener Weihnachtszauber im Schrevenpark im Jahr 2008! Wir gratulieren dem Förderverein Schrevenpark e. V. herzlich zu dem wiederbelebten Stadtteilfest in der Adventszeit und danken allen Mitwirkenden für ihr Engagement. ...
  • Haushaltsanträge von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und SSW 28. November 2008 Kraftakt für Bildung, soziale Gerechtigkeit und Arbeit SPD, GRÜNE und SSW konzentrieren sich mit ihren Anträgen zum Haushaltsentwurf auf die Bereiche Bildung, Kultur sowie soziale Gerechtigkeit und Beschäftigungsförderung. ...
  • Stabile Abfallgebühren durch öffentliche Entsorgung! 26. November 2008 Vieles wird teurer – aber die Kieler Abfallgebühren steigen nicht. Zwar sind Energie- und Kraftstoffkosten deutlich in die Höhe gegangen. Dennoch werden SPD, BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN und SSW beschließen, dass die Gebühren für Restabfall, für Bioabfall und für die Straßenreinigung nicht angehoben werden. Die Altpapiergebühr bleibt nach wie vor auf Null gesenkt. Die Restabfall- und Straßenreinigungsgebühren liegen damit noch unterhalb der Gebührensätze des Jahres 1997. Das ist eine grandiose Leistung. Mit diesen niedrigen Gebühren entlasten wir Mieter und Hausbesitzer bei den Nebenkosten und tragen dazu bei, dass den Menschen mehr Einkommen zur Verfügung steht. ...

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