Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Uhlenkrogrampe: Rot-Grün garantiert umfassende Beteiligung der Bürger/innen 5. März 2009 SPD und GRÜNE setzen uns an vielen Stellen für eine Verbesserung der Verkehrssituation in Hassee und Hasseldieksdamm an. Dazu haben wir mit einer Reihe von Ratsbeschlüssen wichtige Impulse gegeben, wie z.B. die Verbesserung des Lärmschutzes für Hasselrade, die Prüfung von Anwohnerparken im Saarviertel oder die Beruhigung der Hasser Straße. ...
  • Oschmann / Müller-Beck: Wir werden freie Träger von Kindertageseinrichtungen einladen 2. März 2009 SPD und B90/Grüne haben bei der Aufstellung der Investitionsliste auf eine Verteilung der Mittel nach einem groben Schema 40% berufliche Schulen, 30% allgemeinbildende Schulen und 30% Kindertageseinrichtrungen geachtet. In einem Fachgespräch mit dem Staatssekretär Gatzer aus dem Bundesfinanzministerium letzte Woche in Kiel wurde deutlich, dass der Bund besonderen Wert auch auf die Partizipation Freier Träger an dem Konjunkturpaket legt. Die Förderrichtlinien des Landes zur endgültigen Umsetzung stehen noch aus. SPD und B90/Die Grünen werden deshalb die Zeit nutzen, um nach einer ersten Investitionsliste, die sich bislang nur auf städtische Projekte bezog, mit dem Bund der freien Träger von Kindertageseinrichtungen über notwendige Investitionsmaßnahmen zu reden. ...
  • Dialog mit Plön für eine gemeinsame touristische Entwicklung 20. Februar 2009 Das Gesamttouristische Konzept betont die Bedeutung des maritimen Potentials, das Kiel und seine Umgebung aufweisen. Tourismus darf aus unserer Sicht nicht kommunal isoliert betrachtet werden. ...
  • Rot-Grüne Liste zum Konjunkturpaktet II vorgelegt 17. Februar 2009 In Verantwortung zur Bewältigung der Finanz und Wirtschaftskrise stellen wir heute die Weichen für die zügige Umsetzung des Konjunkturpaketes II Kiel ist damit klar. Die heute vorgestellten Projekte sind durch folgende Merkmale gekennzeichnet: ...
  • Zu den strategischen Zielen der LH Kiel 16. Februar 2009 Anstatt sich der Diskussion über die notwendige Weiterentwicklung der strategischen Ziele zu stellen und konstruktive Beiträge zu liefern, zickt die CDU mit großem rhetorischen Getöse. ...
  • Zur Errichtung Regionaler Bildungszentren 13. Februar 2009 Erfreuliche Weichenstellung - Kein Himmelfahrtskommando - Rot-Grüne Entscheidung zur Atempause zahlt sich aus! ...
  • SPD, GRÜNE und SSW investieren in Schulen! 12. Februar 2009 Es ist gut, dass unsere Stadt nun mehr als 16 Mio. Euro für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur erhält. Die Kieler Schulen und Kindergärten haben es bitter nötig, ebenso die Berufsschulen. Jetzt kommt es darauf an, die zur Ver-fügung stehenden Mittel mit dem größtmöglichen Nutzen einzusetzen. Die von Frau Volquartz am 13. Januar 2009 dazu präsentierten Vorschläge sprengen den zur Verfügung stehenden Finanzrahmen um ein Vielfaches und sind für eine Entscheidung nicht geeignet. ...
  • Rathausgalerie: Kurs halten – Planungen verbessern – Keine Luftschlösser bauen 10. Februar 2009 Die Rathausmehrheit aus Rot-Grün und SSW hat gleich zu Beginn ihrer Arbeit mit der Aufstellung eines geordneten B-Planverfahrens und der Einleitung der Innenstadtrahmenplanung dafür gesorgt, dass die Grundlagen für eine sinnvolle Entwicklung der Innenstadt gelegt wurden. ...
  • Genehmigung der Regional- und Gemeinschaftsschulen 5. Februar 2009 SPD und GRÜNE begrüßen die Genehmigung aller von der LH Kiel beantragten Regional- und Gesamtschulen. Jetzt kommt es darauf an, die Mindestzahl an Anmeldungen auch zu erreichen. Wir erwarten dazu offensive Beratungsangebote an die Eltern, damit diese eine vernünftige Entscheidung treffen können. ...
  • Stadelmann, Oschmann und Danker: MVK-Gewinne zum Wohle der Gebührenzahler nutzen 5. Februar 2009 SPD, GRÜNE und SSW wollen die künftig zu erwartenden, auf die Stadt entfallenden Gewinne der Müllverbrennung Kiel GmbH & Co. KG zugunsten der Gebührenzahler verwenden. Bislang sind die Unternehmensgewinne zur Tilgung der erheblichen Investitionsaufwendungen für die Rauchgasreinigung und in den Betriebs- und Umweltschutz verwendet worden, welche das Kieler Müllheizkraftwerk zu einer der modernsten und saubersten Anlagen weltweit machen. ...