Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Rot-Grüne Liste zum Konjunkturpaktet II vorgelegt 17. Februar 2009 In Verantwortung zur Bewältigung der Finanz und Wirtschaftskrise stellen wir heute die Weichen für die zügige Umsetzung des Konjunkturpaketes II Kiel ist damit klar. Die heute vorgestellten Projekte sind durch folgende Merkmale gekennzeichnet: ...
  • Zu den strategischen Zielen der LH Kiel 16. Februar 2009 Anstatt sich der Diskussion über die notwendige Weiterentwicklung der strategischen Ziele zu stellen und konstruktive Beiträge zu liefern, zickt die CDU mit großem rhetorischen Getöse. ...
  • Zur Errichtung Regionaler Bildungszentren 13. Februar 2009 Erfreuliche Weichenstellung - Kein Himmelfahrtskommando - Rot-Grüne Entscheidung zur Atempause zahlt sich aus! ...
  • SPD, GRÜNE und SSW investieren in Schulen! 12. Februar 2009 Es ist gut, dass unsere Stadt nun mehr als 16 Mio. Euro für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur erhält. Die Kieler Schulen und Kindergärten haben es bitter nötig, ebenso die Berufsschulen. Jetzt kommt es darauf an, die zur Ver-fügung stehenden Mittel mit dem größtmöglichen Nutzen einzusetzen. Die von Frau Volquartz am 13. Januar 2009 dazu präsentierten Vorschläge sprengen den zur Verfügung stehenden Finanzrahmen um ein Vielfaches und sind für eine Entscheidung nicht geeignet. ...
  • Rathausgalerie: Kurs halten – Planungen verbessern – Keine Luftschlösser bauen 10. Februar 2009 Die Rathausmehrheit aus Rot-Grün und SSW hat gleich zu Beginn ihrer Arbeit mit der Aufstellung eines geordneten B-Planverfahrens und der Einleitung der Innenstadtrahmenplanung dafür gesorgt, dass die Grundlagen für eine sinnvolle Entwicklung der Innenstadt gelegt wurden. ...
  • Genehmigung der Regional- und Gemeinschaftsschulen 5. Februar 2009 SPD und GRÜNE begrüßen die Genehmigung aller von der LH Kiel beantragten Regional- und Gesamtschulen. Jetzt kommt es darauf an, die Mindestzahl an Anmeldungen auch zu erreichen. Wir erwarten dazu offensive Beratungsangebote an die Eltern, damit diese eine vernünftige Entscheidung treffen können. ...
  • Stadelmann, Oschmann und Danker: MVK-Gewinne zum Wohle der Gebührenzahler nutzen 5. Februar 2009 SPD, GRÜNE und SSW wollen die künftig zu erwartenden, auf die Stadt entfallenden Gewinne der Müllverbrennung Kiel GmbH & Co. KG zugunsten der Gebührenzahler verwenden. Bislang sind die Unternehmensgewinne zur Tilgung der erheblichen Investitionsaufwendungen für die Rauchgasreinigung und in den Betriebs- und Umweltschutz verwendet worden, welche das Kieler Müllheizkraftwerk zu einer der modernsten und saubersten Anlagen weltweit machen. ...
  • Fischer/Müller-Beck: Votum für Albig bringt frischen Wind! 8. Januar 2009 Wir freuen uns über die Unterstützung, die Torsten Albig durch den Beschluss der grünen Basis erhalten hat. Das 10-Punkte-Programm ist eine gute Grundlage für die kommenden wichtigen Entscheidungen, die für die Stadt getroffen werden müssen. Es wird deutlich, dass unsere Ziele auch durch die Verwaltungsspitze im Kieler Rathaus verwirklicht werden, wenn Albig neuer Kieler Oberbürgermeister ist. Wir setzen damit frischen Wind gegen die aktuelle Volquartzsche Windstille! ...
  • SPD-Ratsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen wollen Rekommunalisierung der KVG! 7. Januar 2009 Wir begrüßen, dass die Tarifparteien ins Gespräch gekommen sind und vertrauen auf die Einigungsbereitschaft aller Beteiligten. Oberstes Ziel ist und bleibt die Rekommunalisierung der KVG. ...
  • Einstimmige Rückendeckung für Torsten Albig! 30. September 2008 "Torsten Albig soll unser neuer Oberbürgermeister werden“, mit diesen Worten kommentierte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion Ralph Müller-Beck die einstimmige Reaktion aus der gestrigen Fraktionssitzung der SPD auf die Entscheidung der SPD Mitgliederversammlung vom vergangenen Wochenende. Die nun erforderliche offizielle Nominierung durch die Fraktion wird in einer Sondersitzung unmittelbar nach den Herbstferien erfolgen. ...

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