Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Maritimes Science Center: Es geht voran! 16. April 2009 Wir freuen uns über das klare Bekenntnis der Landesregierung zum Maritimen Science Center in Kiel. Mit dem Zugang des Förderbescheids im Mai 2009 geht das MSC in seine heiße Phase. ...
  • Step by Step – Innenstadtplanung auf gutem Wege 15. April 2009 Mit der Innenstadtrahmenplanung haben wir endlich ein geordnetes Verfahren, dass Investoren als Orientierung für ihre Planungen dient. SPD und GRÜNE haben hierzu gemeinsam mit Bürgermeister Todeskino ein gut besuchtes und viel beachtetes Werkstattverfahren auf den Weg gebracht. Noch vor der Sommerpause werden auf dieser Basis die Leitlinien für die zunkünftige Innenstadtgestaltung festgelegt. Anschließend wird dann im Herbst über vorliegende Investorenplanungen zu entscheiden sein. ...
  • Rot-Grün begrüßt weitere Förderung für das Ostufer und Mettenhof durch das Land 10. März 2009 Mit der gestrigen Entscheidung des Innenministers, auch im Jahre 2009 Mittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ für das Ostufer und Mettenhof in Höhe von 3 Mio. € zur Verfügung zu stellen, können nunmehr weitere wichtige städtebauliche Projekte zur Entwicklung der Stadtteile realisiert werden. ...
  • Uhlenkrogrampe: Rot-Grün garantiert umfassende Beteiligung der Bürger/innen 5. März 2009 SPD und GRÜNE setzen uns an vielen Stellen für eine Verbesserung der Verkehrssituation in Hassee und Hasseldieksdamm an. Dazu haben wir mit einer Reihe von Ratsbeschlüssen wichtige Impulse gegeben, wie z.B. die Verbesserung des Lärmschutzes für Hasselrade, die Prüfung von Anwohnerparken im Saarviertel oder die Beruhigung der Hasser Straße. ...
  • Oschmann / Müller-Beck: Wir werden freie Träger von Kindertageseinrichtungen einladen 2. März 2009 SPD und B90/Grüne haben bei der Aufstellung der Investitionsliste auf eine Verteilung der Mittel nach einem groben Schema 40% berufliche Schulen, 30% allgemeinbildende Schulen und 30% Kindertageseinrichtrungen geachtet. In einem Fachgespräch mit dem Staatssekretär Gatzer aus dem Bundesfinanzministerium letzte Woche in Kiel wurde deutlich, dass der Bund besonderen Wert auch auf die Partizipation Freier Träger an dem Konjunkturpaket legt. Die Förderrichtlinien des Landes zur endgültigen Umsetzung stehen noch aus. SPD und B90/Die Grünen werden deshalb die Zeit nutzen, um nach einer ersten Investitionsliste, die sich bislang nur auf städtische Projekte bezog, mit dem Bund der freien Träger von Kindertageseinrichtungen über notwendige Investitionsmaßnahmen zu reden. ...
  • Dialog mit Plön für eine gemeinsame touristische Entwicklung 20. Februar 2009 Das Gesamttouristische Konzept betont die Bedeutung des maritimen Potentials, das Kiel und seine Umgebung aufweisen. Tourismus darf aus unserer Sicht nicht kommunal isoliert betrachtet werden. ...
  • Rot-Grüne Liste zum Konjunkturpaktet II vorgelegt 17. Februar 2009 In Verantwortung zur Bewältigung der Finanz und Wirtschaftskrise stellen wir heute die Weichen für die zügige Umsetzung des Konjunkturpaketes II Kiel ist damit klar. Die heute vorgestellten Projekte sind durch folgende Merkmale gekennzeichnet: ...
  • Zu den strategischen Zielen der LH Kiel 16. Februar 2009 Anstatt sich der Diskussion über die notwendige Weiterentwicklung der strategischen Ziele zu stellen und konstruktive Beiträge zu liefern, zickt die CDU mit großem rhetorischen Getöse. ...
  • Zur Errichtung Regionaler Bildungszentren 13. Februar 2009 Erfreuliche Weichenstellung - Kein Himmelfahrtskommando - Rot-Grüne Entscheidung zur Atempause zahlt sich aus! ...
  • SPD, GRÜNE und SSW investieren in Schulen! 12. Februar 2009 Es ist gut, dass unsere Stadt nun mehr als 16 Mio. Euro für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur erhält. Die Kieler Schulen und Kindergärten haben es bitter nötig, ebenso die Berufsschulen. Jetzt kommt es darauf an, die zur Ver-fügung stehenden Mittel mit dem größtmöglichen Nutzen einzusetzen. Die von Frau Volquartz am 13. Januar 2009 dazu präsentierten Vorschläge sprengen den zur Verfügung stehenden Finanzrahmen um ein Vielfaches und sind für eine Entscheidung nicht geeignet. ...

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