Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Dank an ABK und KVG für hervorragenden Winterdienst! 3. Februar 2010 Wir danken den Mitarbeitern des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) für ihren Dauereinsatz im Winterdienst für die Kielerinnen und Kieler. Seit Anfang Januar 2010 räumen sie Straßen und Gehwege von Schnee und Eis, streuen Salz und Sand und schaffen es auch bei dieser harten Witterung noch, die Abfalltonnen zu leeren. Urlaube werden gestrichen und Überstunden gehäuft, damit die Kielerinnen und Kieler so sicher wie menschenmöglich auf den Straßen und Wegen fahren und gehen können – dafür ein großes, großes Dankeschön! ...
  • Theater: SPD, GRÜNE und SSW unterstützen Kultusminister Dr. Klug (FDP)! 1. Februar 2010 SPD, GRÜNE und SSW sind sich einig mit dem Minister für Bildung und Kultur, dass kulturelle und ästhetische Bildung eine wichtige Aufgabe unserer Gesellschaft ist, wie er es in seinem Grußwort zu Beginn des Parlamentarischen Abends der Landestheater am 26. Januar 2010 in Kiel geäußert hat. ...
  • SPD-Ratsfraktion hat Gespräche mit Tabel-Mitarbeitern und KN geführt 29. Januar 2010 Am 26. und 27. Januar 2010 hat die Fraktionsspitze der SPD-Ratsfraktion Gespräche mit Mitarbeitern der Zeitarbeitsfirma Tabel und mit der Hausspitze der Kieler Nachrichten geführt. Hintergrund der Gespräche waren Berichte über die Kündigung von fast 400 Beschäftigen der Tabel-Gruppe, die im Druckzentrum der Kieler Nachrichten in Kiel-Wellsee eingesetzt werden. ...
  • Aktive kommunale Beschäftigungsförderung ist auf gutem Weg! 27. Januar 2010 SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung unterstützen den Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit durch eigenes Handeln: Wir haben einen "Fonds für innovative Beschäftigung" geschaffen, um der Langzeitarbeitslosigkeit auch mit kommunalen Mitteln entgegenzuwirken. Für das Haushaltsjahr 2009 ist dieser Fonds mit 500.000 Euro ausgestattet worden, für das Haushaltsjahr 2010 ist dieser Betrag um 100.000 Euro auf insgesamt 600.000 Euro angehoben worden. ...
  • Beitragsfreiheit für das dritte Kita-Jahr 27. Januar 2010 Rücknahme der Beitragsfreiheit für das dritte Kita-Jahr kostet Kiel mehr als zwei Mio. Euro! SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung warnen entschieden davor, die vom Land Schleswig-Holstein bereits eingeführte Beitragsfreiheit für das dritte Kindergartenjahr wieder zurückzunehmen. Damit würde nicht nur vernünftige Familienpolitik aufgehoben - die Stadt Kiel würde ein solches Vorgehen des Landes auch 2,59 Mio. Euro kosten. So viel erhält die Stadt nämlich vom Land Schleswig-Holstein als Erstattung für den Beitragsausfall. ...
  • Hanns und Stagars zur Jugendbeteiligung beim Zentralbad 26. Januar 2010 Die rot-grüne Kooperation hat bereits am 17. September 2009 mit einem Ratsbeschluss sicher gestellt, dass bei der künftigen Ausgestaltung der Angebote in Kieler Bädern Kinder und Jugendliche im Rahmen einer Zukunftswerkstatt zu beteiligen sind. Übrigens werden wir auch andere Gruppen wie Schulen, Sportvereine und Menschen mit Behinderungen am Entscheidungsprozess beteiligen. ...
  • Rede der Fraktionsvorsitzenden Gesa Langfeldt zum Thema Flughafen 21. Januar 2010 Anlässlich des Antrages der Linken zur Stilllegung des Flughafens Kiel hat die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion deutlich gemacht, woran sich der Diskussionsprozess zur zukünftigen Entwicklung des Flughafenareals orientieren muss: Vorfahrt für Wirtschaft und Arbeit. ...
  • Endlich Bewegung am Standort Karstadt-LEIK! 7. Januar 2010 Wir begrüßen, dass sich eine Nachfolgeregelung für das Karstadt-Haus am Alten Markt abzeichnet und hoffen, dass damit der Abbau von Arbeitsplätzen wieder ausgeglichen werden kann. Die klare Priorisierung der Kooperation für den Standort Karstadt/LEIK als Schwerpunkt für die Einzelhandelsentwicklung auf der Altstadtinsel ist klar bestätigt, die Kritik der Opposition daran Lügen gestraft. ...
  • Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit: Die Stadt hilft mit! 7. Januar 2010 Im Dezember 2009 waren in der Landeshauptstadt Kiel 10,2% der zivilen Erwerbspersonen arbeitslos gemeldet: Das ist eine geringere Arbeitslosenquote als noch im vorigen Jahr (10,3%), und deutlich weniger als in Lübeck (11,4%), Flensburg (12,9%) und in Neumünster (10,8%). SPD, GRÜNE und SSW danken allen Kieler Betrieben und Unternehmen, die jetzt in der Wirtschaftskrise ihr gut ausgebildetes und eingearbeitetes Personal nicht entlassen haben, um so beim kommenden Wiederaufschwung besser aufgestellt zu sein. Wir sehen die Bundesregierung in der Pflicht, solch besonnenes Verhalten der Betriebe zu unterstützen - z.B. durch eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes. ...
  • Schwarzgelbe Tigerenten steigen aus der Kinderbetreuung aus: Nicht mit uns! 6. Januar 2010 Die von CDU, CSU und FDP beschlossenen Steuerpläne bedeuten nichts anderes als den schwarzgelben Ausstieg aus dem Ausbau der öffentlichen Kinderbetreuung. Dies lehnen SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung entschieden ab! In dem im letzten Monat beschlossenen Stadthaushalt für das Jahr 2010 ist die Schaffung von 325 neuen Krippenplätzen, 134 neuen Kindergartenplätzen und 267 neuen Hortplätzen für Grundschulkinder (bzw. entsprechende Tagespflegeplätze) vorgesehen. ...

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