Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Michael Wagner neuer Vorsitzender des Siedlerbeirates! 9. Juli 2009 Ratsherr Michael Wagner ist einstimmig zum Vorsitzenden des Siedlerbeirates gewählt worden. Wir gratulieren ihm sehr und freuen uns über die breite Zustimmung, die er erfahren hat. ...
  • Nachtragshaushalt, zweiter Teil – Gaarden hat Priorität 8. Juli 2009 Im 1. Nachtragshaushalt 2009 geben SPD, GRÜNE und SSW dem Stadtteil Gaarden Priorität bei der Umsetzung der Konjunkturfördermaßnahmen: Für 3,09 Mio. Euro werden für diesen Stadtteil öffentliche Aufträge im Bereich des Städtebaus vergeben, die Stadt beteiligt sich daran mit 394.800 Euro. Mit dieser Politik werten wir den Sozialraum Gaarden weiter auf. Damit schaffen wir eine städtische Infrastruktur, die Armut undsozialer Not so gut wie möglich entgegen wirkt. ...
  • Stadelmann und Sander: Brandschutzvorsorge beim Müllheizkraftwerk ist verbessert 6. Juli 2009 Mit Umsicht und Gründlichkeit haben Geschäftsführung und Mannschaft der Müllverbrennung Kiel GmbH & Co. KG (MVK) die richtigen Schlüsse aus den Bränden im Kieler Müllheizkraftwerk kurz vor Weihnachten 2008 und Mitte Januar 2009 gezogen und neue Techniken zur Brandschutzvorsorge entwickelt. ...
  • Thomas Wehner neuer senioren- und behindertenpolitischer Sprecher! 1. Juli 2009 Neuer senioren- und behindertenpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion gewählt. Thomas Wehner wurde in der gestrigen Fraktionssitzung einstimmig zum senioren- und behindertenpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion gewählt. ...
  • Nachtragshaushalt setzt Bildungsinvestitionen um! 30. Juni 2009 Mit dem 1. Nachtragshaushalt 2009 setzen SPD, GRÜNE und SSW das Konjunkturpaket II in unserer Stadt um. Die Fördermittel werden für Bildungsinvestitionen verwendet: Für die Kieler Schulen werden Bauaufträge in Höhe von 11,6 Mio. Euro vergeben, für die städtischen Kindertageseinrichtungen sind Gelder in Höhe von 1,95 Mio. Euro vorgesehen. Die Kindertageseinrichtungen der freien Träger, die überhaupt erst auf Initiative von SPD, GRÜNEN und SSW an der Konjunkturförderung beteiligt worden sind, erhalten nun Fördermittel für Baumaßnahmen in Höhe von 2,64 Mio. Euro. An diesen Bildungsinvestitionen (insgesamt: 16,25 Mio. Euro) beteiligt sich die Stadt mit 3 Mio. Euro. Schulen und Kindergärten werden energetisch saniert und umgebaut: SPD, GRÜNE und SSW halten damit stetig an ihrem Vorrang für Bildung fest. ...
  • Tovar und Günther: Lindenau-Mitarbeiter nicht im Regen stehen lassen! 24. Juni 2009 Mit großem Bedauern haben wir der heutigen Berichterstattung der Kieler Nachrichten entnommen, dass die Lindenau-Werft nach der geplatzten Übergabe des Übersee-Tankers durch German Tanker Shipping erneut vor großen finanziellen Problemen steht. ...
  • Privater Hausmüll gehört in die städtische Tonne! 19. Juni 2009 SPD, GRÜNE und SSW begrüßen die Entscheidung des höchsten deutschen Verwaltungsgerichts: Mit ihr wird der Bedeutung der städtischen Daseinsvorsorge der gebührende Rang eingeräumt. Planungssicherheit für die Stadt bei der Organisation und Gebührenberechnung ist nicht nur bei der Altpapiersammlung von hoher Bedeutung. Es gilt für die gesamte Müllabfuhr: Privater Hausmüll gehört in die städtische Tonne! ...
  • Holsteinstadion 17. Juni 2009 Nach äußerst schwierigen Verhandlungen gestern und heute haben wir mit Holstein Kiel eine Lösung erreicht, die möglich geworden ist, weil sich alle Beteiligten entschieden aufeinander zubewegt haben. Im Einzelnen werden die offenen Posten in Höhe von insgesamt 2.050.000 Euro für das Projekt Holsteinstadion / Trainingszentrum Projensdorf wie folgt aufgeteilt: ...
  • Jugenddorf: Kein Geld aus dem Konjunkturpaket I 9. Juni 2009 Wir halten das Jugenddorf Falckenstein für eines der landesweit herausragenden Projekte im Bereich der Weiterbildungsarbeit vor allem für Kinder, teilweise aus sozialschwachen Familien. ...
  • Science Center: Landtagsfraktionen von CDU und SPD treten die Stadt Kiel 5. Juni 2009 Die CDU- und SPD-Mitglieder des Finanzausschuss des Landtags empfehlen dem Wirtschaftsminister das Maritime Science Center nicht weiter zu verfolgen. Damit wird eine große Entwicklungschance für Kiel und seine maritime Wissenschaft und Wirtschaft zerschlagen. Die maritime Verbundwirtschaft ist von der Wirtschaftskrise stark betroffen und anstatt ihr zu helfen wird ein maritimes Schlüsselprojekt ohne sachliche Begründung beerdigt. ...

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