Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Kooperation wird den Wohnungsmarkt weiterhin im Blick behalten 3. März 2010 Die Kooperation aus SPD, Grüne und SSW wird die Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt weiterhin im Blick behalten. Mit dem Wohnungsmarktkonzept, dem Kieler Mietspiegel und den Regelungen zur Beobachtung des Wohnungsmarktes sind wichtige Instrumente auf kommunaler Ebene vorhanden, die Entwicklung des Wohnungsmarktes gemeinsam mit Akteuren zu diskutieren und zu gestalten. Wir begrüßen das Signal der Wohnungswirtschaft, mit der ... ...
  • Konzentration auf Gaarden 3. März 2010 Gute Nachrichten für den Stadtteil Gaarden aus dem Bauausschuss. In zwei Beschlüssen sollen die Mittel für Programme aus dem Konjunkturprogramm für Gaarden erhöht werden. ...
  • Nothilfeprogramm für Beseitigung von Straßenschäden gefordert! 2. März 2010 Die Parteien der Rathauskooperation von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW fordern von Bund und Land ein Nothilfeprogramm, um den städtischen Mehraufwand infolge des extremen Winters aufzufangen. Ohne Hilfe von außen kann es nur in geringem Maße zu Reparaturen der Straßenschäden kommen und die Schlaglöcher werden zu einem Dauerzustand werden. ...
  • Kooperation steht zu den Einsparanstrengungen der Verwaltung 2. März 2010 Mit einem Minus von 114 Mio. € im Ergebnisplan 2011 kann sich die Kommunalpolitik nicht abfinden. Es ist richtig, dass der Oberbürgermeister frühzeitig Vorgaben für Ausgabenkürzungen macht. Gleichzeitig müssen wir weiter in die strategischen Ziele investieren. Der Ausbau der Kitas wird fortgesetzt ebenso die Schulbausanierung. ...
  • MVK ist unverzichtbar für dezentrale Energie- und Fernwärmeversorgung! 1. März 2010 Das Kieler Müllheizkraftwerk (MVK) ist eine der modernsten und saubersten Abfallentsorgungsanlagen weltweit. Gerade deswegen ist es heute und in Zukunft ein unverzichtbarer Baustein für eine dezentrale Energie- und Fernwärmeerzeugung in unserer Stadt, um eine wirtschaftliche, ökologische und bezahlbare Versorgung der Kielerinnen und Kieler zu gewährleisten. SPD, GRÜNE und SSW unterstützen die Umrüstung des Müllheizkraftwerks von Dampf- auf Heizwasserbetrieb. ...
  • Konstruktive Vorschläge zum Flughafen willkommen 1. März 2010 Über die Zukunft des Flughafens wird in der Öffentlichkeit und im Rathaus schon lange diskutiert. Die Kooperation aus SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und SSW hat hierzu ein Verfahren vereinbart: Es geht um die Frage, unter welchen Bedingungen wir eine bessere wirtschaftliche Entwicklung für Kiel auf dem Gelände des derzeitigen Flughafens verwirklichen können. Hierzu finden derzeit umfangreiche Prüfungen statt. Wenn diese Prüfungen abgeschlossen und bewertet sind, werden wir entscheiden. Dies wird vor der Sommerpause geschehen. ...
  • Glückwunsch an ABK zum 2. Platz bei „Gesa“! 24. Februar 2010 SPD, GRÜNE und SSW gratulieren dem Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) zum zweiten Platz des Innovationspreises "Gesa (Gesundheit am Arbeitsplatz)". Diesen zweiten Platz hat der städtische Abfallwirtschaftsbetrieb für sein Projekt "Schaffung altersgerechter Arbeitsplätze (SALA)" bekommen. Mit diesem Projekt soll die Fähigkeit der Betriebsbeschäftigten erhalten werden, ihre oft schwere körperliche Arbeit auch bis zur Rente bewältigen zu können. Dazu werden ein ganzheitliches betriebliches Gesundheitsmanagement aufgebaut, praktische Maßnahmen zur Verbesserung der Ergonomie von Geräten und Fahrzeugen umgesetzt und das ganze Projekt wissenschaftlich von der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel begleitet. ...
  • Elternwille pro Gemeinschaftsschule setzt sich durch 17. Februar 2010 Wir begrüßen die Entscheidung des Ministeriums, vier weitere Gemeinschaftsschulen für Kiel zu genehmigen. Damit wird der Wille der Eltern und Schulkonferenzen in die Tat umgesetzt, die sich für diesen Weg entschieden haben. ...
  • Bund muss in der Krise Rettungsschirm spannen 10. Februar 2010 SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung fordern einen Rettungsschirm für Städte wie Kiel, um den Auswirkungen der Wirtschaftskrise entgegenzutreten: Wachstumseinbruch und Anstieg der Arbeitslosigkeit. Schon gegen zu erwartende Einnahmeeinbrüche wie insbesondere bei der Gewerbesteuer können die Städte nicht mehr ansparen. Notwendig ist eine staatliche Antikrisen-Politik zugunsten der Städte, damit diese die öffentliche Daseinsvorsorge gewährleisten und den Ausbau von Kindertagesstätten und die Sanierung von Schulen ermöglichen können. Eine gute städtische Infrastruktur ist ein unverzichtbarer Faktor für wirtschaftliches Wachstum und den Erhalt von Arbeitsplätzen. ...
  • Jobcenter: SPD und GRÜNE haben längst Grundgesetzänderung beantragt! 3. Februar 2010 Wir freuen uns darüber, dass auch die neue schleswig-holsteinische Landesregierung aus CDU und FDP die Notwendigkeit einer Grundgesetzänderung für den Fortbestand des Kieler Jobcenters und der anderen ARGEN in Deutschland einsieht. ...

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