Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Aktive kommunale Beschäftigungsförderung ist auf gutem Weg! 27. Januar 2010 SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung unterstützen den Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit durch eigenes Handeln: Wir haben einen "Fonds für innovative Beschäftigung" geschaffen, um der Langzeitarbeitslosigkeit auch mit kommunalen Mitteln entgegenzuwirken. Für das Haushaltsjahr 2009 ist dieser Fonds mit 500.000 Euro ausgestattet worden, für das Haushaltsjahr 2010 ist dieser Betrag um 100.000 Euro auf insgesamt 600.000 Euro angehoben worden. ...
  • Beitragsfreiheit für das dritte Kita-Jahr 27. Januar 2010 Rücknahme der Beitragsfreiheit für das dritte Kita-Jahr kostet Kiel mehr als zwei Mio. Euro! SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung warnen entschieden davor, die vom Land Schleswig-Holstein bereits eingeführte Beitragsfreiheit für das dritte Kindergartenjahr wieder zurückzunehmen. Damit würde nicht nur vernünftige Familienpolitik aufgehoben - die Stadt Kiel würde ein solches Vorgehen des Landes auch 2,59 Mio. Euro kosten. So viel erhält die Stadt nämlich vom Land Schleswig-Holstein als Erstattung für den Beitragsausfall. ...
  • Hanns und Stagars zur Jugendbeteiligung beim Zentralbad 26. Januar 2010 Die rot-grüne Kooperation hat bereits am 17. September 2009 mit einem Ratsbeschluss sicher gestellt, dass bei der künftigen Ausgestaltung der Angebote in Kieler Bädern Kinder und Jugendliche im Rahmen einer Zukunftswerkstatt zu beteiligen sind. Übrigens werden wir auch andere Gruppen wie Schulen, Sportvereine und Menschen mit Behinderungen am Entscheidungsprozess beteiligen. ...
  • Rede der Fraktionsvorsitzenden Gesa Langfeldt zum Thema Flughafen 21. Januar 2010 Anlässlich des Antrages der Linken zur Stilllegung des Flughafens Kiel hat die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion deutlich gemacht, woran sich der Diskussionsprozess zur zukünftigen Entwicklung des Flughafenareals orientieren muss: Vorfahrt für Wirtschaft und Arbeit. ...
  • Endlich Bewegung am Standort Karstadt-LEIK! 7. Januar 2010 Wir begrüßen, dass sich eine Nachfolgeregelung für das Karstadt-Haus am Alten Markt abzeichnet und hoffen, dass damit der Abbau von Arbeitsplätzen wieder ausgeglichen werden kann. Die klare Priorisierung der Kooperation für den Standort Karstadt/LEIK als Schwerpunkt für die Einzelhandelsentwicklung auf der Altstadtinsel ist klar bestätigt, die Kritik der Opposition daran Lügen gestraft. ...
  • Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit: Die Stadt hilft mit! 7. Januar 2010 Im Dezember 2009 waren in der Landeshauptstadt Kiel 10,2% der zivilen Erwerbspersonen arbeitslos gemeldet: Das ist eine geringere Arbeitslosenquote als noch im vorigen Jahr (10,3%), und deutlich weniger als in Lübeck (11,4%), Flensburg (12,9%) und in Neumünster (10,8%). SPD, GRÜNE und SSW danken allen Kieler Betrieben und Unternehmen, die jetzt in der Wirtschaftskrise ihr gut ausgebildetes und eingearbeitetes Personal nicht entlassen haben, um so beim kommenden Wiederaufschwung besser aufgestellt zu sein. Wir sehen die Bundesregierung in der Pflicht, solch besonnenes Verhalten der Betriebe zu unterstützen - z.B. durch eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes. ...
  • Schwarzgelbe Tigerenten steigen aus der Kinderbetreuung aus: Nicht mit uns! 6. Januar 2010 Die von CDU, CSU und FDP beschlossenen Steuerpläne bedeuten nichts anderes als den schwarzgelben Ausstieg aus dem Ausbau der öffentlichen Kinderbetreuung. Dies lehnen SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung entschieden ab! In dem im letzten Monat beschlossenen Stadthaushalt für das Jahr 2010 ist die Schaffung von 325 neuen Krippenplätzen, 134 neuen Kindergartenplätzen und 267 neuen Hortplätzen für Grundschulkinder (bzw. entsprechende Tagespflegeplätze) vorgesehen. ...
  • Eröffnung trotz Eis und Schnee 5. Januar 2010 Lange war es ein schöner Traum, der nun endlich Wirklichkeit geworden ist. Trotz des nicht gerade fahrradfreundlichen Wetters hat am heutigen Montag die Fahrradstation am Hauptbahnhof Kiel ihre Tore geöffnet. Bereits kurz nach der offiziellen Öffnung um 6 Uhr früh kamen die ersten Nutzer, um ihr Fahrrad neben dem Bahnhof sicher und trocken abzustellen. Die freundlichen Mitarbeiter des Betreibers, Brücke Schleswig-Holstein  gGmbH, halfen den ersten Radfahrern bei der erst noch ungewohnten Nutzung, während gleichzeitig die Leihfahrräder angeliefert wurden, mit denen Besucherinnen und Besucher von Kiel zukünftig die Stadt umweltfreundlich erkunden können. ...
  • Rekommunalisierung der KVG erhält Arbeitsplätze 4. Januar 2010 Der Öffentliche Personennahverkehr wird in Kiel und der Region auch in Zukunft durch ein kommunaleigenes Unternehmen sichergestellt. Dafür haben SPD, GRÜNE und SSW gesorgt und ihre Ziele erreicht: Die Rekommunalisierung bietet ein Optimum an bedarfsorientierter Versorgungsvielfalt und Angebotssicherheit zu bezahlbaren Preisen. Außerdem werden die KVG und damit die fast 600 Arbeitsplätze des Verkehrsunternehmens für Kiel erhalten. Ein bezahlbarer Busverkehr und der Erhalt von Arbeitsplätzen sind wichtige Standortfaktoren für die Landeshauptstadt Kiel. ...
  • Nicht auf Kosten von Menschen mit Behinderung sparen! 22. Dezember 2009 Es kann nicht sein, dass versucht wird, auf dem Rücken von Menschen mit Behinderung Kosten einzusparen. Die Kündigung stellt einen Rückfall in Zeiten dar, als man glaubte, den Menschen mit Behinderung müsse nur die Existenz gesichert werden. Es geht aber um Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Die Eingliederungshilfe ist dazu da, diese zu gewährleisten. ...

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