Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Winterdienst in Kiel geht weiter! 21. Dezember 2010 Auch wenn die Witterung hart ist - der Winterdienst auf den Kieler Straßen kann weitergehen und wird nicht eingestellt. Im Gegensatz zu anderen Städten ist ausreichend Streusalz gelagert, um die Kieler Straßen von Eis und Schnee zu befreien. Der für den Winterdienst zuständige Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) hat gut vorgesorgt: Fast 1.600 Tonnen Salz liegen in den Hallen der Betriebshöfe zum Ausstreuen bereit. SPD, Grüne und SSW stützen ausdrücklich das Vorgehen des Abfallwirtschaftsbetriebes, der Verkehrssicherheit - d.h. Leib und Leben der Bürgerinnen und Bürger - den Vorrang vor allem anderen einzuräumen und zuerst die vielbenutzten Hauptstraßen und anschließend die Nebenstraßen zu räumen und zu streuen. Wir erinnern daran, dass Grundstückseigentümer auf den Gehwegen vor ihren Grundstücken selbst Schnee räumen und streuen müssen. Nur durch diese geteilte Verantwortung für den Winterdienst - Straßen durch die Stadt, Gehwege durch die Bürgerinnen und Bürger - können die Straßenreinigungsgebühren in Kiel so günstig gehalten werden, wie sie heute sind. ...
  • Innenstadt 17. Dezember 2010
    1. Der Bauantrag von Matrix bestätigt erneut die klare politische Standortvorgabe der Kooperation für das zentrale Gelände in der Altstadt. Nun kann und muss es hier endlich losgehen.
    ...
  • Mit dem Konjunkturprogramm Arbeit und Wirtschaft stärken! 16. Dezember 2010 Bis zum 30. September 2010 hat die Landeshauptstadt Kiel drei Viertel (rd. 16,5 Mio. Euro) der zusätzlichen Mittel aus der Konjunkturförderung des Bundes (rd. 22,0 Mio. Euro) über öffentliche Aufträge vergeben. Die Rathauskooperation aus SPD, Grünen und SSW begrüßt, dass weit über die Hälfte (rd. 9,3 Mio. Euro) dieser Aufträge an mittelständische Unternehmen aus der Region Kiel gegangen sind. Das Geld wird für die Herrichtung von Schulgebäuden, für energetische Sanierungen, für Fassadenarbeiten und für Straßenbaumaßnahmen verwendet. ...
  • Gesamtstädtisches Einzelhandelskonzept 15. Dezember 2010 Das Gesamtstädtische Einzelhandelskonzept (GEKK) wird die Grundlage bilden für die zukünftige Entwicklung der Einkaufsmöglichkeiten in der Innenstadt und den Stadtteilzentren. ...
  • Verantwortung ist nicht teilbar und schließt FDP ein! 13. Dezember 2010 Die Rathauskooperation wird der FDP auch weiterhin mit Geduld und Freundlichkeit begegnen, bis die Kieler Liberalen den Mut finden, über Haushaltskonsolidierung auch wirklich zu entscheiden und nicht nur allgemein darüber zu sprechen. Unsere Tür bleibt offen. Schließlich sind wir alle dem Gemeinwohl unserer Stadt verpflichtet. Verantwortung ist nicht teilbar. ...
  • Oberbürgermeister, Kämmerer und Kooperation konsolidieren gemeinsam! 13. Dezember 2010 SPD, Grüne und SSW in der Kieler Ratsversammlung haben gemeinsam mit Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) und Stadtkämmerer Gert Meyer (CDU) einen klugen Konsolidierungshaushalt beschlossen. Bestandteil dieses Konsolidierungshaushaltes ist auch eine Stellenbewirtschaftung, mit der Personalkostensteigerungen bis zum Jahr 2020 „eingefroren“ werden, indem nur jede zweite bis dahin freiwerdende Stelle wiederbesetzt werden soll. ...
  • Rede der Fraktionsvorsitzenden zum Flughafen 9. Dezember 2010 Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Ende gut, alles gut, möchte man fast sagen. Und in der Tat kommen wir heute zum vorläufigen Ende einer sehr langen – mir an der einen oder anderen Stelle zu langen – Diskussion, die aber auch ihre Vorzüge hatte. Fakt ist doch, dass nach der Entscheidung, den Flughafen Kiel nicht ... ...
  • Rede der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2011 9. Dezember 2010 Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Es liegt ein ereignisreiches Jahr hinter uns. Beim Blick auf das Jahr 2010 fällt auf, dass wir uns streiten können wie die Kesselflicker – manchmal frage ich mich sogar, ob das Ausmaß der Diskussionen dem Thema noch gerecht wird. Aber das ist eine andere Angelegenheit. Es fällt aber doch ... ...
  • Konsolidierung: Fordern und fördern gehören zusammen! 7. Dezember 2010 Die FDP-Ratsfraktion hat den Appell von SPD, Grünen und SSW angenommen, den Kieler Stadthaushalt gemeinsam mit den Mehrheitsfraktionen zu verantworten. Wenn ihre Forderung nach gemeinsamer Konsolidierung in einer gemeinsamen Haushaltskommission tatsächlich ernst gemeint ist, wird sie die Konsolidierung durch ihre Zustimmung zum Stadthaushalt 2011 jetzt auch fördern. Denn Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) und Kämmerer Gert Meyer (CDU) haben mit dem Haushaltsentwurf eingehalten, was die Ratsversammlung ihnen im Frühjahr 2010 zur Haushaltskonsolidierung vor allem aufgetragen hat: die Verringerung des geplanten Defizits von 114 Mio. auf 90 Mio. Euro - tatsächlich konnte das Plandefizit auf 88 Mio. Euro Defizit reduziert werden. Die Änderungsanträge von SPD, Grünen und SSW haben dieses Ergebnis noch einmal um eine halbe Million Euro verbessert. ...
  • Haushalt 2011: Bildung und Teilhabe in einer sozialen und ökologischen Stadt 3. Dezember 2010 SPD, Grüne und SSW werden dem von Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) und Kämmerer Gert Meyer (CDU) vorgelegten Haushaltsentwurf um Änderungsanträge aus dem Bereich der Jugend-, Sozial-, Sport- und Kulturpolitik ergänzen, um ihm im Ganzen zuzustimmen. Denn er verwirklicht so Bildung und Teilhabe in einer sozialen Stadt. Die Städte und Gemeinden erleben derzeit ihre schwerste Finanzkrise seit ... ...

Pressemitteilungen der Jahre 2011 bis 2013 finden Sie auf unserer alten Homepage: Pressearchiv