Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Sportpolitik: Bürgersprechstunde mit Torsten Stagars (SPD) 28. September 2010 Am Freitag, 1. Oktober 2010 von 17.00 bis 20.00 Uhr führt der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Torsten Stagars eine Bürgersprechstunde zum Thema Sportpolitik durch. Er ist in dieser Zeit telefonisch erreichbar unter 0431 901-2527. Dabei sollen die Schwerpunkte auf folgenden Themen liegen: ...
  • Weiterhin niedrige Gebühren für Abfallsammlung und Straßenreinigung! 23. September 2010 SPD, Grüne und SSW stimmen dem Jahresabschluss des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) für das Jahr 2009 gerne zu. Die Erträge konnten gegenüber den Erwartungen des Wirtschaftsplans um mehr als 806.000 Euro übertroffen werden: rd. 338.000 Euro aus dem nicht aus Gebühren finanzierten Bereich und rd. 468.000 Euro Gebührenüberschuss, der der Gebührenausgleichsrückstellung zugeführt worden ist. Auf diese Weise werden die Abfall- und Straßenreinigungsgebühren in unserer Stadt auch auf längere Sicht so niedrig wie heute gehalten werden können. Das ist gut für Hausbesitzer, Mieter und Betriebe, die so bei den Nebenkosten sparen. ...
  • Maritimes Zentrum ist Chance zur gemeinsamen Industriepolitik in Kiel! 22. September 2010 SPD, Grüne und SSW begrüßen die Planungen zur Errichtung eines neuen maritimen Zentrums an der Uferlinie des Stadtteils Pries-Friedrichsort. Es bietet die Chance für eine gemeinsame Industriepolitik in Kiel, mit der Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden können – sowohl bei den Werften als auch bei Zuliefererbetrieben. Damit wird die maritime Verbundwirtschaft in Kiel gestärkt. ...
  • SPD und GRÜNE suchen Mitstreiter für den Langen Tag der StadtNatur in Kiel 20. September 2010 Naturschönheiten mit allen Sinnen erleben – das soll bei einem „Langen Tag der StadtNatur in Kiel“ möglich sein. Morgendlicher Streifzug durch die erwachende Stadt, Paddeltour über die Förde oder Tierbeobachtung unter Kiels nächtlichem Himmel soll spannende Eindrücke auf das „wilde“ Kiel garantieren. Die umweltpolitischen Sprecher von SPD, Lars Juister, und GRÜNEN, Björn Sander sind die Initiatoren ... ...
  • CDU verhindert in der RV die schnelle Umsetzung der Befreiung von Kita-Gebühren 17. September 2010 Dazu erklären der jugendpolitischen Sprecher von SPD, Volkhard Hanns, der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Sharif Rahim und Antje Danker vom SSW: „Mit Hilfe der Geschäftsordnung der Ratsversammlung und formalen Argumenten hat die CDU mit ihrem Vertagungsantrag dafür gesorgt, dass sich die notwendige Anpassung der Gebührensatzung für die Kitagebühren verzögert. Zurzeit müssen Familien im Hartz IV-Bezug bis ... ...
  • Schwarz-gelbe Atom-Pläne gehen auch zu Lasten Kiels! 15. September 2010 Zu den schwarz-gelben Plänen, den Atom-Konsens zu zerstören und die Laufzeiten für Atomkraftkraftwerke zu verlängern, erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Lars Juister und der Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lutz Oschmann: „Hier greift die schwarz-gelbe Bundesregierung wirklich ins Volle. Nicht nur, dass hier für die Optimierung privaten Gewinns, unberechenbare Gefahren für Mensch und Umwelt ... ...
  • MVV hat verstanden – Ratsfraktionen begrüßen neue Gespräche 14. September 2010 Die Vorsitzenden der Ratsfraktionen in der Kieler Ratsversammlung, Ratsfrau Gesa Langfeldt (SPD), Ratsherr Stefan Kruber (CDU), Ratsherr Lutz Oschmann, (Bündnis 90/Die Grünen), Ratsherr Helmut Landsiedel (FDP), Ratsherr Florian Jansen (Die Linke) und Ratsfrau Antje Danker (SSW) begrüßen die Verschiebung der Verabschiedung des Konzepts „Einmal gemeinsam“ bei den Stadtwerken Kiel, die ursprünglich für die Aufsichtsratssitzung am ... ...
  • Wechsel muss schmerzfrei erfolgen! 9. September 2010 Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Lars Juister, der Vorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker, SSW, zum bevorstehenden Wechsel des IFM-GEOMAR in die Helmholtz-Gemeinschaft: „Wir freuen uns sehr, dass sich nach dem gefährlichen Schnellschuss der Landesregierung nun eine gute Lösung für das Institut für Meereswissenschaften abzeichnet! Die Landesregierung und die ... ...
  • Strategische Selbständigkeit der Stadtwerke sichern! 8. September 2010 Der Mehrheitseigner der Stadtwerke Kiel AG, die MVV AG aus Mannheim (51 % MVV, 49 % Stadt Kiel), betreibt derzeit das umfangreiche Projekt „Einmal gemeinsam“. Neben weiteren Bemühungen zur Optimierung der Abläufe und Rationalisierung, die sich in dem sich weiter verschärfenden Wettbewerb auf dem Energiemarkt auch nicht vermeiden lassen, steht mittlerweile zu befürchten, dass aus ... ...
  • Mit öffentlichen Aufträgen Arbeit und Wirtschaft stärken! 7. September 2010 Zum Bericht des Stadtkämmerers über die Umsetzung der Konjunkturprogramme in Kiel zum 30.06.2010 (Drs. 0679/2010) erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und Ratsfrau Antje Danker (SSW): „Bis zum 30. Juni 2010 hat die Landeshauptstadt Kiel zwei Drittel (rd. 14,5 Mio. Euro) ... ...

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