Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Lindenau – Zukunft gesichert? 28. Oktober 2010 Lindenau ist aus dem maritimen Stadtbild Kiels nicht wegzudenken. Mit Freude haben wir daher zur Kenntnis genommen, dass durch die umfangreichen Überholungsaufträge 60 der nur noch 90 Arbeitsplätze bis Jahresende gesichert werden. Diese gute Nachricht kann aber nicht davon ablenken, dass Lindenau noch ein gutes Stück von einer positiven langfristigen Perspektive entfernt ist. Das brauchen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Lindenau aber besonders: Gewissheit über ihre berufliche Zukunft. Wir beobachten die weitere Entwicklung daher mit Spannung und sagen insbesondere den Kolleginnen und Kollegen jede uns mögliche Unterstützung zu. ...
  • Zentralisierungsbestrebungen bei der MVV vom Tisch 27. Oktober 2010 Am 4. Oktober 2010 haben wir ein Gespräch mit dem Vorstand der MVV Energie AG und dem Vorstand der Stadtwerke Kiel AG geführt, in dem uns umfangreiche Zugeständnisse gemacht wurden. Die offenen Fragen und Kritikpunkte haben wir gemeinsam in einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden der MVV Energie AG, Dr. Georg Müller, vom 7. Oktober 2010 formuliert. ...
  • Haushaltsentwurf 2011 26. Oktober 2010 Seit gestern liegt der Haushaltsentwurf 2011 vor. Er wird – wie jeder Haushaltsentwurf – genau von uns geprüft werden müssen. Einige Tendenzen sind bereits deutlich. Der Haushalt steht unter schlechten Rahmenbedingungen, was die Einnahmeseite angeht. So werden beispielsweise die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben 2011 rund 33 Millionen Euro niedriger ausfallen als 2009. Dieser Trend wird sich mindestens noch 2012 fortsetzen, weil die Berechnung der kommunalen Einnahmen vor allem aus Einkommenssteuer und kommunalen Finanzausgleich erst mit einem Zeitverzug von zwei Jahren erfolgt. So wird die Finanz- und Wirtschaftskrise die Kommunen auch 2011 und 2012 beschäftigen. Der positive Effekt aus der Realwirtschaft kommt erst 2012 / 2013 an. ...
  • Kiel-Region: Strategische Gewerbeansiedlungen schaffen und erhalten Arbeitsplätze 18. Oktober 2010 Die Entscheidungen der Callcenterbetreiber adn und Perry&Knorr, an der Kieler Hörn zu investieren und dort kurzfristig 60 bzw. 200 zusätzliche Arbeitskräfte einzustellen, und der Verkauf des Geländes von Heidelberger Druck an der Dr.-Hell-Straße in Suchsdorf an das Luxemburger Unternehmen Parthena Reys, das hier einen Gewerbepark entwickeln will, bestätigen den wirtschaftspolitischen Ansatz von SPD, Grünen und SSW für die Stadtentwicklung. ...
  • Bye-Bye Sardinenbüchsen-Feeling 14. Oktober 2010 Universität und Stadt verbessern in enger Abstimmung die Mobilität für fast 30.000 Studierende und Mitarbeiter der Kieler Uni. Mit der Schnellbuslinie 60 S kommen die Fahrgäste in 11 Minuten vom Hauptbahnhof zur Universität. Das ist ein Superangebot. Zusammen mit den Linien 6, 61/62 und 81 gibt es eine deutliche Verbesserung im Öffentlichen Verkehr. Dem Sardinenbüchsen-Feeling sagen wir bye-bye. ...
  • Schleswig-holsteinische Kommunen brauchen einen finanziellen Neustart 12. Oktober 2010 SPD, Grüne und SSW in der Kieler Ratsversammlung unterstützen Oberbürgermeister Torsten Albig und seinen Lübecker Amtskollegen ausdrücklich in der Forderung nach einem Rettungsschirm für die schleswig-holsteinischen Kommunen und damit auch für Kiel. Der Konjunkturverlauf und die staatliche Steuergesetzgebung bestimmen derzeit vor allem die Höhe des Kieler Haushaltsdefizits. ...
  • SPD-Ratsfraktion gratuliert den Baltic Hurricanes zur Deutschen Meisterschaft 12. Oktober 2010 Wir gratulieren den Baltic Hurricanes zum erstmaligen Gewinn des German Bowl im American Football. Damit sind sie nicht nur erstklassig, sondern das Maß aller Dinge. Es zahlt sich die kontinuierliche und erstklassige Arbeit des letzten Jahres aus. Go Canes go! Mit diesen Worten gratulieren die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsfrau Gesa Langfeldt, und der sportpolitische Sprecher der ... ...
  • Brand auf der „Lisco Gloria“: Knapp an der Ölkatastrophe vorbei 11. Oktober 2010 Wir danken allen Rettungskräften für ihre Hilfe bei der Brandbekämpfung auf der „Lisco Gloria“ und der Rettung der fast 250 Menschen an Bord. Wir können nicht alle Rettungseinheiten einzeln aufzählen, so viele unterschiedliche Kräfte waren im Einsatz: von Lübeck bis Flensburg, von Kiel bis Brunsbüttel; von Brandbekämpfungseinheiten bis zu Notärzten, von Marinefliegern bis zu Stressbewältigungsteams. Alle verfügbaren Kräfte wurden eingesetzt und alle verfügbaren Kräfte wurden auch benötigt, um größeres Unheil abzuwenden. Allem Anschein nach entgehen wir hier einer Umweltkatastrophe. Das Unglück lenkt den Blick auf ein nur scheinbar Kieler Problem: Wie wollen wir zukünftig reagieren, wenn – anders als bei dem Brand auf der Lisco Gloria – tatsächlich Öl austritt und das in den entlang der deutschen Ostseeküste typischen flachen Küstengewässern? ...
  • Hauptamtlich geführte Stadtteilbücherei Gaarden 6. Oktober 2010 Lesen gehört zu den wichtigsten Kompetenzen, die insbesondere junge Menschen erwerben müssen, um in unserer Informationsgesellschaft erfolgreich bestehen zu können. Auch für Menschen mit Migrationshintergrund ist der Zugang zu Literatur in deutscher Sprache eine wichtige Unterstützung zur vollständigen Integration. Vor diesem Hintergrund hatte und hat die Stadtteilbücherei Gaarden für uns immer eine besonders herausragende Bedeutung. Deshalb freuen wir uns besonders, dass nun der vorliegende Vertrag geschlossen werden konnte. ...
  • Ratsfraktionen: Geschlossenheit hat sich ausgezahlt 5. Oktober 2010 Die im Kieler Rat vertretenen Fraktionen haben die neuen Vorschläge der MVV AG zur Zukunft des Stadtwerke-Verbunds und damit der Stadtwerke Kiel mit Zufriedenheit zur Kenntnis genommen. Am Montag (4. Oktober 2010) hatten Vertreter der MVV AG in Anwesenheit der Kieler Stadtwerke-Vorstände das zwischen den Oberbürgermeistern aus Kiel, Offenbach und Mannheim unter dem Namen „Dritter Weg“ vereinbarte Projekt detailliert vorgestellt. Dieser „Dritte Weg“ unterscheidet sich wesentlich von dem im Rahmen des Konzepts „Einmal gemeinsam“ ursprünglich Vorgesehenen. Gegen die darin festgeschriebene Abgabe von zentralen Steuerungsfunktionen nach Mannheim und die Bündelung relevanter Konzernaufgaben in Mannheim waren alle im Rat vertretenen Fraktionen Sturm gelaufen und hatten in einem einstimmig verabschiedeten Ratsbeschluss am 16. September 2010 Bedingungen formuliert, unter denen ein Konzept zustimmungsfähig sein könnte. ...

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