Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • 10 Jahre Soziale Stadt Mettenhof 17. Mai 2010 10 Jahre Förderungsprogramm Soziale Stadt haben wichtige Impulse für eine positive Entwicklung in Mettenhof gesetzt. Unser besonderer Dank gilt dem Engagement des Stadtteilbüros, ohne deren kreative Kraft die wichtigen Impulse nicht möglich gewesen wären (für die bisherigen Projekte verweisen wir auf die gemeinsame Pressemeldung der Landeshauptstadt Kiel und des Stadtteilbüros Mettenhof). Wir freuen uns besonders, dass es uns gelungen ist, dass die Projekte über 2010 hinaus gefördert werden. Es gibt bereits umfangreiche Projekte für das Jahr 2012. ...
  • Stadthaushalt erneut ohne Kürzungen genehmigt! 17. Mai 2010 Der mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und SSW beschlossene Stadthaushalt 2010 ist vom Innenministerium ohne Kürzungen genehmigt worden. Damit setzt die Rathauskooperation ihren soliden finanzpolitischen Kurs fort. Denn bereits der vorangegangene Stadthaushalt 2009 ist vom Innenministerium auch ohne Kürzungen genehmigt worden. ...
  • Bürgerhaushalt ist Schritt auf dem Kieler Konsolidierungspfad von SPD, GRÜNEN und SSW 11. Mai 2010 Bürgerhaushalte sind eine gute Möglichkeit, um die Kielerinnen und Kieler besser an kommunalpolitischen Entscheidungen zu beteiligen. Deshalb wollen wir einen Kieler Bürgerhaushalt in einem Amt der Stadtverwaltung modellhaft einführen und die dabei gemachten Erfahrungen in die weitere Diskussion über die Ausweitung dieser Beteiligungsform einfließen lassen. So haben wir es bereits in unserem Kooperationsvertrag vom Juli 2008 vereinbart, und bereits im Dezember 2008 haben wir die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung eines Konzepts für einen solchen Bürgerhaushalt als Bestandteil des Reformkatasters (Drs. 1141/2008 Ziff. 10) beauftragt, der ein späterer Schritt auf dem von von SPD, GRÜNEN und SSW entwickelten Kieler Konsolidierungspfad sein wird. ...
  • Innenstadtentwicklung nimmt Formen an – Städtebauförderung unentbehrlich 11. Mai 2010 Wir begrüßen das Engagement von Oberbürgermeister Albig für die Attraktivierung der Kieler Innenstadt mit Tourismusmitteln des Landes nachdrücklich. Die realistische Umsetzbarkeit der einzelnen Vorschläge werden wir sorgsam prüfen. Mit Tourismusmitteln alleine wird die Innenstadtentwicklung allerdings nicht wie erforderlich realisierbar sein. ...
  • Erweiterte Betreuungszeiten 10. Mai 2010 In engagierter Arbeit mit Trägern, Verwaltung und anderen Fraktionen hat die Kooperation im letzten Jahr die Erweiterung der Randbetreuungszeiten initiiert. ...
  • Rahmenplanung Kieler Förde auf einem guten Weg! 10. Mai 2010 Im heutigen (6. Mai 2010) Bauausschuss berichtet Bürgermeister Todeskino über den Fortgang das rot-grünen Projektes "Rahmenplanung Kieler Förde". Wir begrüßen außerordentlich den Fortschritt, den dieses wichtige regionale Projekt, das eine Strahlkraft weit über die Grenzen Kiels hinaus hat, macht. ...
  • Gut gebremst in der Kieler Abfallpolitik! 7. Mai 2010 SPD, GRÜNE und SSW begrüßen die vorgesehene Beschaffung zweier neuer Abfallsammelfahrzeuge mit Hybridantrieb durch den Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK). Kiel setzt damit die strategischen Ziele der innovativen und der klimafreundlichen Stadt um - als eine der ersten Städte Deutschlands. SPD, GRÜNE und SSW werden die Beschaffung weiterer Abfallsammelfahrzeuge mit Hybridantrieb unterstützen, wenn die Rekommunalisierung der Müllabfuhr für das gesamte Stadtgebiet vorbereitet wird. ...
  • Das Solarkataster ist ein Gewinn für den Klimaschutz und die regionale Wirtschaft 6. Mai 2010 Wir freuen uns, dass das Kieler Solarkataster noch in diesem Jahr auf den Weg kommt. Die hier gewonnen Daten helfen Bürgerinnen und Bürgern ebenso wie Investoren bei der Suche nach geeigneten Dächern für die Aufstellung von Solaranlagen. Dadurch können fossile Brennstoffe eingespart und der CO2-Ausstoß verringert werden. Die Installation der Anlagen füllt zudem die Auftragsbücher des regionalen Handwerks. ...
  • Resolution zur Landesentwicklung verlangt ein Bündnis der Vernunft! 5. Mai 2010 SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung werden die Resolution der Städte im Städteverband Schleswig-Holstein unterstützen, die sich gegen die von der Landesregierung beabsichtigte Deregulierung der Landesentwicklung richtet. Dazu rufen wir alle in der Ratsversammlung vertretenen Fraktionen zu einem parteiübergreifenden „Bündnis der Vernunft“ auf, dieser von der Verwaltung vorgelegten Resolution beizutreten. ...
  • Die Sparkassen müssen öffentlich-rechtlich bleiben! 3. Mai 2010 Im Vorwege einer internen Anhörung haben sich heute über 1.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Vorstandsmitglieder der Sparkassen in Schleswig-Holstein vor dem Conti Hansa deutlich gemacht, was sie von dem neuen Sparkassengesetz halten. ...

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