Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Unterstützung für Gestaltungsvorschläge für Hotelprojekt am Exerzierplatz 12. Januar 2018 Wir danken der Stadtbaurätin Doris Grondke, dass die Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Investoren zu einer einvernehmlichen Lösung geführt haben. Mit der geplanten Ladenzeile am Parkhaus werden Vorschläge des Ortsbeirates für eine attraktivere Gestaltung des Geländes aufgenommen. Es entspricht unseren Forderungen, dass die Fassade noch einmal überarbeitet wurde und die Details in den kommenden Monaten unter Beteiligung der Gremien besprochen werden. ...
  • Neue Leitlinie: Gelungenes Beispiel und gute Grundlage für Bürgerbeteiligung 11. Januar 2018 Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung legt der Ratsversammlung am 18. Januar den Entwurf einer Leitlinie für Bürgerbeteiligung in Kiel vor, der in einem umfangreichen Beteiligungsprozess von Verwaltung, Politik und Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet wurde. ...
  • Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit soll Lohndumping verhindern 10. Januar 2018 Wir begrüßen die Einrichtung einer Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit und haben durch unseren Antrag zu den Haushaltsberatungen die Voraussetzungen dafür geschaffen. Diesen Haushalt haben wir gegen die Ablehnung der CDU-Ratsfraktion beschlossen. ...
  • Stadt gestalten: Haushalt 2018 setzt erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fort 12. Dezember 2017 Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort. Mit einem geplanten Defizit von 6,1 Mio. Euro für 2018 sind wir zuversichtlich, dass im Haushaltsvollzug wieder ein Jahresüberschuss gelingt. Gleichzeitig schafft der Haushalt Spielraum für weitere Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Dies ist ein Erfolg der Politik von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers und unserer Linie einer Ausgabenpolitik mit Augenmaß! ...
  • „Orange statt grau“: Sichtbar gegen Müllverwehungen vorgehen! 8. Dezember 2017 Die Fraktionen von SPD und SSW begrüßen, dass die Stadtverwaltung der zunehmenden Unsitte entgegentritt, Abfälle im öffentlichen Raum achtlos wegzuwerfen oder liegenzulassen. Dieses als ‚Littering‘ bezeichnete Verhalten führt dann zu Müllverwehungen, die das Stadtbild beeinträchtigen. Fachliche Untersuchungen haben gezeigt, dass insbesondere die farblich auffällige Kennzeichnung von Abfallbehältern dazu beiträgt, dass Abfälle eher dort hinein- als ins Gebüsch geworfen werden. ...
  • „Markt“wirtschaft muss man nicht nur wollen, sondern auch können! 7. Dezember 2017 ‘Markt’wirtschaft muss man nicht nur wollen, sondern auch können. Um mal einen verbrauchten FDP-Slogan abzuwandeln. Der für die Wochenmärkte zuständige Ordnungsdezernent teilt auf einen Antrag der FDP-Ratsfraktion mit, dass die Wochenmarkthändlerinnen und –händler, die regelmäßig auf den Kieler Wochenmärkten ihre Waren anbieten, kein Interesse an der Veranstaltung eines zusätzlichen ‚Eventmarktes‘ in den Abendstunden haben. ...
  • Radverkehr am Schrevenpark 6. Dezember 2017 Zum Bauausschuss morgen bringen wir einen Antrag ein, um das Fahrradfahren am Schrevenpark besser und sicherer zu gestalten. Wir schlagen vor, den bestehenden Fahrradweg – wie bis zum Sommer 2017 üb-lich – vorläufig weiter zu nutzen, bis in den kommenden Jahren der beabsichtigte komplette Wechsel des Fahrradverkehrs auf die Goethestraße erfolgt. Zusätzlich sollen nun für die Übergangszeit Absperrungen links und rechts der Parkeingänge aufgestellt werden, um sowohl sichere Übergänge über den Fahrradweg zu gewährleisten als auch Radverkehr weiter durchgängig zu ermöglichen. ...
  • Pilotprojekt Iltisstraße 6. Dezember 2017 Der vorgelegte Sachstandsbericht der Untersuchung des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) im Stadtteil Gaarden am Beispiel der Iltisstraße belegt erneut, was auch unsere sachliche und politische Überzeugung ist. ...
  • Bootsverleih am Kleinen Kiel möglich 5. Dezember 2017 Kiels neue Stadtbaurätin Doris Grondke teilt den zuständigen Ausschüssen der Ratsversammlung mit, dass eine Bootsvermietung die Gestaltung des ‚Kleinen Kiel Kanals‘ aufwertet und zur Aufenthaltsqualität beiträgt. Die Bootsvermietung ist ein Aktivposten für die Innenstadtbelebung und kann ohne Mehrkosten betriebswirtschaftlich an die geplante Gastronomie angebunden werden. Und zwar an der Stelle, an der heute das Häuschen der Abfall- und Umweltberatung des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) steht und in dem auch öffentliche Toiletten untergebracht sind. Und zwar an der Stelle, an der heute das Häuschen der Abfall- und Umweltberatung des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) steht und in dem auch öffentliche Toiletten untergebracht sind. In der Planung für den Umbau des Gewässers ‚Kleiner Kiel‘ ist vorgesehen, dass an diesem Häuschen eine Aufenthaltsplattform knapp oberhalb der Wasserfläche erstellt wird, die auch für einen Bootsverleih attraktiv wäre. Eine private Interessensbekundung für den Betrieb eines Cafés mit angeschlossenem Bootsbetrieb an dieser Stelle liegt bereits vor. ...
  • SPD, Grüne und SSW legen Haushaltspaket vor 1. Dezember 2017 Die Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW haben sich für den Haushalt 2018 der Landeshauptstadt auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket verständigt. Auch nach dem Ende der Kooperation gebe es eine Verantwortung, notwendige Entwicklungen voranzutreiben, erklären die Vorsitzenden der drei Fraktionen, Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD), Lydia Rudow (Grüne) und Marcel Schmidt (SSW). Erklärtes Ziel der drei ... ...

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