Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Kieler SPD-Ratsfrauen gut aufgestellt 26. Juli 2010 Die Kieler Ratsfraktion hat zwar nur vier Frauen, dieses ist aber einem demokratischen Wahlverhalten geschuldet. Diese vier Frauen haben über Jahre hin immer auch an verantwortlicher Stelle eine aktive Rolle übernommen. So sind die Stadtpräsidentin Cathy Kietzer und ich als Fraktionsvorsitzende neben unserer Führungsverantwortung auch noch in verschiedenen Aufsichts- und Verwaltungsräten wie bei der KVG oder der Theater AöR aktiv, genau so wie auch unsere Fraktionskolleginnen Verantwortung in Aufsichts- und Verwaltungsräten übernommen haben. ...
  • Urlaub in Kiel wird attraktiver 19. Juli 2010 Der hohe Bekanntheitsgrad der Landeshauptstadt Kiel in ganz Deutschland (79%) ist erfreulich - die Tatsache, dass nur 62% derjenigen, die Kiel kennen, unsere Stadt auch mögen, verbesserungsfähig. SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung arbeiten gemeinsam mit der zuständigen Dezernentin für Arbeit und Wirtschaft an einer Erhöhung der Attraktivität des Tourismusstandortes Kiel. Für Familien mit kleinen Kindern, die in Kiel Urlaub machen, ist es besonders wichtig, auch einmal etwas bei (in Kiel auch im Sommer nicht selten vorkommendem) Regenwetter unternehmen zu können. ...
  • Einen Angriff auf die Kieler Universität werden wir nicht hinnehmen! 15. Juli 2010 Die schwarz-gelbe Landesregierung löst keine Probleme, sie verschiebt sie nur. Mit ihrem Deal, den sie gemeinsam mit der Bundesregierung eingefädelt hat, macht sie das Kieler Institut für Meereswissenschaften Geomar zum Spielball von CDU und FDP, um von dem Chaos abzulenken, das sie in Lübeck angerichtet hat. Statt eine gute Lösung für Lübeck zu präsentieren, trägt sie damit einen schweren Angriff auf die Universität Kiel vor. ...
  • Bürgerhaushalt ist Schritt auf dem Kieler Konsolidierungspfad von SPD, Grünen und SSW 9. Juli 2010 Bürgerhaushalte sind eine gute Möglichkeit, um die Kielerinnen und Kieler besser an kommunalpolitischen Entscheidungen zu beteiligen. Deshalb wollen wir einen Kieler Bürgerhaushalt in einem Amt der Stadtverwaltung modellhaft einführen und die dabei gemachten Erfahrungen in die weitere Diskussion über die Ausweitung dieser Beteiligungsform einfließen lassen. So haben wir es bereits in unserem Kooperationsvertrag vom Juli 2008 vereinbart, und bereits im Dezember 2008 haben wir die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung eines Konzepts für einen solchen Bürgerhaushalt als Bestandteil des Reformkatasters (Drs. 1141/2008 Ziff. 10) beauftragt, der ein späterer Schritt auf dem von SPD, Grünen und SSW entwickelten Kieler Konsolidierungspfad sein wird. ...
  • Kein Schüttgut nach Dietrichsdorf! 9. Juli 2010 In einer gemeinsamen Presseerklärung teilen der Aufsichtsratsvorsitzende der Seehafen Kiel GmbH, Ratsherr Hans-Werner Tovar (SPD) sowie das Aufsichtsratsmitglied, Ratsherr Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) mit, dass die angedachte Verlagerung des Schüttguts von der Tirpizmole in den Ostuferhafen vom Tisch ist. ...
  • Doppelaufträge vermeiden! 6. Juli 2010 Anderthalb Jahre, nachdem SPD, Grüne und SSW in der Ratsversammlung vom 11. Dezember 2008 die Verwaltung mit der Entwicklung eines doppischen Haushaltskonsolidierungskonzepts namens "Kieler Konsolidierungspfad/Reformkataster" beauftragt haben, entschließt sich nun auch die CDU-Ratsfraktion, sich der Rathauskooperation anzuschließen. ...
  • Blindengeld: CDU und FDP sparen im Landeshaushalt auf Kosten der Blinden 1. Juli 2010 Jetzt ist es offensichtlich: Die von der schleswig-holsteinischen CDU und der schleswig-holsteinischen FDP angekündigte Kürzung des Landesblindengeldes soll zu einer Einsparung im Landeshaushalt auf Kosten nicht nur der Blinden, sondern auch der Kieler Stadtkasse führen. ...
  • Stadtverwaltung legt Eröffnungsbilanz vor 25. Juni 2010 Auf die Vorlage der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Kiel haben wir  lange warten müssen, zu umfangreich waren die damit verbundenen Arbeiten. ...
  • Dank an ABK und Grünflächenamt für „saubere Arbeit“ während der Kieler Woche 2010 24. Juni 2010 Die Kieler Woche stellt Müllabfuhr und Straßenreinigung des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) wie auch das städtische Grünflächenamt in jedem Jahr vor eine große Herausforderung. ...
  • Schulabbrecher: Wir tun was dagegen! 16. Juni 2010 Jeder Schulabbrecher ist ein Schulabbrecher zu viel. Wer keinen Schulabschluss hat, hat auf dem Arbeitsmarkt kaum eine Chance auf einen Ausbildungsplatz und damit später auf eine qualifizierte Beschäftigung. Auch aus diesem Grund hat die Rathauskooperation aus SPD, B90/Die Grünen und SSW die Schulsozialarbeit in Kiel seit 2008 kontinuierlich ausgebaut. Seitdem wurden acht neue Stellen geschaffen und vierhundertachtzigtausend Euro in Sozialpädagogische Projektmaßnahmen investiert. Allein in 2010 haben wir, trotz der angespannten Haushaltslage, drei zusätzliche Schulsozialarbeiterstellen an Kieler Schulen geschaffen. Sie kommen u.a. den Schülerinnen und Schülern der Timm-Kröger-Schule und des Thor-Heyerdahl-Gymnasiums zu gute. Eine weitere Stelle ist für projektbezogene sozialpädagogische Maßnahmen von 6 -12 Monaten an Kieler Schulen  vorgesehen. ...

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