Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Wechsel muss schmerzfrei erfolgen! 9. September 2010 Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Lars Juister, der Vorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker, SSW, zum bevorstehenden Wechsel des IFM-GEOMAR in die Helmholtz-Gemeinschaft: „Wir freuen uns sehr, dass sich nach dem gefährlichen Schnellschuss der Landesregierung nun eine gute Lösung für das Institut für Meereswissenschaften abzeichnet! Die Landesregierung und die ... ...
  • Strategische Selbständigkeit der Stadtwerke sichern! 8. September 2010 Der Mehrheitseigner der Stadtwerke Kiel AG, die MVV AG aus Mannheim (51 % MVV, 49 % Stadt Kiel), betreibt derzeit das umfangreiche Projekt „Einmal gemeinsam“. Neben weiteren Bemühungen zur Optimierung der Abläufe und Rationalisierung, die sich in dem sich weiter verschärfenden Wettbewerb auf dem Energiemarkt auch nicht vermeiden lassen, steht mittlerweile zu befürchten, dass aus ... ...
  • Mit öffentlichen Aufträgen Arbeit und Wirtschaft stärken! 7. September 2010 Zum Bericht des Stadtkämmerers über die Umsetzung der Konjunkturprogramme in Kiel zum 30.06.2010 (Drs. 0679/2010) erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und Ratsfrau Antje Danker (SSW): „Bis zum 30. Juni 2010 hat die Landeshauptstadt Kiel zwei Drittel (rd. 14,5 Mio. Euro) ... ...
  • Trotz Defizitsenkung: Städte brauchen einen finanziellen Neustart! 6. September 2010 Zum Finanzbericht des Stadtkämmerers zum 30.06.2010 erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und Ratsfrau Antje Danker (SSW): „Der aktuelle Finanzbericht von Stadtkämmerer Gert Meyer vom 30.06.2010 stellt ein Haushaltdefizit von 69,9 Mio Euro in Aussicht. Dies bedeutet eine erfreuliche Verringerung des bislang ... ...
  • Ideenwettbewerb zum ZOB 3. September 2010 Der verkehrspolitische und stellvertretende baupolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Achim Heinrichs, der baupolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dirk Scheelje, und Ratsfrau Antje Danker erklären zum Ergebnis des Ideenwettbewerbes zum ZOB (Zentralen Omnibus-Bahnhof): „Der Siegerentwurf des Hamburger Architekturbüros Gerkan, Marg und Partner (GMP) ist in jeder Hinsicht gelungen: Er setzt am Besten die Forderungen an eine ... ...
  • Aktive Wirtschaftspolitik und vorsorgende Haushaltskonsolidierung in einem! 24. August 2010 Wir unterstützen die von der Dezernentin für Arbeit und Wirtschaft und dem Sozialdezernenten vorgeschlagene Einrichtung eines Wirtschaftsbüros Gaarden. Damit wird genau die aktive und innovative Wirtschaftspolitik zur Entwicklung eines Stadtquartiers umgesetzt, die SPD, GRÜNE und SSW mit ihren Ratsbeschlüssen herbeigeführt haben. ...
  • SPD für Marinestadt Kiel 20. August 2010 Die politische Desorientierung des CSU Verteidigungsministers zu Guttenberg geht weiter und der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Schimpf, soll der Überbringer dieser unausgegorenen Überlegungen sein. Ein strukturiertes Vorgehen der Marine, das für die Zukunft der Bundeswehr und für Kiel ganz besonders wichtig ist, sieht anders aus. ...
  • 100 Tage Bilanz Ute Berg 9. August 2010 Für Kiel ist es hervorragend, in der aktuellen wirtschaftlichen Lage mit Ute Berg eine engagierte hauptamtliche Wirtschaftsdezernentin in zu haben. Die Herausforderungen für die Region Kiel im nationalen und internationalen Standortwettbewerb erfordern intensive, schnelle und konzeptionell  nachhaltige Maßnahmen. ...
  • Arbeitsverhältnisse ohne Mindestlöhne kosten Stadt Millionen 9. August 2010 Jedes Jahr gibt die Landeshauptstadt Kiel mehr als zwei Millionen Euro dafür aus, Menschen mit Sozialleistungen finanziell zu unterstützen, die von ihrem Arbeitslohn allein nicht leben können. Sie erhalten deshalb ergänzende Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II), sind so genannte „ALG II-Aufstocker“. ...
  • Zum Artikel „,Cruise Kiel’ will Hamburg Konkurrenz machen“ 4. August 2010 Ein gut gemeinter Gedanke wird schon abgearbeitet. Offensichtlich hat die CDU-Fraktion im Wirtschaftsausschuss nicht richtig zugehört, sonst hätte sie ihren Vorschlag nicht jetzt im „Sommerloch“ unterbreitet. Seehafen Kiel ist schon dabei, Möglichkeiten einer internationalen  Vermarktung und Imagewerbung für die „Cruise Kiel“ im Rahmen eines touristischen Destinationsmanagements mit Partnern und geeigneten Maßnahmen vorzubereiten. Wie war es noch mit dem alten Spiel vom Hasen und vom Igel... ...

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