Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Brand auf der „Lisco Gloria“: Knapp an der Ölkatastrophe vorbei 11. Oktober 2010 Wir danken allen Rettungskräften für ihre Hilfe bei der Brandbekämpfung auf der „Lisco Gloria“ und der Rettung der fast 250 Menschen an Bord. Wir können nicht alle Rettungseinheiten einzeln aufzählen, so viele unterschiedliche Kräfte waren im Einsatz: von Lübeck bis Flensburg, von Kiel bis Brunsbüttel; von Brandbekämpfungseinheiten bis zu Notärzten, von Marinefliegern bis zu Stressbewältigungsteams. Alle verfügbaren Kräfte wurden eingesetzt und alle verfügbaren Kräfte wurden auch benötigt, um größeres Unheil abzuwenden. Allem Anschein nach entgehen wir hier einer Umweltkatastrophe. Das Unglück lenkt den Blick auf ein nur scheinbar Kieler Problem: Wie wollen wir zukünftig reagieren, wenn – anders als bei dem Brand auf der Lisco Gloria – tatsächlich Öl austritt und das in den entlang der deutschen Ostseeküste typischen flachen Küstengewässern? ...
  • Hauptamtlich geführte Stadtteilbücherei Gaarden 6. Oktober 2010 Lesen gehört zu den wichtigsten Kompetenzen, die insbesondere junge Menschen erwerben müssen, um in unserer Informationsgesellschaft erfolgreich bestehen zu können. Auch für Menschen mit Migrationshintergrund ist der Zugang zu Literatur in deutscher Sprache eine wichtige Unterstützung zur vollständigen Integration. Vor diesem Hintergrund hatte und hat die Stadtteilbücherei Gaarden für uns immer eine besonders herausragende Bedeutung. Deshalb freuen wir uns besonders, dass nun der vorliegende Vertrag geschlossen werden konnte. ...
  • Ratsfraktionen: Geschlossenheit hat sich ausgezahlt 5. Oktober 2010 Die im Kieler Rat vertretenen Fraktionen haben die neuen Vorschläge der MVV AG zur Zukunft des Stadtwerke-Verbunds und damit der Stadtwerke Kiel mit Zufriedenheit zur Kenntnis genommen. Am Montag (4. Oktober 2010) hatten Vertreter der MVV AG in Anwesenheit der Kieler Stadtwerke-Vorstände das zwischen den Oberbürgermeistern aus Kiel, Offenbach und Mannheim unter dem Namen „Dritter Weg“ vereinbarte Projekt detailliert vorgestellt. Dieser „Dritte Weg“ unterscheidet sich wesentlich von dem im Rahmen des Konzepts „Einmal gemeinsam“ ursprünglich Vorgesehenen. Gegen die darin festgeschriebene Abgabe von zentralen Steuerungsfunktionen nach Mannheim und die Bündelung relevanter Konzernaufgaben in Mannheim waren alle im Rat vertretenen Fraktionen Sturm gelaufen und hatten in einem einstimmig verabschiedeten Ratsbeschluss am 16. September 2010 Bedingungen formuliert, unter denen ein Konzept zustimmungsfähig sein könnte. ...
  • Sportpolitik: Bürgersprechstunde mit Torsten Stagars (SPD) 28. September 2010 Am Freitag, 1. Oktober 2010 von 17.00 bis 20.00 Uhr führt der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Torsten Stagars eine Bürgersprechstunde zum Thema Sportpolitik durch. Er ist in dieser Zeit telefonisch erreichbar unter 0431 901-2527. Dabei sollen die Schwerpunkte auf folgenden Themen liegen: ...
  • Weiterhin niedrige Gebühren für Abfallsammlung und Straßenreinigung! 23. September 2010 SPD, Grüne und SSW stimmen dem Jahresabschluss des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) für das Jahr 2009 gerne zu. Die Erträge konnten gegenüber den Erwartungen des Wirtschaftsplans um mehr als 806.000 Euro übertroffen werden: rd. 338.000 Euro aus dem nicht aus Gebühren finanzierten Bereich und rd. 468.000 Euro Gebührenüberschuss, der der Gebührenausgleichsrückstellung zugeführt worden ist. Auf diese Weise werden die Abfall- und Straßenreinigungsgebühren in unserer Stadt auch auf längere Sicht so niedrig wie heute gehalten werden können. Das ist gut für Hausbesitzer, Mieter und Betriebe, die so bei den Nebenkosten sparen. ...
  • Maritimes Zentrum ist Chance zur gemeinsamen Industriepolitik in Kiel! 22. September 2010 SPD, Grüne und SSW begrüßen die Planungen zur Errichtung eines neuen maritimen Zentrums an der Uferlinie des Stadtteils Pries-Friedrichsort. Es bietet die Chance für eine gemeinsame Industriepolitik in Kiel, mit der Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden können – sowohl bei den Werften als auch bei Zuliefererbetrieben. Damit wird die maritime Verbundwirtschaft in Kiel gestärkt. ...
  • SPD und GRÜNE suchen Mitstreiter für den Langen Tag der StadtNatur in Kiel 20. September 2010 Naturschönheiten mit allen Sinnen erleben – das soll bei einem „Langen Tag der StadtNatur in Kiel“ möglich sein. Morgendlicher Streifzug durch die erwachende Stadt, Paddeltour über die Förde oder Tierbeobachtung unter Kiels nächtlichem Himmel soll spannende Eindrücke auf das „wilde“ Kiel garantieren. Die umweltpolitischen Sprecher von SPD, Lars Juister, und GRÜNEN, Björn Sander sind die Initiatoren ... ...
  • CDU verhindert in der RV die schnelle Umsetzung der Befreiung von Kita-Gebühren 17. September 2010 Dazu erklären der jugendpolitischen Sprecher von SPD, Volkhard Hanns, der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Sharif Rahim und Antje Danker vom SSW: „Mit Hilfe der Geschäftsordnung der Ratsversammlung und formalen Argumenten hat die CDU mit ihrem Vertagungsantrag dafür gesorgt, dass sich die notwendige Anpassung der Gebührensatzung für die Kitagebühren verzögert. Zurzeit müssen Familien im Hartz IV-Bezug bis ... ...
  • Schwarz-gelbe Atom-Pläne gehen auch zu Lasten Kiels! 15. September 2010 Zu den schwarz-gelben Plänen, den Atom-Konsens zu zerstören und die Laufzeiten für Atomkraftkraftwerke zu verlängern, erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Lars Juister und der Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lutz Oschmann: „Hier greift die schwarz-gelbe Bundesregierung wirklich ins Volle. Nicht nur, dass hier für die Optimierung privaten Gewinns, unberechenbare Gefahren für Mensch und Umwelt ... ...
  • MVV hat verstanden – Ratsfraktionen begrüßen neue Gespräche 14. September 2010 Die Vorsitzenden der Ratsfraktionen in der Kieler Ratsversammlung, Ratsfrau Gesa Langfeldt (SPD), Ratsherr Stefan Kruber (CDU), Ratsherr Lutz Oschmann, (Bündnis 90/Die Grünen), Ratsherr Helmut Landsiedel (FDP), Ratsherr Florian Jansen (Die Linke) und Ratsfrau Antje Danker (SSW) begrüßen die Verschiebung der Verabschiedung des Konzepts „Einmal gemeinsam“ bei den Stadtwerken Kiel, die ursprünglich für die Aufsichtsratssitzung am ... ...

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