Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • HSH Nordbank AG: Standort Kiel stärken 26. September 2011 SPD, Grüne, FDP und SSW in der Ratsversammlung der Landeshauptstadt Kiel fordern die HSH Nordbank AG auf, den Personalabbau sozialverträglich so zu gestalten, dass auch weiterhin die Gleichberechtigung der beiden vereinigten Landesbanken im Doppelsitz der Standorte Kiel und Hamburg Ausdruck findet und die Geschäfte der HSH Nordbank AG gleichwertig an beiden Stan-dorten geleitet werden. ...
  • Bürgersprechstunde zum Sport- und Freizeitbad 26. September 2011 Am Mittwoch, 28. September 2011 von 17.00 bis 20.00 Uhr führt der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Torsten Stagars, eine Bürgersprechstunde zum geplanten Sport- und Freizeitbad an der Hörn durch. Er ist in dieser Zeit telefonisch erreichbar unter 0431 901-2527. ...
  • Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz 23. September 2011 Wir begrüßen jede Initiative der Landesregierung, die zur Stärkung der finanzschwachen Kommunen führt. Doch ist im Zusammenhang mit der derzeit diskutierten Gesetzesvorlage zunächst einmal festzuhalten, dass ein Großteil der Gelder auch bisher schon den Kommunen zugutekam. Dagegen müssen wir auf ein faires Verfahren und eine gerechte Verteilung der Mittel bestehen. ...
  • Keine Gigaliner auf Kieler Straßen 23. September 2011 Mit unserem Ratsantrag fordern wir die Landesregierung auf, ihre Beteiligung am Feldversuch mit dem Einsatz von Gigalinern auf Kieler Straßen zurück zu ziehen. Gleichzeitig bitten wir den Oberbürgermeister gegenüber der Landesregierung klar zustellen, dass die LH Kiel keinen Gigalinerverkehr auf ihren Straßen will. ...
  • Defizitsenkung als Hauptaufgabe – SPD, Grüne und SSW sind erfolgreich 20. September 2011 Das finanzpolitische Hauptproblem unserer Stadt ist unser Defizit. Je größer das Defizit, desto mehr nimmt die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt ab, und es fehlt an Kapital für die dringend erforderlichen Investitionen in Schulen, Kindertagesstätten, Straßen und Infrastruktur. Deshalb ist es eine gute Entscheidung der Kooperation gewesen, das ursprünglich geplante Defizit von 114 Mio. Euro auf 87 Mio. Euro zu senken. ...
  • Nachtragshaushalt 2011: Solide Politik gegen die Investitionsbremse des Landes! 20. September 2011 Die Vorlage der Verwaltung zum Nachtragshaushalt 2011 zeigt deutlich: Alle von der Rathauskooperation aus SPD, GRÜNEN und SSW bereits beschlossenen Investitionen werden auch verwirk-licht werden. Es wird nichts gestrichen, da alle diese Investitionen sinnvoll sind und dazu dienen, die Landeshauptstadt Kiel klüger, sozialer und investitionsfreundlicher zu machen. ...
  • Fridtjof-Nansen-Schule hat Rückendeckung für ihre gute Arbeit 16. September 2011 Die Kooperation ist mit der Verwaltung und den Schulrätinnen fortlaufend im Gespräch, ob und wie die Fridtjof-Nansen-Schule unterstützt werden kann. Wir sehen dabei den großen Beitrag, den die Schule als Ganztagsschule zur Integration leistet und unterstützen die Bemühungen der Schule, der Schüler/innen und Eltern für ihre besondere Stellung zu werben. ...
  • Partikeltherapiezentrum Kiel vor dem Aus 15. September 2011 Dass die Technik, die zur Verfügung steht, um Menschenleben zu retten, nicht genutzt werden soll, ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel. Das ist ein Schlag ins Gesicht nicht nur für die Landeshauptstadt, sondern vor allem für die Menschen, denen nun diese hochtechnologische Therapiemöglichkeit nicht zur Verfügung gestellt wird. ...
  • Abfallcontainer unter der Erde: Eine saubere Stadt ist eine sichere Stadt 13. September 2011 Die Stadt wird sauberer, wenn wir den Abfall möglichst unter die Erde bringen – in unterirdische Container mit großzügigen Einfüllstutzen, in die leicht und bequem Müll einzuwerfen ist. Das ist besser, als ihn in den nicht sehr schönen Mülltonnen-Boxen der großen Wohnanlagen zu entsorgen, die sehr oft für alte Menschen oder Menschen mit Behinderungen nur schwer zu erreichen sind. ...
  • Nord-Ostsee-Kanal: Fraktionen fordern Bund zum Handeln auf 18. August 2011 Mit Nachdruck unterstreichen wir die Forderung des Kieler Oberbürgermeisters Torsten Albig sowie der Verwaltungschefs von Brunsbüttel und Rendsburg nach dem Bau der fünften Schleusenkammer des Nord-Ostsee-Kanals in Brunsbüttel. Wir fordern die Bundesregierung auf, die finanziellen Mittel für das Jahr 2012 bereitzustellen. ...

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