Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Energie-Auszeichnung ein großer Erfolg! 4. November 2010 Kiel nimmt eine Vorreiterrolle in zukunftsgerichteter Energienutzung ein. Wir freuen uns sehr über die Auszeichnung zum „leuchtenden Vorbild“ der Innovationsstiftung Schleswig-Holstein (ISH). Das System „Mitlaufendes Licht“ wird Kiel als einer der ersten Städte einsetzen. Dies zeigt, welchen großen Stellenwert der sparsame und effiziente Energieeinsatz für SPD, Grüne und SSW hat. Dabei geht es uns neben aktivem Klimaschutz auch darum, Kosten zu sparen, um die angespannte Haushaltslage zu entlasten. ...
  • Schulen müssen zur Ruhe kommen 4. November 2010 Wir begrüßen, dass sich zwei Kieler Gymnasien, die Max-Planck-Schule und die Hebbelschule, für G 8 entschieden haben. Wir hoffen darauf, dass weitere Gymnasien sich auch so entscheiden werden. Rot-Grün-SSW werden die Schulen dabei unterstützen, den eingeschlagenen Weg erfolgreich fortzusetzen, um weitere Unruhe zu vermeiden. Nichts anderes verursacht schwarz-gelb mit der geplanten Änderung des Schulgesetzes, wonach Gymnasien die Wahlfreiheit bekommen sollen, ob sie beim 2008 eingeführten Turbo-Abi (G8) bleiben, zum Langsam-Abi (G9) zurückkehren oder gleich beide Abi-Modelle anbieten. Von der  Landesregierung auf Abruf erwarten wir, dass sie die Finger davon lässt. ...
  • Rot-Grün will Schutz vor Google Street View 2. November 2010 Wir haben passend zum Start von Google Street View in einigen Städten in Deutschland eine Initiative gestartet, mit der die Datensammelwut von Google in Kiel Einhalt geboten werden soll. In einem Antrag an den Innenausschuss wird gefordert, dass die LH Stadt Kiel bei einer künftigen Veröffentlichung von öffentlichen Gebäuden oder Gebäuden, in denen sich schutzwürdige Personen ... ...
  • Lindenau – Zukunft gesichert? 28. Oktober 2010 Lindenau ist aus dem maritimen Stadtbild Kiels nicht wegzudenken. Mit Freude haben wir daher zur Kenntnis genommen, dass durch die umfangreichen Überholungsaufträge 60 der nur noch 90 Arbeitsplätze bis Jahresende gesichert werden. Diese gute Nachricht kann aber nicht davon ablenken, dass Lindenau noch ein gutes Stück von einer positiven langfristigen Perspektive entfernt ist. Das brauchen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Lindenau aber besonders: Gewissheit über ihre berufliche Zukunft. Wir beobachten die weitere Entwicklung daher mit Spannung und sagen insbesondere den Kolleginnen und Kollegen jede uns mögliche Unterstützung zu. ...
  • Zentralisierungsbestrebungen bei der MVV vom Tisch 27. Oktober 2010 Am 4. Oktober 2010 haben wir ein Gespräch mit dem Vorstand der MVV Energie AG und dem Vorstand der Stadtwerke Kiel AG geführt, in dem uns umfangreiche Zugeständnisse gemacht wurden. Die offenen Fragen und Kritikpunkte haben wir gemeinsam in einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden der MVV Energie AG, Dr. Georg Müller, vom 7. Oktober 2010 formuliert. ...
  • Haushaltsentwurf 2011 26. Oktober 2010 Seit gestern liegt der Haushaltsentwurf 2011 vor. Er wird – wie jeder Haushaltsentwurf – genau von uns geprüft werden müssen. Einige Tendenzen sind bereits deutlich. Der Haushalt steht unter schlechten Rahmenbedingungen, was die Einnahmeseite angeht. So werden beispielsweise die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben 2011 rund 33 Millionen Euro niedriger ausfallen als 2009. Dieser Trend wird sich mindestens noch 2012 fortsetzen, weil die Berechnung der kommunalen Einnahmen vor allem aus Einkommenssteuer und kommunalen Finanzausgleich erst mit einem Zeitverzug von zwei Jahren erfolgt. So wird die Finanz- und Wirtschaftskrise die Kommunen auch 2011 und 2012 beschäftigen. Der positive Effekt aus der Realwirtschaft kommt erst 2012 / 2013 an. ...
  • Kiel-Region: Strategische Gewerbeansiedlungen schaffen und erhalten Arbeitsplätze 18. Oktober 2010 Die Entscheidungen der Callcenterbetreiber adn und Perry&Knorr, an der Kieler Hörn zu investieren und dort kurzfristig 60 bzw. 200 zusätzliche Arbeitskräfte einzustellen, und der Verkauf des Geländes von Heidelberger Druck an der Dr.-Hell-Straße in Suchsdorf an das Luxemburger Unternehmen Parthena Reys, das hier einen Gewerbepark entwickeln will, bestätigen den wirtschaftspolitischen Ansatz von SPD, Grünen und SSW für die Stadtentwicklung. ...
  • Bye-Bye Sardinenbüchsen-Feeling 14. Oktober 2010 Universität und Stadt verbessern in enger Abstimmung die Mobilität für fast 30.000 Studierende und Mitarbeiter der Kieler Uni. Mit der Schnellbuslinie 60 S kommen die Fahrgäste in 11 Minuten vom Hauptbahnhof zur Universität. Das ist ein Superangebot. Zusammen mit den Linien 6, 61/62 und 81 gibt es eine deutliche Verbesserung im Öffentlichen Verkehr. Dem Sardinenbüchsen-Feeling sagen wir bye-bye. ...
  • Schleswig-holsteinische Kommunen brauchen einen finanziellen Neustart 12. Oktober 2010 SPD, Grüne und SSW in der Kieler Ratsversammlung unterstützen Oberbürgermeister Torsten Albig und seinen Lübecker Amtskollegen ausdrücklich in der Forderung nach einem Rettungsschirm für die schleswig-holsteinischen Kommunen und damit auch für Kiel. Der Konjunkturverlauf und die staatliche Steuergesetzgebung bestimmen derzeit vor allem die Höhe des Kieler Haushaltsdefizits. ...
  • SPD-Ratsfraktion gratuliert den Baltic Hurricanes zur Deutschen Meisterschaft 12. Oktober 2010 Wir gratulieren den Baltic Hurricanes zum erstmaligen Gewinn des German Bowl im American Football. Damit sind sie nicht nur erstklassig, sondern das Maß aller Dinge. Es zahlt sich die kontinuierliche und erstklassige Arbeit des letzten Jahres aus. Go Canes go! Mit diesen Worten gratulieren die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsfrau Gesa Langfeldt, und der sportpolitische Sprecher der ... ...

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