Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • StadtRegionalBahn – kommunale Industriepolitik und Klimaschutz 19. Januar 2011 Zu der Diskussion über die StadtRegionalBahn erklären die verkehrspolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Achim Heinrichs und Lutz Oschmann sowie Antje Danker (SSW): „Die Rathaus-Kooperation steht zu dem Jahrhundertprojekt StadtRegionalBahn. Es geht um eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur und eine kommunale Industriepolitik mit den entsprechenden Arbeitsplätzen. Kiel ist in der einmaligen Situation, gleich 2 Schienenfahrzeugunternehmen von ... ...
  • Trinkerszene Gaarden: CDU auf dem Holzweg 18. Januar 2011 Zum Antrag der CDU für die Ratsversammlung „Betreuung Trinker- und Drogenszene in Gaarden, Karlstal/SKY-Markt“ (TOP 11.2) erklären der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Michael Schmalz, der örtliche Ratsherr der SPD-Ratsfraktion, Wolfgang Schulz, der sozialpolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sharif Rahim, und Antje Danker, SSW: „Mit Verwunderung nehmen die rot-grüne Kooperation und der SSW den Antrag ... ...
  • Halbzeit: SPD-Ratsfraktion wählt Fraktionsvorstand und Sprecher/innen 12. Januar 2011 Die SPD-Ratsfraktion hat ihre Vorsitzende Gesa Langfeldt in den regelmäßig nach der Hälfte einer Kommunalwahlperiode stattfindenden Neuwahlen am 10. Januar 2011 einstimmig wiedergewählt. Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Falk Stadelmann wurde in seinem Amt bestätigt. Außerdem wurde Dr. Hans-Friedrich Traulsen als stellvertretender Fraktionsvorsitzender in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Als Beisitzer wurden Ingrid Lietzow, Michael Schmalz, Wolfgang Schulz ... ...
  • Winterdienst in Kiel geht weiter! 21. Dezember 2010 Auch wenn die Witterung hart ist - der Winterdienst auf den Kieler Straßen kann weitergehen und wird nicht eingestellt. Im Gegensatz zu anderen Städten ist ausreichend Streusalz gelagert, um die Kieler Straßen von Eis und Schnee zu befreien. Der für den Winterdienst zuständige Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) hat gut vorgesorgt: Fast 1.600 Tonnen Salz liegen in den Hallen der Betriebshöfe zum Ausstreuen bereit. SPD, Grüne und SSW stützen ausdrücklich das Vorgehen des Abfallwirtschaftsbetriebes, der Verkehrssicherheit - d.h. Leib und Leben der Bürgerinnen und Bürger - den Vorrang vor allem anderen einzuräumen und zuerst die vielbenutzten Hauptstraßen und anschließend die Nebenstraßen zu räumen und zu streuen. Wir erinnern daran, dass Grundstückseigentümer auf den Gehwegen vor ihren Grundstücken selbst Schnee räumen und streuen müssen. Nur durch diese geteilte Verantwortung für den Winterdienst - Straßen durch die Stadt, Gehwege durch die Bürgerinnen und Bürger - können die Straßenreinigungsgebühren in Kiel so günstig gehalten werden, wie sie heute sind. ...
  • Innenstadt 17. Dezember 2010
    1. Der Bauantrag von Matrix bestätigt erneut die klare politische Standortvorgabe der Kooperation für das zentrale Gelände in der Altstadt. Nun kann und muss es hier endlich losgehen.
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  • Mit dem Konjunkturprogramm Arbeit und Wirtschaft stärken! 16. Dezember 2010 Bis zum 30. September 2010 hat die Landeshauptstadt Kiel drei Viertel (rd. 16,5 Mio. Euro) der zusätzlichen Mittel aus der Konjunkturförderung des Bundes (rd. 22,0 Mio. Euro) über öffentliche Aufträge vergeben. Die Rathauskooperation aus SPD, Grünen und SSW begrüßt, dass weit über die Hälfte (rd. 9,3 Mio. Euro) dieser Aufträge an mittelständische Unternehmen aus der Region Kiel gegangen sind. Das Geld wird für die Herrichtung von Schulgebäuden, für energetische Sanierungen, für Fassadenarbeiten und für Straßenbaumaßnahmen verwendet. ...
  • Gesamtstädtisches Einzelhandelskonzept 15. Dezember 2010 Das Gesamtstädtische Einzelhandelskonzept (GEKK) wird die Grundlage bilden für die zukünftige Entwicklung der Einkaufsmöglichkeiten in der Innenstadt und den Stadtteilzentren. ...
  • Verantwortung ist nicht teilbar und schließt FDP ein! 13. Dezember 2010 Die Rathauskooperation wird der FDP auch weiterhin mit Geduld und Freundlichkeit begegnen, bis die Kieler Liberalen den Mut finden, über Haushaltskonsolidierung auch wirklich zu entscheiden und nicht nur allgemein darüber zu sprechen. Unsere Tür bleibt offen. Schließlich sind wir alle dem Gemeinwohl unserer Stadt verpflichtet. Verantwortung ist nicht teilbar. ...
  • Oberbürgermeister, Kämmerer und Kooperation konsolidieren gemeinsam! 13. Dezember 2010 SPD, Grüne und SSW in der Kieler Ratsversammlung haben gemeinsam mit Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) und Stadtkämmerer Gert Meyer (CDU) einen klugen Konsolidierungshaushalt beschlossen. Bestandteil dieses Konsolidierungshaushaltes ist auch eine Stellenbewirtschaftung, mit der Personalkostensteigerungen bis zum Jahr 2020 „eingefroren“ werden, indem nur jede zweite bis dahin freiwerdende Stelle wiederbesetzt werden soll. ...
  • Rede der Fraktionsvorsitzenden zum Flughafen 9. Dezember 2010 Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Ende gut, alles gut, möchte man fast sagen. Und in der Tat kommen wir heute zum vorläufigen Ende einer sehr langen – mir an der einen oder anderen Stelle zu langen – Diskussion, die aber auch ihre Vorzüge hatte. Fakt ist doch, dass nach der Entscheidung, den Flughafen Kiel nicht ... ...

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