Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Beim Kita-Ausbau ist Kiel landesweit Spitze! 5. Mai 2011 Wir bauen in Kiel die Kita-Plätze weiterhin massiv aus. Vor allem im Bereich der Betreuung der unter dreijährigen Kindern gehen wir in großen Schritten voran. Wenn wir weiterhin am Ball bleiben, können wir unsere Ziele bis 2013 erreichen: eine Versorgungsquote für die Betreuung der unter dreijährigen Kinder von 35 %, für die Drei- bis Sechsjährigen ... ...
  • Sicherheitskonzept Kieler Woche 4. Mai 2011 Wir begrüßen das Sicherheitskonzept zur Kieler Woche 2011, das sowohl die Sicherheitsvorkehrungen der beteiligten Behörden dokumentiert als auch als Grundlage für die Sicherheitsmaßnahmen der einzelnen Veranstalter während der Kieler Woche 2011 dient. Unter Beteiligung der Bundespolizei, der Polizeidirektion Kiel, dem Wasserschutzpolizeirevier Kiel und zahlreichen Ämtern der Stadt ist dieses umfangreiche Werk entstanden. Besonders hervorzuheben ist ... ...
  • Projekt „SALA“ kann Vorbild für Stadtverwaltung sein! 29. April 2011 Eine erfolgreiche, moderne Verwaltung muss eine wirtschaftlich und sozial verantwortlich handelnde Verwaltung sein. Dies zeigen eindrucksvoll die Erfolge des Abfallwirtschaftsbetriebs Kiel (ABK) mit seinem Projekt „Schaffung altersgerechter Arbeitsplätze (SALA)“: steigende Zufriedenheit der Belegschaft, sinkende Krankenstände, bessere Arbeitsfähigkeit der einzelnen Beschäftigten – und dadurch auch Kostenersparnisse. Wir unterstützen dieses Projekt ausdrücklich. Mit dem SALA-Projekt soll die ... ...
  • Maritimes Entwicklungspotenzial in Friedrichsort nutzen! 28. April 2011 Wir gratulieren Lindenau zur erfolgreichen Übergabe der „Ebba2“. Wir teilen die Sorgen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei Lindenau über die Zukunft der Werft. Die Kieler Werften werden im internationalen Wettbewerb nur durch beste Qualität und durch garantierte reibungslose Abläufe bestehen können – nicht durch niedrigste Preise. Zu den reibungslosen Abläufen gehört eine verlässliche Zwischenfinanzierung und ... ...
  • Für bessere Teilhabe für Menschen mit Behinderungen steht Geld zur Verfügung 21. April 2011 SPD und GRÜNE wollen die Hilfen für benachteiligte Menschen vor Ort, in den Stadtteilen verbessern und dabei gleichzeitig die besonderen Herausforderungen jedes einzelnen Stadtteils berücksichtigen. Für Menschen mit Behinderungen wollen wir bessere Teilhabechancen schaffen. Dazu gehört die Schaffung von Vor-Ort-Angeboten in den Stadtteilen. Für diesen Umbauprozess in der Eingliederungshilfe steht Geld zur Verfügung, wenn Mittel ... ...
  • Feuerlöschschiff „Kiel“ ist kein Privatisierungsobjekt! 20. April 2011 Wer die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere bei Schadstoffunfällen auf See und im Brandschutz, auf private Unternehmen übertragen will, spielt im wahrsten Sinne des Wortes mit dem Feuer. Das Feuerlöschschiff „Kiel“ wird durch den intelligenten Doppel-Einsatz von Mannschaften – tagsüber in Löschzügen an Land und im Brandfall durch den Einsatz an Bord ... ...
  • CDU und FDP jagen Phantome 19. April 2011 CDU und FDP tun so, als hätte jemals die Chance für ein drittes neues Einkaufszentrum in der Innenstadt neben Rathausgalerie und Matrix bestanden. Das von beiden Parteien immer wieder aus der Versenkung geholte Projekt rund ums Schloss war unrealistisch und hätte die jetzt erreichte positive Entwicklung auf dem ehemaligen Karstadt-Gelände verhindert. Es war richtig, hier ... ...
  • StadtRegionalBahn steht für wirtschaftlichen Aufbruch 15. April 2011 Das knappe Votum der Eckernförder Ratsversammlung gegen eine Beteiligung an der SRB-Planungsgesellschaft ist sehr bedauerlich. Bei der StadtRegionalBahn geht es um eine langfristig wirksame verkehrliche Infrastrukturmaßnahme, die das Potenzial hat, die gesamte Wirtschaftsregion aufzuwerten. Die StadtRegionalBahn ist ein Projekt, bei dem wir in langen Zeiträumen denken müssen. Solange CDU und FDP in ihrer Dagegen-Haltung verharren, ... ...
  • Minarettbau in Gaarden: Einvernehmliche Lösung ist das Ziel 13. April 2011 Wir unterstützen die Aktivitäten der Kieler Stadtverwaltung, die Anträge auf Errichtung von Minaretten sachlich und unaufgeregt nach dem Baurecht zu prüfen. Gleichzeitig freuen wir uns über die Bereitschaft der Moscheevereine, sich Zeit zu nehmen und zunächst in einen Dialog mit der Stadtverwaltung und den Gaardener Bürgerinnen und Bürgern einzutreten. Mit einer Bürgerbeteiligung können gemeinsam den ... ...
  • Schlussbericht: Ordnungsgemäße Eröffnungsbilanz, Eigenkapital gestiegen 12. April 2011 Die Eröffnungsbilanz des doppischen Haushalts der Landeshauptstadt Kiel (zum 01.01.2009) ist vom Rechnungsprüfungsamt geprüft worden. Das Rechnungsprüfungsamt kommt zu dem Ergebnis, dass die Eröffnungsbilanz ordnungsgemäß aus den Büchern, dem Inventar und den geprüften Unterlagen abgeleitet worden ist. SPD, Grüne und SSW begrüßen die Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes. Insbesondere von der Prüfbehörde angemahnten Buchungskorrekturen und Nacherfassungen innerhalb ... ...

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