Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Defizitsenkung als Hauptaufgabe – SPD, Grüne und SSW sind erfolgreich 20. September 2011 Das finanzpolitische Hauptproblem unserer Stadt ist unser Defizit. Je größer das Defizit, desto mehr nimmt die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt ab, und es fehlt an Kapital für die dringend erforderlichen Investitionen in Schulen, Kindertagesstätten, Straßen und Infrastruktur. Deshalb ist es eine gute Entscheidung der Kooperation gewesen, das ursprünglich geplante Defizit von 114 Mio. Euro auf 87 Mio. Euro zu senken. ...
  • Nachtragshaushalt 2011: Solide Politik gegen die Investitionsbremse des Landes! 20. September 2011 Die Vorlage der Verwaltung zum Nachtragshaushalt 2011 zeigt deutlich: Alle von der Rathauskooperation aus SPD, GRÜNEN und SSW bereits beschlossenen Investitionen werden auch verwirk-licht werden. Es wird nichts gestrichen, da alle diese Investitionen sinnvoll sind und dazu dienen, die Landeshauptstadt Kiel klüger, sozialer und investitionsfreundlicher zu machen. ...
  • Fridtjof-Nansen-Schule hat Rückendeckung für ihre gute Arbeit 16. September 2011 Die Kooperation ist mit der Verwaltung und den Schulrätinnen fortlaufend im Gespräch, ob und wie die Fridtjof-Nansen-Schule unterstützt werden kann. Wir sehen dabei den großen Beitrag, den die Schule als Ganztagsschule zur Integration leistet und unterstützen die Bemühungen der Schule, der Schüler/innen und Eltern für ihre besondere Stellung zu werben. ...
  • Partikeltherapiezentrum Kiel vor dem Aus 15. September 2011 Dass die Technik, die zur Verfügung steht, um Menschenleben zu retten, nicht genutzt werden soll, ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel. Das ist ein Schlag ins Gesicht nicht nur für die Landeshauptstadt, sondern vor allem für die Menschen, denen nun diese hochtechnologische Therapiemöglichkeit nicht zur Verfügung gestellt wird. ...
  • Abfallcontainer unter der Erde: Eine saubere Stadt ist eine sichere Stadt 13. September 2011 Die Stadt wird sauberer, wenn wir den Abfall möglichst unter die Erde bringen – in unterirdische Container mit großzügigen Einfüllstutzen, in die leicht und bequem Müll einzuwerfen ist. Das ist besser, als ihn in den nicht sehr schönen Mülltonnen-Boxen der großen Wohnanlagen zu entsorgen, die sehr oft für alte Menschen oder Menschen mit Behinderungen nur schwer zu erreichen sind. ...
  • Nord-Ostsee-Kanal: Fraktionen fordern Bund zum Handeln auf 18. August 2011 Mit Nachdruck unterstreichen wir die Forderung des Kieler Oberbürgermeisters Torsten Albig sowie der Verwaltungschefs von Brunsbüttel und Rendsburg nach dem Bau der fünften Schleusenkammer des Nord-Ostsee-Kanals in Brunsbüttel. Wir fordern die Bundesregierung auf, die finanziellen Mittel für das Jahr 2012 bereitzustellen. ...
  • Cityfrequenz: Matrix‘ Geschäftshaus richtig, Planung für Rathausgalerie fortsetzen 5. August 2011 SPD, Grüne und SSW haben die richtigen Entscheidungen für die Belebung der Kieler City getroffen: Mit der Entwicklung des aufgegebenen Karstadtgrundstücks am Alten Markt, dem dort nun begonnenen Neubau des Geschäftshauses "Nordlicht" durch den Projektentwickler MATRIX und dem Neubau des Parkhauses an der Eggerstedtstraße bekommt der Alte Markt ein neues Gesicht. ...
  • Möbel Kraft: Kooperation begrüßt Zusammenarbeit von Stadt, Unternehmen und Kleingartenverband 5. August 2011 Die Rathauskooperation von SPD, Grünen und SSW begrüßt die Zusammenarbeit von Stadtverwaltung, Unternehmen und dem Kreisverband der Kleingärtner Kiel e.V. zum Wohl der Stadt. Wir sind sehr zuversichtlich, dass durch diese Zusammenarbeit verträgliche Lösungen gefunden werden, bei denen den betroffenen Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern Ersatzgärten, Abfindungen oder andere Formen des Ausgleichs angeboten werden. Mit einem angekündigten Investitionsvolumen ... ...
  • Kieler SPD-Ratsfraktion besucht Einsatzflottille 1 4. August 2011 Am 01. August 2011 haben Mitglieder des Arbeitskreises Bundeswehr der SPD-Ratsfraktion und der Kieler SPD die in Kiel stationierte Einsatzflottille 1 besucht. „Wir waren zu Gast auf dem nicht nur in der Deutschen Marine einzigartigen Marinetaucher-Einsatzboot Rottweil und haben mit den Soldatinnen und Soldaten über die Situation im Dienst und im Marinestützpunkt gesprochen“, erklärten der ... ...
  • Rathauskooperation: Perspektive für die Sky-Markt-Szene in Gaarden 28. Juli 2011 Die Stadtverwaltung setzt mit der angekündigten Aufstockung der Streetworkerstunden um 19,5 Wochenstunden die bereits bei den Haushaltsberatungen im Dezember 2010 von SPD, Grünen und SSW finanziell abgesicherten zusätzlichen Hilfen für die Drogen- und Trinkerszene in Gaarden um. Der von SPD, Grünen, SSW und der Fraktion "Die Linke" im März abgelehnte CDU-Antrag sah lediglich eine Ausweitung der bereits vorhandenen Streetworker-Arbeit vor. ...

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