Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • CDU und FDP jagen Phantome 19. April 2011 CDU und FDP tun so, als hätte jemals die Chance für ein drittes neues Einkaufszentrum in der Innenstadt neben Rathausgalerie und Matrix bestanden. Das von beiden Parteien immer wieder aus der Versenkung geholte Projekt rund ums Schloss war unrealistisch und hätte die jetzt erreichte positive Entwicklung auf dem ehemaligen Karstadt-Gelände verhindert. Es war richtig, hier ... ...
  • StadtRegionalBahn steht für wirtschaftlichen Aufbruch 15. April 2011 Das knappe Votum der Eckernförder Ratsversammlung gegen eine Beteiligung an der SRB-Planungsgesellschaft ist sehr bedauerlich. Bei der StadtRegionalBahn geht es um eine langfristig wirksame verkehrliche Infrastrukturmaßnahme, die das Potenzial hat, die gesamte Wirtschaftsregion aufzuwerten. Die StadtRegionalBahn ist ein Projekt, bei dem wir in langen Zeiträumen denken müssen. Solange CDU und FDP in ihrer Dagegen-Haltung verharren, ... ...
  • Minarettbau in Gaarden: Einvernehmliche Lösung ist das Ziel 13. April 2011 Wir unterstützen die Aktivitäten der Kieler Stadtverwaltung, die Anträge auf Errichtung von Minaretten sachlich und unaufgeregt nach dem Baurecht zu prüfen. Gleichzeitig freuen wir uns über die Bereitschaft der Moscheevereine, sich Zeit zu nehmen und zunächst in einen Dialog mit der Stadtverwaltung und den Gaardener Bürgerinnen und Bürgern einzutreten. Mit einer Bürgerbeteiligung können gemeinsam den ... ...
  • Schlussbericht: Ordnungsgemäße Eröffnungsbilanz, Eigenkapital gestiegen 12. April 2011 Die Eröffnungsbilanz des doppischen Haushalts der Landeshauptstadt Kiel (zum 01.01.2009) ist vom Rechnungsprüfungsamt geprüft worden. Das Rechnungsprüfungsamt kommt zu dem Ergebnis, dass die Eröffnungsbilanz ordnungsgemäß aus den Büchern, dem Inventar und den geprüften Unterlagen abgeleitet worden ist. SPD, Grüne und SSW begrüßen die Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes. Insbesondere von der Prüfbehörde angemahnten Buchungskorrekturen und Nacherfassungen innerhalb ... ...
  • StadtRegionalbahn 5. April 2011 Die FDP bekräftigt in einer als offenen Brief titulierten Presserklärung ihre ablehnende Haltung zur StadtRegionalbahn. Soweit so bekannt. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher von SPD, Achim Heinrichs und GRÜNEN, Lutz Oschmann: „Die FDP bekräftigt in einer als offenen Brief titulierten Presserklärung ihre ablehnende Haltung zur StadtRegionalbahn. Soweit so bekannt. Sie signalisiert den umliegenden Kreisen und Gemeinden ... ...
  • Mit Sozialpolitik gegen das Ladensterben 4. April 2011 Einzelhandelsgeschäfte, die Menschen mit Behinderungen und ältere Arbeitsuchende beschäftigen, bieten Perspektiven für Kieler Stadtteile. Besonders in den Kieler Stadtteilen Ellerbek, Kroog, Hammer und Wellsee fehlt es an Einkaufsmöglichkeiten, die man gut zu Fuß erreichen kann. Das ist besonders für ältere Menschen wichtig. Aber auch in Elmschenhagen, Russee, Steenbek/Projensdorf und Suchsdorf schließen immer mehr Geschäfte, leidet die ... ...
  • Schrevi schützen! 1. April 2011 Zur Entdeckung des lebenden Fossils im Schreventeich erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Lars Juister: „Die Entdeckung des lebenden Fossils im Schrevenpark ist eine Sensation! Schrevi, wie sie oder er von den Schrevenparkanwohnerinnen und – anwohnern bereits genannt wird, dürfte eines der letzten Exemplare der Art Sauraprilus sein. Dem Kieler Geographen Hahlbohm zufolge dürfte es ... ...
  • Stellungnahme zu Schwentinentaler „Neue Mitte“ richtig und vernünftig! 31. März 2011 Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Hans-Werner Tovar, der wirtschaftspolitische Sprecher, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären: „Die von der Verwaltung erarbeitete Stellungnahme zum Bebauungsplan der Stadt Schwentinental für einen zentralen Versorgungsbereich „Neue Mitte“ ist sachlich richtig und ökonomisch vernünftig. SPD, Grüne und SSW tragen sie in vollem Umfang mit.Die Funktionen des Oberzentrums ... ...
  • Berufliche Bildung in Kiel steht vor neuer Blüte 30. März 2011 Anlässlich der heutigen (30.3.2011) Vertragsunterzeichnung zwischen der Landeshauptstadt Kiel und der Goldbeck Public Partner GmbH für den Neubau des Regionalen Berufsbildungszentrums Technik in Gaarden erklären der baupolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Dr. Hans-Friedrich Traulsen, der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Peter A. Kokocinski, der baupolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Dirk Scheelje, die ... ...
  • Förderung für Suchthilfeeinrichtungen läuft weiter 18. März 2011 Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Michael Schmalz, der sozialpolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Sharif Rahim, sowie Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären zur Verlängerung der Zuwendungsverträge für fünf Suchthilfeeinrichtungen in Kiel: „SPD, Grüne und SSW freuen sich, dass es bei den Suchthilfeeinrichtungen zu keinen Kürzungen zu Lasten von Empfängerinnen und Empfängern sozialer Leistungen ... ...

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