Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Zur Übernachtungssteuer 29. Juni 2012 Wir unterstützen die Bemühungen des Kämmerers der Landeshauptstadt Kiel, Stadtrat Wolfgang Röttgers, den Kurs der Haushaltskonsolidierung weiter zu verfolgen. Wir werden seine Vorschläge, zu denen die Einführung einer Übernachtungssteuer gehört, in Ruhe diskutieren. Dabei werden wir auch die Rückmeldungen aus der Hotelbranche berücksichtigen. ...
  • Zum Ausscheiden des Vorstandschefs der Kieler Stadtwerke 29. Juni 2012 Wir bedauern das Ausscheiden von Stefan Grützmacher, der die Stadtwerke Kiel durch acht schwierige Jahre erfolgreich geführt hat. Mit ihm kam endlich die notwendige Stabilität in das Unternehmen, die wir lange vermissen mussten. Seine Aufgeschlossenheit gegenüber neuen Ideen haben wir in der Auseinandersetzung beim Bau eines Folgekraftwerks auf dem Ostufer zu schätzen gelernt. ...
  • Neunte von 50: Nachhaltige Leistung! 18. Juni 2012 Kiel ist neunte von 50 bewerteten Städten als nachhaltigste Stadt Deutschlands. Dies ist das Ergebnis der Studie „Sustainable City", die die Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und das Kieler Institut für Weltwirtschaft im Auftrag des Magazins „Wirtschaftswoche" erarbeitet haben. ...
  • Stadthaushalt 2012 genehmigt 18. Juni 2012 SPD, Grüne und SSW in der Kieler Ratsversammlung begrüßen die Genehmigung der Kreditaufnahme für Investitionen im Stadthaushalt 2012, der in der Ratsversammlung im Dezember 2011 beschlossen worden ist. Überrascht sind wir davon allerdings nicht, denn die Begrenzung der Investitionen auf diesen Betrag war vom Innenministerium zuvor selbst verordnet worden. ...
  • Aus für Rathaus-Galerie kann Innenstadt-Dynamik nicht bremsen! 15. Juni 2012 Das Aus für die Rathaus-Galerie ist bedauerlich, kann aber die von der Kooperation ausgelöste Dynamik in der Innenstadt-Entwicklung nicht stoppen. Unsere Beschlüsse zur Innenstadt von 2009 haben nicht nur den Bau des Geschäftshauses „Nordlicht“ in der Altstadt ermöglicht, sondern auch die ursprünglich überbordende Rathausgalerie vernünftig modifiziert. ...
  • Kämmerer auf Konsolidierungskurs 13. Juni 2012 Heute hat Kämmerer Wolfgang Röttgers in der von ihm eingerichteten Ständigen Haushaltsstrukturkommission den Finanzpolitikerinnen und Finanzpolitikern aller in der Ratsversammlung vertretenen Fraktionen erläutert, mit welchen Maßnahmen er den Kieler Stadthaushalt im nächsten Jahr konsolidieren will. ...
  • SPD-Ratsfraktion Kiel gratuliert Torsten Albig 12. Juni 2012 Wir gratulieren Torsten Albig herzlich zur Wahl zum Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein. Mit Torsten Albig wird Schleswig-Holstein wieder gut regiert werden, wichtige Entscheidungen werden im Dialog mit den Menschen getroffen und soziale Gerechtigkeit wird Maßstab politischen Handelns. ...
  • Neue Landesregierung setzt StadtRegionalBahn auf die Schiene 11. Juni 2012 Die neue Mehrheit im Landeshaus hat die große landespolitische Bedeutung der StadtRegionalBahn in der Kieler Region anerkannt. Das Land wird seinen Finanzierungsanteil der Infrastrukturkosten von 15 % auf 25% erhöhen. Das kann aus den beschlossenen Umschichtungen der GemeindeVerkehrsFinanzierungsGesetz-Mittel (GVFG) erfolgen. Die jährlich zur Verfügung stehenden Investitionsmittel von 43,25 Millionen € werden zukünftig zu 70% für den öffentlichen Verkehr eingesetzt. ...
  • Bahnhaltepunkt Schulzentrum Gaarden 31. Mai 2012 Pünktlich zur Eröffnung des RBZ Technik nach den Herbstferien wird den Schülerinnen und Schülern und natürlich auch den Lehrerinnen und Lehrern des Regionalen Bildungszentrums Technik, des Hans-Geiger-Gymnasiums und der Fridtjof-Nansen-Regionalschule ein attraktives Angebot gemacht, um pünktlich zum Unterrichtsbeginn ihre Schulen zu erreichen. Der Dank geht an alle Beteiligten, die dies möglich gemacht haben, insbesondere der landesweiten Verkehrsservicegesellschaft (LVS). ...
  • Danke, Torsten Albig! 29. Mai 2012 Mit einem lachenden und einem weinenden Auge verabschieden wir uns von Torsten Albig als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel. Kiel verliert einen äußerst beliebten, tatkräftigen und zielstrebigen Verwaltungschef. So hat Torsten Albig mit seinem Konzept zur Verwaltung 2020 die Weichen gestellt, um die Verwaltungsstruktur in Kiel innovativ weiterzuentwickeln und gleichzeitig den Haushalt langfristig zu konsolidieren. ...

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