Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals wichtig für die gesamte Region 31. Oktober 2011 Die Ergebnisse des Nautischen Essens in Kiel zeigen, dass wir mit unseren Forderungen Interessen vertreten, die weit über Kiel hinausgehen. Der Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals ist wichtig für Schleswig-Holstein und für Hamburg. Die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Region steht auf dem Spiel, wenn nicht zügig investiert wird. Bei einer Vollsperrung ist nicht nur die Schifffahrt in Schleswig-Holstein betroffen sondern auch ein Drittel des Umschlags im Hamburger Hafen in Gefahr. ...
  • Rolf Fischer und Gesa Langfeldt: Berlin degradiert Bundeswehrstandort Kiel! 26. Oktober 2011 Die Stadt Kiel und die Region werden offensichtlich Opfer einer fast als willkürlich zu bezeichnenden Streichpolitik des Bundesverteidigungsministeriums. Insbesondere der Verlust des Marinearsenals trifft uns hart. Wir stellen uns dieser Herausforderung und protestieren gegen diese Entscheidung. ...
  • Ja zum Großliegeplatz für die Kreuzschifffahrt! 26. Oktober 2011 Wir begrüßen die Pläne der Seehafen Kiel GmbH & Co. KG, die Kapazitäten des Ostuferhafens Kiel so auszubauen, dass ein weiteres Kreuzfahrtterminal entsteht, das auch für neue Generationen von Kreuzfahrtschiffen tauglich ist. Der Seehafen Kiel ist eine Erfolgsgeschichte, die beispielhaft für die Attraktivierung unserer maritimen Stadt steht. ...
  • Schwarzgelbe Steuerpläne würden Schulmensa oder 50 Erzieherinnen pro Jahr kosten 21. Oktober 2011 "Zwischen drei und vier Millionen Euro weniger Einnahmen pro Jahr im Kieler Stadthaushalt, grob geschätzt – das wäre die faule Frucht der Steuersenkungspläne, deren Verwirklichung die Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP angedroht hat. Im realen Leben entspricht dieser Betrag mindestens einer neuen Schulmensa oder wenigstens 50 Erzieherinnen und Erziehern in den Kindertagesstätten. ...
  • Kleiner-Kiel-Kanal: Kiel wird maritimer und schöner für alle 18. Oktober 2011 "SPD, Grüne und SSW in der Kieler Ratsversammlung begrüßen, dass die Planungen der Stadtverwaltung für den ′Kleinen-Kiel-Kanal" als Wasserverbindung zwischen dem Kleinen Kiel und dem Bootshafen vorangehen. ...
  • Schwerpunkte weiter im Blick; Haushaltskonsolidierung schreitet voran 12. Oktober 2011 Der vorgelegte Haushaltsentwurf zeigt in die richtige Richtung. Insbesondere freut uns, dass das geplante Defizit von 86 Millionen Euro auf 64,4 Millionen Euro gesunken ist. Wir wollen im Vollzug wie in den letzten Jahren das Defizit weiter minimieren. ...
  • Barriere zwischen Ost und West? 12. Oktober 2011 Wir begrüßen jede stadtplanerische Initiative, die die Verbindung von West- und Ostufer verbessert und vor allem die Perspektive des Stadtteils Gaarden besonders in den Blick nimmt. Davon profitiert die ganze Stadt. Im Vordergrund stehen dabei sicher die weitere Entwicklung der Hörn und die Vollendung der Fußgängerbrücke. ...
  • Warum nicht auch gemeinsames Landes- und Kommunalschulden-Management? 7. Oktober 2011 Das von der Landesregierung vorgeschlagene und von den meisten Fraktionen des Landtages unterstützte Instrument gemeinsamer Bund-Länder-Anleihen, mit denen das Land Schleswig-Holstein Kredite zu günstigeren Bedingungen als bisher aufnehmen und einen zweistelligen Millionenbetrag an Zinsen sparen könnte, erscheint gut und sinnvoll. Aber warum dann nicht auch - quasi eine Ebene tiefer - ein gemeinsames Management der Schulden des Landes und seiner Kommunen? ...
  • Kieler Ratsversammlung hat entschieden: Keine Gigaliner auf Kieler Straßen 5. Oktober 2011 Patrick Tiede schreibt in der KN am 05.10.11: „Doch nach Lage der Dinge werden Gigaliner nun auch bald auf drei Strecken durch die Landeshauptstadt rollen“. Diese Darstellung ist falsch. Die Kieler Ratsversammlung hat sich mit großer Mehrheit gegen den Einsatz von Gigalinern auf Kieler Straßen positioniert. ...
  • Mehr Schulsozialarbeiterstellen für mehr Bildung und Teilhabe 30. September 2011 Seit 2008 hat die Kooperation aus SPD, B90/Die Grünen und dem SSW zusammen mit dem Oberbürgermeister Torsten Albig die Zahl der Stellen für Jugendsozialarbeit an Schulen / Schulsozialarbeit kontinuierlich erhöht auf derzeit 17 SchulsozialarbeiterInnenstellen. Hinzu kommt die Finanzierung von drei weiteren SchulsozialarbeiterInnenstellen an den Regionalen Berufsbildungszentren. ...

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