Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • StadtRegionalBahn: Das Land wird für neuen Schub sorgen 29. März 2012 Die Stadt Neumünster steht den Planungen einer StadtRegionaBahn grundsätzlich positiv gegenüber. Unter den aktuellen Finanzierungsbedingungen sieht Neumünster aber keine Möglichkeit der Beteiligung. Das ist sehr schade. Um den Kreisen Plön, Rendsburg-Eckernförde und auch Neumünster die Mitfinanzierung der SRB zu erleichtern, sollte der Anteil des Landes an den Infrastrukturkosten von 15% auf 25% steigen. In der Summe von 33,4 Mio. € auf 55,6 Mio. € aufgeteilt auf 6 Jahre Bauzeit. ...
  • Ratsversammlung beschließt Schulbauentwicklungsprogramm 16. März 2012 Die Rathauskooperation hat seit 2008 eine Reihe positiver Veränderungen in der Kieler Schullandschaft bewirkt. Die Landeshauptstadt Kiel hat insgesamt 63 Mio. investiert, um mit besseren Gebäuden die Zukunftschancen der Schulkinder zu verbessern. Hinzu kommen mehr als 100 Mio. Euro für den Bau und die Sanierung der Regionalen Berufsbildungszentren. Für uns stehen der Ausbau und die Sanierung der Kieler Schulen weiterhin an erster Stelle. ...
  • So leben, wie Ältere wollen 15. März 2012 Die Kooperation begrüßt die Vorlage ‚Unterstützung und Pflege – Sozialraumorientierte Infrastruktur- und Pflegebedarfsplanung der Landeshauptstadt Kiel‘ sehr. Mit ihr sind hervorragende Planungsgrundlagen geschaffen. Wir freuen uns auf die umfassenden Diskussionen in den Ortsbeiräten, den Beiräten für Seniorinnen und Senioren sowie für Menschen mit Behinderung und dem Forum für Migrantinnen und Migranten. ...
  • Veranstaltung Verlässliche Kinderbetreuung – Ein Schlüssel zum Erfolg 21. Februar 2012 Viele Arbeitgeber klagen über einen zunehmenden Fachkräftemangel. Auf der anderen Seite gibt es Gruppen, für die die Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt systematisch schwierig sind. Eltern haben besondere Probleme dabei, den Spagat zwischen Berufstätigkeit und Kinderbetreuung zu schaffen. Welche Hindernisse bestehen gerade für alleinerziehende Frauen, eine reguläre Arbeit aufzunehmen? Was kann die Stadt Kiel tun? Reichen die Informationen über Betreuungsmöglichkeiten? ...
  • Gas-Motoren-Blockheizkraftwerk: Weg weg von Kohle wird fortgesetzt 16. Februar 2012 Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen sowie der SSW begrüßen das von den Kieler Stadtwerken entwickelte Gas-Motoren-BHKW Konzept. Es verbindet aus unserer Sicht Klimaschutz, die effiziente Erzeugung von Strom und Wärme, Flexibilität und regionale Wertschöpfung in gelungener Weise. ...
  • Haushaltskonsolidierung braucht SPD, GRÜNE und SSW – keine Dagegenparteien 16. Februar 2012 Der wesentliche Punkt, an dem sich das sogenannte Kommunale Haushaltskonsolidierungshilfengesetz der schwarzgelben Koalition im Land messen lassen muss, ist, ob es dazu beiträgt, den Landeshaushalt in Ordnung zu bringen. Dies kann nur gelingen, wenn die kommunalen Haushalte gesund sind. Doch dieses Gesetz wählt den falschen Weg. Es basiert auf dem Grundgedanken, die kommunale Handlungsfreiheit und die Verantwortung der gewählten Ratsmitglieder einzuschränken. ...
  • „Ostseepark“: Wir wahren die Kieler Interessen – mit oder ohne CDU 14. Februar 2012 Die Rathauskooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW unterstützt den von Oberbürgermeister Albig (SPD) und Bürgermeister Todeskino (Bündnis 90/Die Grünen) geführten Dialog mit unserer Nachbarstadt Schwentinental in Sachen „Ostseepark“. ...
  • Resolution Kiel gegen Extremismus 14. Februar 2012 Die Landeshauptstadt Kiel setzt dem politischen Extremismus ein klares Bekenntnis zur freiheitlichen Demokratie entgegen. ...
  • Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz: Abfallsammlung bleibt kommunal! 13. Februar 2012 SPD, Bündnis‘90/Die Grünen und SSW in der Ratsversammlung begrüßen das im Bundestag interfraktionell beschlossene neue Kreislaufwirtschaftsgesetz: Denn so wird Hausmüll auch in Zukunft vom Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) entsorgt werden können. Der Druck, den die Kommunen und ihre Verbände, die Gewerkschaften und die Umweltverbände gegen die schwarzgelbe Bundesregierung – die zunächst auf eine Ausweitung der gewerblichen Abfallsammlung gedrängt hatte – gerichtet hatten, war erfolgreich. ...
  • Schulausfall entgegenwirken 2. Februar 2012 Die Landeshauptstadt Kiel investiert regelmäßig in die Schulen. Die Kieler Rathauskooperation hat den Vorrang für Bildung erklärt. Die Zukunft unserer Kinder ist das höchste Gut. Neue Mensen, eine ausreichende Raumzahl, auch Sporthallen und die hohen Investitionen in neue Regionale Berufsbildungszentren stehen seit 2008 auf unserer Agenda und werden im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten verwirklicht. ...

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