Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Smart City Kiel 22. Februar 2019 Nach Annahme unseres Antrages in der Ratsversammlung wollen wir jetzt richtig in die inhaltliche Ausgestaltung starten: Unseren Antrag sehen wir als Auftakt für das Thema. Die Ausschreibung ist noch nicht einmal komplett veröffentlicht, aber wir wollen, dass sich die Stadt möglichst frühzeitig auf eine Bewerbung vorbereiten kann – je mehr Vorlauf wir haben, desto besser und damit hoffentlich erfolgreicher können wir sein. ...
  • Sichere Häfen – Kiel setzt sich für Mittelmeerflüchtlinge ein 21. Februar 2019 Hände und Schriftzug WelcomeFür uns ist es ein starkes Signal, dass die Landeshauptstadt Kiel gemeinsam mit anderen Kommunen bereit ist, weitere Geflüchtete aufzunehmen. Zusammen mit Lübeck, Flensburg und Sylt drängt die Landeshauptstadt darauf, dass ein zusätzliches Kontingent beschlossen wird, um zusätzliche aus Seenot gerettete Menschen in Schleswig-Holstein aufnehmen zu können. Wir dürfen nicht weiter zusehen, wie täglich Menschen auf der Flucht im Mittelmeer sterben. ...
  • Hörnbad: Konstruktive Arbeit hilft, Skandalisierung nicht 15. Februar 2019 Symbolbild SchwimmenWir sind erstaunt zum heute veröffentlichten Bericht der Kieler Nachrichten über ein „heftiges Gespräch“ zum Hörnbad. Aus unserer Sicht haben wir einen sehr ruhigen und sachlichen Austausch über das Hörnbad geführt. Dabei haben wir im Dialog mit allen Fraktionen von Kooperation und Opposition und mit der Verwaltung gemeinsam gute und fachliche Fragen diskutiert. Dafür bot gerade die Mängelliste eine gute Arbeitsgrundlage. Diese Mängelliste hat als Geschäftliche Mitteilung für den Ausschuss für Schule und Sport nämlich schon seit dem 5. Februar öffentlich vorgelegen und ist keineswegs dem Ausschuss nach dem Gespräch mit den Fraktionen kurzfristig „nachgeschoben“ worden. ...
  • Leihräder für die Mobilitätswende 11. Februar 2019 Mit 500 Leihrädern will die Stadt Menschen zum Umstieg vom Auto auf das Fahrrad bewegen. Fahrräder haben das größte Potenzial, urbane Verkehrsprobleme zu lösen. Dazu gehört aus unserer Sicht ein Leihfahrradsystem, um die Entfernung zwischen Haustür und Bushaltestelle oder Hauptbahnhof schnell und umweltfreundlich zurückzulegen. So wird auch der ÖPNV gestärkt. ...
  • Zur Zusammenarbeit mit Moshi Rural 4. Februar 2019 Es ist toll, dass mit der Partnerregion Moshi Rural eine Zusammenarbeit im Bereich des Klimaschutzes und des Erosionsschutzes stattfindet. Gerade das Projekt einer Baumschule und von Baumpflanzungen kann in ländlichen tropischen Regionen einen enormen Anteil zum Klimaschutz und auch zur nachhaltigen Sicherung der Lebensgrundlagen leisten. ...
  • Konstruktiver Dialog! 1. Februar 2019 Aus Sicht von uns, Grünen und FDP ist der offene Brief des Kleingärtnervereins Kiel („Vernichtung des Kleingartenwesens“) völlig kontraproduktiv. Der Vorsitzende dieses Vereins gefährdet mit seinem in der Sache und im Ton unakzeptablem Schreiben alle Versuche, das Verhältnis Kleingärtner*innen und Stadtverwaltung konstruktiv zu verbessern. ...
  • Halbstundentakt auf der Schwentinelinie 31. Januar 2019 Seit vergangenem Jahr pendelt die Schwentinefähre F2 im Halbstundentakt zwischen Reventlou, der FH und Geomar. Diese Verbesserung wird von vielen Menschen auf beiden Seiten der Förde gut angenommen. ...
  • Hilfsangebote gegen Spielsucht ausweiten: Träger erhält 50.000 Euro zusätzlich 24. Januar 2019 Wir beantragen heute im Sozialausschuss, die Hilfsangebote für Menschen mit Spielsucht-Problemen auszuweiten: Der Träger stadt.mission.mensch gGmbH soll dafür zusätzlich 50.000 Euro erhalten. ...
  • Infektionsschutz darf kein Luxus sein 24. Januar 2019 Der Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit der Landeshauptstadt Kiel berät in seiner heutigen Sitzung eine Geschäftliche Mitteilung der Verwaltung zur Einführung eines neuen Testverfahrens auf sexuell übertragbare Infektionen (STI) für Zielgruppen mit besonders hohem Infektionsrisiko (Drucksache 1176/2018). ...
  • Kongresszentrum im Kieler Schloss 22. Januar 2019 Die Ratsversammlung hat am 17. Januar über den aktuellen Planungsstand für ein Tagungs- und Veranstaltungszentrum in Kiel diskutiert. Hintergrund ist, dass die Ratsversammlung den Oberbürgermeister im Jahr 2017 beauftragt hat, eine Standortanalyse für ein neues Tagungs- und Veran-staltungszentrum in Kiel zu erstellen. Die vorgelegte Analyse zeigt, dass das Gebiet rund um das Kieler Schloss sich als Standort für einen Neubau eines Veranstaltungs- und Kongresszentrums am besten eignet. Die direkte Anbindung zum Konzertsaal kann hervorragend zum Konzept passen. ...