Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Nominierung von Wolfgang Röttgers zum Stadtrat für Finanzen 10. Januar 2012 Für die Ratssitzung am 19. Januar 2012 liegt der Antrag vor, Herrn Wolfgang Röttgers zum neuen Stadtrat für Finanzen zu wählen. ...
  • Aus der Warteschleife 5. Januar 2012 - Ratskooperation zu Bauinvestitionen bei den Freiwilligen Feuerwehren - Nachdem jetzt der Bau des Gerätehauses in Wellsee verbindlich in den Haushalt 2013 verankert wurde, benötigen auch die beiden anderen betroffenen Wehren Schilksee und Meimersdorf die gleiche Planungssicherheit. ...
  • Frauenfacheinrichtungen: Kürzungen der Landesregierung sind unverantwortlich 4. Januar 2012 Wir sind entsetzt darüber, dass die schwarz-gelbe Landesregierung derart massive Kürzungen bei den Frauenfacheinrichtungen in Kiel tatsächlich vornimmt. Wir werden weiter an dem Kieler Sondermodell festhalten. Die Landesregierung macht einen nicht wieder gut zu machenden Fehler, wenn sie dieses erfolgreiche System durch Kürzungen zerstört. ...
  • Plön unterstützt moderne ökologische Verkehrspolitik 14. Dezember 2011 Den Plöner Rückenwind kurz vor der Landtagswahl kann die SRB gut gebrauchen. Das ist ein gutes Beispiel der regionalen Zusammenarbeit für die Mobilität im 21. Jahrhundert. ...
  • Reine Heuchelei und Wahlkampf 12. Dezember 2011 Es ist schon bemerkenswert, dass die Opposition im Kieler Rathaus sich drei Tage nach dem einvernehmlichen Entsetzen aller Fraktionen über das Agieren des Innenministeriums nun daran stört, dass sie einen Gesprächsvermerk aus dem Innenministerium - wie wir auch - nicht erhalten hatte. Insbesondere da der Informationswert des Vermerkes aus dem Innenministerium gleich Null ist: Er bezieht sich auf den Bau des neuen Schwimmbades in Kiel, das übrigens auch CDU und FDP wollen. ...
  • Kieler Ratsfraktionen von Kommunalaufsicht enttäuscht 7. Dezember 2011 Die Entscheidung der Kommunalaufsicht zum Nachtragshaushalt 2011 ist für uns unverständlich. Wir haben auf den Genehmigungserlass zum Haushalt 2011 vertraut. Diesem widerspricht die Genehmigung des Nachtragshaushaltes. Die geforderten Einsparungen von 7,2 Mio. Euro sind nicht nachvollziehbar und 25 Tage vor Jahresende nicht mehr realisierbar. ...
  • Arbeit für alle – Unser Kieler Weg 6. Dezember 2011 Am 30. November 2011 diskutierten Oberbürgermeister Torsten Albig und der ehemalige Staatssekretär im Sozialministerium Dr. Hellmut Körner unter der Moderation von Carsten Kock (RSH) auf einer Veranstaltung der SPD-Ratsfraktion Kiel, wie mehr Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Arbeit finden können. Rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erlebten in der Cafeteria der Stiftung Drachensee einen spannenden Abend. ...
  • Kieler Haushalt 2012: Vorrang für Bildung 6. Dezember 2011 SPD, Grüne und SSW werden dem von Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) vorgelegten Haushaltsentwurf zustimmen, ergänzt um Änderungsanträge aus dem Bereich der Sozial- und Kulturpolitik. Die Anstrengungen der Verwaltung, das strukturelle Defizit des Haushalts soweit wie möglich zu verringern, waren erfolgreich. Von dem in 2010 für 2012 eingeplanten Defizit von 110 Mio. € werden wir jetzt bei einem geplanten Defizit von 64,4 Mio. € liegen. ...
  • Konsequent gegen Rechtsextremismus 26. November 2011 Wir wissen, dass sich rechtsextremistisches Gedankengut leider auch in der Landeshauptstadt Kiel zeigt: in Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund, in der Verbreitung von Hassparolen und Schmierereien, in der Verübung von Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund und auch im Einzug eines Mitglieds einer vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Partei in die Ratsversammlung. ...
  • SPD-Ratsfraktion steht zum Bundeswehr- und Marinestandort Kiel! 25. November 2011 Die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsfrau Gesa Langfeldt, hat in der Ratsversammlung deutlich gemacht, dass sich die SPD weiterhin für den Verbleib des Marinearsenals in Kiel einsetzen wird. ...

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