Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Gas-Motoren-Blockheizkraftwerk: Weg weg von Kohle wird fortgesetzt 16. Februar 2012 Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen sowie der SSW begrüßen das von den Kieler Stadtwerken entwickelte Gas-Motoren-BHKW Konzept. Es verbindet aus unserer Sicht Klimaschutz, die effiziente Erzeugung von Strom und Wärme, Flexibilität und regionale Wertschöpfung in gelungener Weise. ...
  • Haushaltskonsolidierung braucht SPD, GRÜNE und SSW – keine Dagegenparteien 16. Februar 2012 Der wesentliche Punkt, an dem sich das sogenannte Kommunale Haushaltskonsolidierungshilfengesetz der schwarzgelben Koalition im Land messen lassen muss, ist, ob es dazu beiträgt, den Landeshaushalt in Ordnung zu bringen. Dies kann nur gelingen, wenn die kommunalen Haushalte gesund sind. Doch dieses Gesetz wählt den falschen Weg. Es basiert auf dem Grundgedanken, die kommunale Handlungsfreiheit und die Verantwortung der gewählten Ratsmitglieder einzuschränken. ...
  • „Ostseepark“: Wir wahren die Kieler Interessen – mit oder ohne CDU 14. Februar 2012 Die Rathauskooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW unterstützt den von Oberbürgermeister Albig (SPD) und Bürgermeister Todeskino (Bündnis 90/Die Grünen) geführten Dialog mit unserer Nachbarstadt Schwentinental in Sachen „Ostseepark“. ...
  • Resolution Kiel gegen Extremismus 14. Februar 2012 Die Landeshauptstadt Kiel setzt dem politischen Extremismus ein klares Bekenntnis zur freiheitlichen Demokratie entgegen. ...
  • Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz: Abfallsammlung bleibt kommunal! 13. Februar 2012 SPD, Bündnis‘90/Die Grünen und SSW in der Ratsversammlung begrüßen das im Bundestag interfraktionell beschlossene neue Kreislaufwirtschaftsgesetz: Denn so wird Hausmüll auch in Zukunft vom Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) entsorgt werden können. Der Druck, den die Kommunen und ihre Verbände, die Gewerkschaften und die Umweltverbände gegen die schwarzgelbe Bundesregierung – die zunächst auf eine Ausweitung der gewerblichen Abfallsammlung gedrängt hatte – gerichtet hatten, war erfolgreich. ...
  • Schulausfall entgegenwirken 2. Februar 2012 Die Landeshauptstadt Kiel investiert regelmäßig in die Schulen. Die Kieler Rathauskooperation hat den Vorrang für Bildung erklärt. Die Zukunft unserer Kinder ist das höchste Gut. Neue Mensen, eine ausreichende Raumzahl, auch Sporthallen und die hohen Investitionen in neue Regionale Berufsbildungszentren stehen seit 2008 auf unserer Agenda und werden im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten verwirklicht. ...
  • Betriebliches Gesundheitsmanagement – ein Gewinn für die Stadt 1. Februar 2012 Wir begrüßen den Abschluss der Dienstvereinbarung zum BGM zwischen der Dienststelle und dem Gesamtpersonalrat der Landeshauptstadt Kiel. Damit wird ein wichtiger Beitrag geleistet, um die Arbeitszufriedenheit der städtischen Beschäftigten sowie die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit der Dienstleistungsqualität der Landeshauptstadt Kiel zu steigern. ...
  • Richtige Entscheidung gegen organisierte Kriminalität 31. Januar 2012 Wir begrüßen und unterstützen diese Entscheidung“ - mit diesen Worten reagierten die innenpolitischen Sprecher der Rathauskooperation Michael Wagner (SPD) und Karin Weichert (Bündnis 90/Die Grünen) auf das Vereinsverbot der Kieler Hells Angels durch den schleswig-holsteinischen Innenminister. ...
  • Wohnen muss bezahlbar sein 25. Januar 2012 Wir freuen uns, dass sich die Wohnsituation der Studenten entspannt hat. Alle Studenten haben ein neues Zuhause gefunden und mussten nicht auf Notunterkünfte ausweichen. ...
  • Neue Partnerschaften mit Samsun und Antakya: Kiel baut Brücken in die Türkei 19. Januar 2012 Wir freuen uns, dass die Ratsversammlung die Aufnahme von Beziehungen mit den Städten Samsun und Antakya beschlossen hat. Ein großer Dank gebührt der Stadtpräsidentin, die sich leidenschaftlich für die neuen Partnerschaften eingesetzt hat. ...

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