Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Kieler Haushalt 2014: Wir gestalten die Stadt weiter 4. Dezember 2013 Der Haushalt für 2014 setzt weiterhin die richtigen Prioritäten: Bildung, Kinderbetreuung und Entwicklung unserer Infrastruktur. Dazu fördern wir soziale Projekte und Vereine, um den Zusammenhalt unserer Stadt zu stärken. Wir gestalten unter schwierigen Bedingungen die Stadt. Wir werden dem von Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegten Haushaltsentwurf daher zustimmen, da er unsere Schwerpunkte abbildet. Das bedeutet nicht, dass wir mit dem vorgelegten Zahlenwerk zufrieden sind. ...
  • Neubau der RBZ abgeschlossen: Investitionen sichern Zukunft 4. Dezember 2013 Bildung braucht Raum: Mit Investitionen in die Bildung sichern wir die Zukunftschancen unserer Kinder. Daher haben wir als Kooperation in den letzten Jahren unsere Priorität konsequent auf Bildung gesetzt: Der Abschluss des RBZ-Projekts ist ein Meilenstein der erfolgreichen Politik von SPD, Grünen und SSW. Hier stellt die Stadt Kiel allein 85 Millionen Euro Investitionen für Neubau und Sanierung der drei Regionalen Berufsbildungszentren zur Verfügung. ...
  • Kooperation stärkt politische Schwerpunkte im Rathaus für Kiel 3. Dezember 2013 Mit der Neuaufstellung des Sozialbereichs stärken wir unsere politischen Schwerpunkte Wohnen, Soziales und Bildung. Zukünftig wird das neue Dezernat V die Themen Bildung, Jugend und Kreative Stadt bearbeiten. Damit bündeln wir alle Kompetenzen von der Kita bis zur Schule in einem eigenen Dezernat. Das Schwerpunktthema Bildung findet sich damit unmittelbar in der Verwaltungsspitze wieder. Verbunden damit ist auch die Schulsozialarbeit, die wir in den letzten Jahren stark aufgewertet haben. ...
  • Unverständnis über eine Vertagung des Haushaltes 2014 2. Dezember 2013 Wir fordern CDU, FDP und Piraten auf, zu einer ordentlichen Haushaltsberatung und Beschlussfassung des Haushalts im Dezember 2013 zurückzukehren und die Arbeit der Verwaltung zur zeitgerechten Umsetzung der Projekte nicht zu blockieren. Ferner fordern wir sie auf, den Kämmerer bei der Darstellung notwendiger und rentierlicher, kreisübergreifender Investitionen zu unterstützen. Die Kooperation wird sich mit allen gebotenen Mitteln einer Verzögerung der Haushaltsberatung entgegenstellen. ...
  • Nordlicht bleibt Erfolgsprojekt – Innenstadtentwicklung schreitet voran 26. November 2013 Das Geschäftshaus Nordlicht bleibt ein Erfolgsprojekt, auch wenn die Mieter zu Recht erwarten, dass weiter an der Entwicklung der Investition gearbeitet wird. Selbstverständlich stehen wir zu dem von uns eingeschlagenen Weg, die Innenstadt durch klare Entscheidungen zu entwickeln. Nachjustierungen sind bei einem Projekt einer solchen Größenordnung immer notwendig. Zusammen mit den durch unsere Entscheidungen ausgelösten Investitionen in den Sophienhof haben wir bereits einiges erreicht. ...
  • Erfreuliche Verbesserung für Kiel durch Neuberechnung 25. November 2013 Sollte dieser Vorschlag Gesetzescharakter bekommen, wäre die Neuordnung des Finanzausgleichs für die Bewältigung Kieler Aufgaben hilfreich. Dass das Ministerium die Berechnungsbasis von den Steuerkraftmesszahlen auf die Ist-Steuereinnahmen umgestellt hat, führt offensichtlich zu höheren Schlüsselzuweisungen um 4 Millionen Euro für Kiel in Höhe von nunmehr 15 Millionen Euro. ...
  • Rahmenplan Kieler Förde: Big Point der Stadtentwicklungspolitik der Kooperation 21. November 2013 Die Kieler Förde mit ihren 20 Kilometern Uferlinie ist das bestimmende räumliche Merkmal für die das Image Kiels. Der Förderahmenplan ist das geeignete Mittel, die Förde zu nutzen, um eine gemeinsame Identität mit den umliegenden Gemeinden zu entwickeln. Der Rahmenplan Kieler Förde steht uns nun als Handlungsbasis für die kommenden Jahre zur Verfügung. Der so erfolgreich abgeschlossene Prozess, einen gemeinsamen Plan zu entwickeln, ist ein weiterer ‚Big Point‘ unserer erfolgreichen Stadtentwicklungspolitik seit 2008. ...
  • Partnerschaftspolitik öffnet Grenzen 19. November 2013 Wir freuen uns sehr, dass die Fachhochschule Kiel mit der Mustafa Kemal Universität aus unserer Schwesternstadt Antakya eine Erasmusvereinbarung getroffen hat und in diesen Tagen eine Delegation aus der türkischen Stadt empfangen hat. Der Besuch zeigt, dass es richtig war, unsere Partnerschaftspolitik im letzten Jahr nach Süden auszuweiten und mit Samsun als Städtepartnerin und Antakya als Schwesternstadt vertiefte Beziehungen zu zwei türkischen Städten zu knüpfen. ...
  • Ein Gaardener für Gaarden: Herzlichen Glückwunsch, Bruno Levtzow! 14. November 2013 Bruno Levtzow engagiert sich seit über 25 Jahren in unvergleichlicher Weise für seinen Stadtteil. Schon lange bevor die Ortsbeiräte eingeführt worden sind, hat er sich dort für die Menschen seines Stadtteils eingesetzt. Das Kulturzentrum Räucherei ist ohne Bruno Levtzow undenkbar. Wir gratulieren Bruno Levtzow, der zu Recht auch ‚Bürgermeister von Gaarden‘ genannt wird, herzlich zur Ehrung mit der Willy-Brandt-Medaille, die ihm zu Beginn der gestrigen Ortsbeiratssitzung überreicht wurde. ...
  • Priorität für Bildung wirkt 12. November 2013 Es zahlt sich aus, dass Bildung unsere Priorität Nummer eins ist! Seit Jahren legen wir besonderen Wert darauf und so konnte in der Landeshauptstadt Kiel die Abbruchquote bereits deutlich gesenkt werden, wie auch die Zahlen der Caritas bis 2011 zeigen. Das durch die Kooperation geschaffene Netzwerk der Bildungsregion sowie das in den letzten Jahren entstandene städtische Bildungsbüro mit seinem Übergangsmanagement leisten dabei eine erfolgreiche Arbeit. Es geht individuell auf die einzelnen SchülerInnen ein und erarbeitet mit ihnen passgenaue Lösungen. ...

Pressemitteilungen der Jahre 2011 bis 2013 finden Sie auf unserer alten Homepage: Pressearchiv