Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Erinnerungskultur in Kiel: An gestern erinnern – Zukunft gestalten 8. Mai 2013 Die Aktionen der Kieler Museen zum Internationalen Museumstag am 12. Mai zeigen wieder die vielfältige Kulturlandschaft Kiels. Wir haben in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass die Kultur in Kiel gestärkt wird – mit einem starken Fünf-Sparten-Theater und der Stadtgalerie. Die Stadtteilbüchereien bleiben – mit Unterstützung durch hauptamtliche Kräfte – ein wichtiger Anlaufpunkt in den Stadtteilen. Und mit dem Atelierhaus im Anscharpark haben wir für die Kunstszene einen wichtigen Ort geschaffen. ...
  • Einführung der Sozialstaffel in Betreuten Grundschulen 29. April 2013 Endlich hat auch die Ratsversammlung beschlossen, zum Schuljahr 2013/2014 eine Sozialstaffel für die Betreuten Grundschulen einzuführen. Nachdem die Fraktionen der CDU, der FDP und auch der Linken den Beschluss um einen Monat verzögert haben, ermöglichen wir nun endlich auch den Eltern mit geringerem Einkommen eine sichere Planung. Damit  setzen wir unsere soziale Kinder- und Jugendpolitik fort. Die Sozialstaffel folgt der Geschwisterkindermäßigung, die wir schon im letzten Jahr eingerichtet haben. ...
  • Welche Auswirkungen hat das Betreuungsgeld für Kiel? 29. April 2013 Da der Deutsche Bundestag mit einer Mehrheit aus CDU und FDP das Betreuungsgeld im November 2012 gegen jeden familien- und jugendpolitischen Sachverstand beschlossen hat, können wir die Einführung des Betreuungsgeldes nicht mehr ausschließen. Doch es sind noch viele Fragen offen: Muss die Kita-Bedarfsplanung der Stadt Kiel hierfür Vorkehrungen treffen? Welche finanziellen Folgen für die Stadt sind zu erwarten? ...
  • Kommunen stärken – Aufgaben der Städte berücksichtigen! 25. April 2013 Die von der Landesregierung angekündigte Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs ist ein wichtiger Schritt für die Landeshauptstadt Kiel. Die wenigen großen Städte in Schleswig-Holstein übernehmen viele Funktionen auch für ihr Umland, denen der aktuelle Finanzausgleich nicht gerecht wird. Mit einem Antrag in der morgigen Sitzung der Ratsversammlung fordern wir die Landesregierung auf, die zentrale Versorgungsfunktion der Landeshauptstadt Kiel gegenüber ihrem Umland bei der Neuordnung des Finanzausgleichs zu berücksichtigen. ...
  • Wie können wir Jugendlichen beim Übergang von der Schule in den Beruf helfen? 25. April 2013 Wir wollen alles dafür tun, dass junge Menschen den Übergang von der Schule in den Beruf schaffen. Deshalb bieten wir ihnen vielfältige Hilfestellungen an. Denn eine fehlende Perspektive nach Beendigung der Schule führt junge Menschen oft unmittelbar in den Bezug von sozialen Transferleistungen. Die Instrumente des städtischen Regionalen Übergangsmanagements und der kommunalen Beschäftigungsförderung sollen dazu beitragen, Abbrüche zu vermeiden. ...
  • Förderpreis Kultur für junge Menschen 24. April 2013 Mit dem gestrigen Beschluss im Kulturausschuss stellen wir die Weichen dafür, den Kulturpreis der Stadt Kiel um einen Förderpreis Kultur für junge Menschen bis zum Alter von 35 Jahren zu erweitern. Der Förderpreis erhält eine Dotierung von 4.000 Euro. Mit der Erweiterung um den Förderpreis Kultur für junge Menschen werden wir die besonderen Qualitäten der Leistungen junger Künstlerinnen und Künstler auszeichnen. ...
  • Zugang zur medizinischen Versorgung – Antrag der Kooperation 19. April 2013 Der Zugang zur medizinischen Versorgung für Kinder darf nicht am Fehlen einer Krankenversicherung scheitern! Wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass in Kiel Menschen ohne medizinische Versorgung leben. Wer aus den neuen EU-Ländern nach Kiel kommt und keine Arbeit hat, ist im Krankheitsfall nicht abgesichert. Dazu kommen viele Menschen aus Drittstaaten, die sich illegal in Deutschland aufhalten und keinen Anspruch auf medizinische Versorgung haben. ...
  • Schlussbericht 2010: 75 Prozent des Defizits reduziert! 16. April 2013 Mitten in der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise hatten SPD, Grüne und SSW auf Vorschlag der Stadtverwaltung in der Kieler Ratsversammlung im Dezember 2009 einen Stadthaushalt für das Jahr 2010 beschlossen, der vorsichtshalber ein Defizit von 76 Mio. Euro einplante. Jetzt liegt der Schlussbericht des zur Kontrolle berufenen Rechnungsprüfungsamtes vor, der bestätigt: ...
  • Veranstaltung „Energiewende vor Ort“ 11. April 2013 Welche Möglichkeiten haben die Gemeinde- und Stadtwerke, verstärkt Erneuerbare Energien zu nutzen  und in ihren Ausbau zu investieren? Wie gestaltet sich eine Zusammenarbeit zwischen Stadt und ländlichem Raum? Welche Rolle spielen neue Technologien und Speichermöglichkeiten? Welche Formen der Bürgerbeteiligung eröffnen sich? Diese Fragen wollen wir mit Ihnen am Donnerstag, 18. April, um 19 Uhr diskutieren. Die Veranstaltung findet statt im Ratssaal, Rathaus Kiel (2. OG, Zugang über Eingang Waisenhofstraße). ...
  • We want the money back! 9. April 2013 We want the money back – wir wollen das Geld zurück, das im Bundeshaushalt im Jahr 2009 für den Neubau der 5. Schleusenkammer des Nord-Ostsee-Kanals bereit gestellt wurde. ...

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