Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Schulsozialarbeit unterstützen! 20. September 2013 Wir haben einen deutlichen Schwerpunkt gesetzt: Schulsozialarbeit ist für uns ein zentrales Element, um jedem Kind gelingende Bildung mit erfolgreichen Übergängen von der Krippe bis zum Beruf zu ermöglichen. In den vergangenen drei Jahren haben wir die Zahl der Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter mehr als verdoppelt. Die Landeshauptstadt Kiel befindet sich also auf dem richtigen Weg. Wir wollen die Schulsozialarbeit qualitativ und quantitativ verstetigen und weiterentwickeln. ...
  • Kein Abschluss ohne Anschluss! 20. September 2013 Kein Jugendlicher soll ohne Perspektive die Schule verlassen. Dazu wollen wir die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die ohne Hauptschulabschluss und ohne Anschlussperspektive die Schule verlassen, weiter reduzieren. Die April-Ratsversammlung hat diese Ziele auf unsere Initiative bekräftigt. Mit dem Aktionspapier des Kieler Arbeitsbündnisses zur Verbesserung des Übergangs Schule-Beruf, das die Ratsversammlung am Donnerstag beraten hat, gehen wir einen weiteren Schritt, um den Übergang für die Jugendlichen zu verbessern. ...
  • Wieder zur Sachlichkeit zurückkehren und Verantwortung wahrnehmen! 17. September 2013 In den letzten Wochen wird nahezu täglich im Rathaus und in den Medien versucht, aus einem langjährigen, komplexen Gewerbesteuerfall einen Skandal zu machen. Eine Berichterstattung, die einseitige, parteiische Darstellungen mit Fotocollagen, diffamierenden Begriffen und Andeutungen benutzt, ist aus unserer Sicht nicht tragbar. Die Kieler Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht auf eine Berichterstattung, die Argumente von allen Seiten darstellt. ...
  • Kiel wird Fairtrade-Stadt 13. September 2013 Wir freuen uns sehr, dass knapp ein Jahr nach unserer Initiative in der Ratsversammlung die Landeshauptstadt Kiel Fairtrade-Stadt wird und damit alle Kriterien zur Erlangung des Titels erfüllt sind. Damit setzt Kiel ein längst überfälliges Zeichen gegen soziale Ungerechtigkeit in der Welt und schärft das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger gegenüber fairen und nachhaltigen Produktionsbedingungen. ...
  • Kieler Planungen für Stadt-Regional-Bahn gehen weiter 11. September 2013 Die Verkehrsprojekte im Hamburger Umland und die Stadt-Regional-Bahn in der Kiel-Region schließen sich nicht gegenseitig aus. Es handelt sich um Geld aus unterschiedlichen Fördertöpfen, das in die Kiel-Region fließt. Es geht um unterschiedliche Planungsstände und Realisierungszeiträume. Wir begrüßen das Ja zum Bau der S4 – nun ist das Land in der Pflicht, auch die StadtRegionalBahn energisch voranzutreiben. Die StadtRegionalBahn bedeutet für die gesamte Kiel-Region eine riesige Chance, die wir zusammen ergreifen wollen. ...
  • Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs: Ein mutiger Schritt 10. September 2013 Die Ratskooperation begrüßt die Vorlage eines Gesetzesentwurfes zum kommunalen Finanzausgleich, bei dem die besonderen Aspekte der Städte und somit Kiels als Oberzentrum Berücksichtigung finden. Logischerweise muss dies auch zu mehr Mitteln für die Städte aus dem Kommunalen Finanzausgleich führen. Den dort anvisierten Betrag von rund 11 Mio. Euro für Kiel verstehen wir als wichtigen Schritt der Anerkennung unserer zusätzlichen übergemeindlichen Aufgaben. ...
  • Kooperation schafft Transparenz im Finanzausschuss 10. September 2013 Die letzte Ratsversammlung hat auf Antrag der Kooperation beschlossen, dass sich der Finanzausschuss als zuständiges Gremium noch einmal mit dem Steuerfall der Drs. 0538/2013 befassen soll. In einer Gesprächsrunde am 19. August 2013, die im Rahmen der letzten Sitzung des Finanzausschusses vereinbart wurde, hat die Verwaltung ausführlich zu Fragen der Ratsversammlung Stellung genommen und es wurde Akteneinsicht gewährt. ...
  • Modern bauen – Geschichte erhalten 6. September 2013 Die rechtliche Situation ist eindeutig, das Vorgehen der Verwaltung nachvollziehbar: Der Bauunternehmer kann einen Neubau des Gebäudes nach seinen Vorstellungen vornehmen, da ein Denkmalschutz nicht mehr besteht. Dass sich die Bewohnerinnen und Bewohner so engagiert für ihren Stadtteil einsetzen, können wir nicht hoch genug schätzen. Die Betroffenheit und der große Einsatz der Wellingdorfer sind auch nachvollziehbar: Sie haben auf die Holsatiamühle bereits verzichtet und haben nun auch das Gebäude Stadt Kiel verloren. ...
  • Nutzloses Wahlkampfgetöse 6. September 2013 Wir begrüßen, dass die Oberbürgermeisterin die Unterlagen zur Eilentscheidung in Steuersachen der Kommunalaufsicht des Innenministeriums übersandt und dabei noch einmal die Faktenlage dargestellt hat. Damit entlarvt sich das Vorgehen der CDU in dieser Frage erneut als nutzloses Wahlkampfgetöse. Betriebs- und Steuergeheimnisse von Unternehmen dürfen nicht zuletzt wegen der betroffenen Arbeitsplätze nicht zu parteipolitischen Zwecken missbraucht werden. ...
  • Vergessene Rekorde 3. September 2013 Mit der am heutigen Dienstag im Rathaus eröffneten Ausstellung ‚Vergessene Rekorde – Jüdische AthletInnen vor und nach 1933‘ leistet das Zentrum für deutsche Sportgeschichte in Potsdam einen wichtigen Beitrag gegen das Vergessen. Die Ausstellung ging seit November 2010 mit Förderung der Bundeszentrale für Politische Bildung auf Wanderschaft durch die Bundesrepublik. Sie wurde bereits in vielen Städten mit großer öffentlicher Resonanz gezeigt. ...

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