Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Für Arbeitsplätze kämpfen 9. Oktober 2013 Die vielen qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Voith haben es verdient, dass alles getan wird, um die Arbeitsplätze am Standort Kiel zu sichern. Wir unterstützen daher ausdrücklich die von Belegschaft und Gewerkschaft für morgen geplante Demonstration und Kundgebung zum Erhalt der Arbeitsplätze und rufen zur Teilnahme auf. Viele herausragende mittelständische Unternehmen, darunter Weltmarktführer, prägen den Wirtschaftsstandort Kiel. Dazu zählt nicht zuletzt auch der Lokbau. ...
  • Stadtverwaltung hält Wort 7. Oktober 2013 Wir begrüßen, dass die Stadtverwaltung auf die umfangreichen und stetig anwachsenden Fragenkataloge der Opposition heute umfassende Antworten vorgelegt hat. Damit wird termingerecht Transparenz hergestellt, wie wir es mit den Stimmen der Kooperation am 10. September beschlossen haben. Am 22. Oktober werden diese Fragen im Finanzausschuss nichtöffentlich erörtert. ...
  • Zur aktuellen Lage 2. Oktober 2013 Die SPD-Ratsfraktion hat am Montag in einer sehr ernsten Aussprache mit Susanne Gaschke intern deutlich gemacht, dass sie ihre Kritik am Ministerpräsidenten nicht teilt und deren öffentliche Rücknahme erwartet. Wir verstehen nicht, dass Susanne Gaschke diese Hinweise der SPD-Ratsfraktion nicht aufgegriffen hat. Wir fordern sie auf, eine Klärung der inzwischen für die Kieler Kommunalpolitik unerträglich gewordenen Situation herbeizuführen. ...
  • Geschlossenheit der Partei wiederherstellen 1. Oktober 2013 Die SPD-Ratsfraktion ist angetreten, auf der Basis des SPD-Programms und des Kooperationsvertrags, die erfolgreiche kommunalpolitische Sacharbeit der letzten fünf Jahre fortzusetzen. Dazu ist eine gute Zusammenarbeit zwischen den Kooperationspartnern von Bündnis 90/Die Grünen und SSW und mit der Oberbürgermeisterin erforderlich. Auch ein gutes Verhältnis zur SPD-geführten Landesregierung liegt im Interesse der Landeshauptstadt Kiel. ...
  • Modellprojekt verbessert Toilettensituation in der Innenstadt 26. September 2013 Die Toilettensituation in der Innenstadt wird von den Kielerinnen und Kielern bisher als ungenügend empfunden. Mit der Teilnahme an der Aktion ‚Nette Toilette‘ – im Mai auf Initiative der Rathauskooperation angeregt – verbessern wir die Toilettensituation maßgeblich. Damit helfen wir besonders Älteren, Familien mit Kindern und Menschen mit Behinderung, die bisher oft weite Wege bis zur nächsten öffentlichen Toilette auf sich nehmen müssen. Gleichzeitig wird die Landeshauptstadt Kiel auch für Tourismus attraktiver. ...
  • Glückwunsch an Hans-Peter Bartels – Bestätigung der Kommunalwahl 23. September 2013 Die SPD-Ratsfraktion gratuliert Hans-Peter Bartels zum erneuten deutlichen Gewinn des Kieler Bundestagswahlkreises. Mit dem 15. Wahlsieg in Folge im Bundestagswahlkreis und dem vierten Kieler SPD-Wahlsieg innerhalb von zwei Jahren bestätigen die Kielerinnen und Kieler ihr Vertrauen in die Kieler SPD. Dies ist eine Bestärkung der guten sozialdemokratischen Politik im Kieler Rathaus und für uns ein weiterer Ansporn. ...
  • Schulsozialarbeit unterstützen! 20. September 2013 Wir haben einen deutlichen Schwerpunkt gesetzt: Schulsozialarbeit ist für uns ein zentrales Element, um jedem Kind gelingende Bildung mit erfolgreichen Übergängen von der Krippe bis zum Beruf zu ermöglichen. In den vergangenen drei Jahren haben wir die Zahl der Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter mehr als verdoppelt. Die Landeshauptstadt Kiel befindet sich also auf dem richtigen Weg. Wir wollen die Schulsozialarbeit qualitativ und quantitativ verstetigen und weiterentwickeln. ...
  • Kein Abschluss ohne Anschluss! 20. September 2013 Kein Jugendlicher soll ohne Perspektive die Schule verlassen. Dazu wollen wir die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die ohne Hauptschulabschluss und ohne Anschlussperspektive die Schule verlassen, weiter reduzieren. Die April-Ratsversammlung hat diese Ziele auf unsere Initiative bekräftigt. Mit dem Aktionspapier des Kieler Arbeitsbündnisses zur Verbesserung des Übergangs Schule-Beruf, das die Ratsversammlung am Donnerstag beraten hat, gehen wir einen weiteren Schritt, um den Übergang für die Jugendlichen zu verbessern. ...
  • Wieder zur Sachlichkeit zurückkehren und Verantwortung wahrnehmen! 17. September 2013 In den letzten Wochen wird nahezu täglich im Rathaus und in den Medien versucht, aus einem langjährigen, komplexen Gewerbesteuerfall einen Skandal zu machen. Eine Berichterstattung, die einseitige, parteiische Darstellungen mit Fotocollagen, diffamierenden Begriffen und Andeutungen benutzt, ist aus unserer Sicht nicht tragbar. Die Kieler Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht auf eine Berichterstattung, die Argumente von allen Seiten darstellt. ...
  • Kiel wird Fairtrade-Stadt 13. September 2013 Wir freuen uns sehr, dass knapp ein Jahr nach unserer Initiative in der Ratsversammlung die Landeshauptstadt Kiel Fairtrade-Stadt wird und damit alle Kriterien zur Erlangung des Titels erfüllt sind. Damit setzt Kiel ein längst überfälliges Zeichen gegen soziale Ungerechtigkeit in der Welt und schärft das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger gegenüber fairen und nachhaltigen Produktionsbedingungen. ...

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