Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Herzlichen Glückwunsch – Lutz Kipp neuer Präsident der Kieler Uni 12. Dezember 2013 Die SPD-Ratsfraktion beglückwünscht Lutz Kipp zur Wahl als Präsidenten der Christian-Albrechts-Universität. Herr Kipp hat zuletzt als Dekan der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät eng mit der Studierendenvertretung zusammengearbeitet. Wir freuen uns, zukünftig mit jemandem zusammen an der studentischen Gestaltung der Stadt zu arbeiten, der ein offenes Ohr und Mut zu kreativen Lösungen hat. ...
  • Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Friedrich Traulsen 12. Dezember 2013 Die Landeshauptstadt Kiel benötigt für ihre Kinder gut ausgestattete Schulen und Kinder­ta­gesstätten. Weil immer mehr Eltern und SchülerInnen Ganztagsangebote nutzen wollen, sind Schulmensen  besonders wichtig. Jugendliche brauchen für ihre Berufsausbildung modern ausgestattete Berufliche Schulen. Notwendig ist der Bau eines neuen ausreichend großen Schwimmbades für Kiel, weil die alten Bäder entweder schon geschlossen werden mussten oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand saniert werden könnten. ...
  • Doppelstruktur bei Gewerbesteuer auflösen 11. Dezember 2013 Der designierte OB-Kandidat Dr. Ulf Kämpfer erhält die volle Unterstützung der Kooperation für seine Initiative, zukünftig nicht mehr die Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages durch das Finanzamt und getrennt davon den Ansatz des Hebesatzes darauf für die Erteilung des Gewerbesteuerbescheid durch die Kommunen vorzunehmen. Eine einheitliche Handhabung durch die Finanzämter wäre eine Entlastung für die Kommunen. ...
  • „Wohnen für Hilfe“: Kooperation unterstützt ausgezeichnetes Projekt 11. Dezember 2013 Der Stifterverband für die deutsche Wissenschaft hat das Projekt ‚Wohnen für Hilfe‘ mit der Hochschulperle des Monats Dezember ausgezeichnet. Das Studentenwerk Schleswig-Holstein organisiert das Projekt auch in Kiel. Wir unterstützen das Projekt, denn es entspricht unserem Ziel, alle Möglichkeiten zu nutzen, bezahlbaren Wohnraum für alle Kielerinnen und Kieler zu schaffen: Zum Haushalt 2014 haben wir deshalb beantragt, das Projekt mit 5.000 Euro aus städtischen Mitteln zu bezuschussen. ...
  • Seniorenpass – seit 40 Jahren eine gute Idee 10. Dezember 2013 Zum 40. alles Gute – möge der Seniorenpass auch selbst ein hohes Alter erreichen! Denn mit dem Seniorenpass helfen wir den älteren Kielerinnen und Kielern mit geringem Einkommen, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Dank der großartigen Kooperation mit vielen Partnern aus der Stadt – Sportvereine, Wohlfahrtsverbände und kulturelle Einrichtungen – bieten wir ein breites Angebot an, aus dem die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger wählen können. ...
  • Appell an die Vertagungskoalition: Zurück zur Sache! 9. Dezember 2013 Wir appellieren dringend an die Vertagungskoalition aus CDU, FDP und Piraten, eine ordentliche Haushaltsdebatte in dieser Woche zu ermöglichen. Die Spielchen der CDU gehen vor allem zu Lasten der Beschäftigten, die auf eine ordentliche Haushaltsdebatte zum üblichen Zeitpunkt vertrauen. Uns geht es um die Sache: Den Haushalt 2014 zu debattieren und noch in diesem Jahr zu verabschieden. Wer wie Herr Kruber höhere Ämter anstrebt, sollte Verantwortung für die Stadt übernehmen und sachliche Gegenvorschläge machen, um die Stadt zu gestalten. ...
  • Lesen aktiv fördern 5. Dezember 2013 Der Lesestart ist eine wichtige Aktion, um Kreativität und Interesse an Sprache schon von frühester Kindheit an zu fördern. Als einzige Kommune in Schleswig-Holstein haben wir in Kiel Mittel bereitgestellt, um das Projekt hier vor Ort komplett finanzieren und ausbauen zu können. So konnte die Initiative im letzten Jahr 1000 zusätzliche Sets für einjährige Kinder verteilen. Davon profitieren Kinder und Eltern in ganz Kiel – egal welcher Herkunft, denn die Informationen werden in mehreren Sprachen verteilt, darunter Türkisch, Polnisch und Russisch. ...
  • Kieler Haushalt 2014: Wir gestalten die Stadt weiter 4. Dezember 2013 Der Haushalt für 2014 setzt weiterhin die richtigen Prioritäten: Bildung, Kinderbetreuung und Entwicklung unserer Infrastruktur. Dazu fördern wir soziale Projekte und Vereine, um den Zusammenhalt unserer Stadt zu stärken. Wir gestalten unter schwierigen Bedingungen die Stadt. Wir werden dem von Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegten Haushaltsentwurf daher zustimmen, da er unsere Schwerpunkte abbildet. Das bedeutet nicht, dass wir mit dem vorgelegten Zahlenwerk zufrieden sind. ...
  • Neubau der RBZ abgeschlossen: Investitionen sichern Zukunft 4. Dezember 2013 Bildung braucht Raum: Mit Investitionen in die Bildung sichern wir die Zukunftschancen unserer Kinder. Daher haben wir als Kooperation in den letzten Jahren unsere Priorität konsequent auf Bildung gesetzt: Der Abschluss des RBZ-Projekts ist ein Meilenstein der erfolgreichen Politik von SPD, Grünen und SSW. Hier stellt die Stadt Kiel allein 85 Millionen Euro Investitionen für Neubau und Sanierung der drei Regionalen Berufsbildungszentren zur Verfügung. ...
  • Kooperation stärkt politische Schwerpunkte im Rathaus für Kiel 3. Dezember 2013 Mit der Neuaufstellung des Sozialbereichs stärken wir unsere politischen Schwerpunkte Wohnen, Soziales und Bildung. Zukünftig wird das neue Dezernat V die Themen Bildung, Jugend und Kreative Stadt bearbeiten. Damit bündeln wir alle Kompetenzen von der Kita bis zur Schule in einem eigenen Dezernat. Das Schwerpunktthema Bildung findet sich damit unmittelbar in der Verwaltungsspitze wieder. Verbunden damit ist auch die Schulsozialarbeit, die wir in den letzten Jahren stark aufgewertet haben. ...

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