Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Deutliches Votum der Kielerinnen und Kieler 30. November 2015 Das Votum der Kielerinnen und Kieler für olympische Segelwettbewerbe 2024 überzeugt. Kiel hat geliefert und deutlich gemacht, dass Kiel Segelhauptstadt bleiben soll. Dem Oberbürgermeister und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung gebührt großer Dank für ihren Einsatz. Leider hat die Idee von Olympia 2024 in Norddeutschland in Hamburg keine Mehrheit gefunden. Die Pläne für Investitionen in die Zukunft Kiels haben eine große Mehrheit der Kielerinnen und Kieler überzeugt. ...
  • Auf gute Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbeirat! 23. November 2015 Wir gratulieren den frisch gewählten Mitgliedern unseres ersten Kinder- und Jugendbeirates. Alle Kandidatinnen und Kandidaten haben Respekt für ihre Kandidatur verdient und Dank für ihren Einsatz: So sieht gelebte Demokratie aus! Wir müssen sicherlich noch an der Wahlbeteiligung arbeiten – eine rechtssichere Möglichkeit der Onlinewahl wäre wünschenswert. Wir freuen uns auf die politischen Initiativen des neuen Beirates – auch wenn wir mit den Kindern und Jugendlichen wohl nicht immer einer Meinung sein werden. ...
  • Land und Bund müssen barrierefreien ÖPNV unterstützen 12. November 2015 Wir fordern Land und Bund auf, die Kommunen beim Ausbau des barrierefreien ÖPNV finanziell zu unterstützen. Daher beantragen wir in der kommenden Ratsversammlung, dass der Oberbürgermeister diese Beteiligung über die kommunalen Verbände bei Bund und Land einfordern soll. Wir unterstützen das vom Bund vorgegebene Ziel, bis 2022 vollständige Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr zu erreichen. ...
  • Sachlicher und abwägender Umgang mit dem Gewerbesteuerfall 11. November 2015 Wir danken dem Oberbürgermeister für den kritischen und abwägenden Umgang mit den Ursachen und Folgen der Entscheidung, die zur Zusicherung eines Erlasses von Nebenforderungen in Höhe von 3,7 Millionen Euro im Rahmen einer Eilentscheidung führte. Er hat mit dem guten und ausführlichen Bericht maßgeblich zu einer Versachlichung der Diskussion beigetragen und ermöglicht, dass Veränderungen konstruktiv diskutiert und vorgenommen werden können. ...
  • 1,2 Mio. Euro für bessere Bildungschancen 11. November 2015 Kein Kind zurücklassen! – Unter dieser Prämisse steht die Bildungspolitik der Kooperation. Deshalb werden wir der Beschlussvorlage der Verwaltung zustimmen, Restmittel des Bildungs- und Teilhabepaketes der Bundesregierung u.a. für die Fortsetzung von Bildungsangebote im Bereich Übergang Schule/Beruf, für aufsuchende Jugendsozialarbeit für Schulverweiger_innen und für individuelle Fördermaßnahmen zu verwenden. ...
  • „Beschlagnahme“ nachvollziehbar 19. Oktober 2015 Die Stadtverwaltung hat Lob verdient für das schnelle, unbürokratische Handeln, als die Schlafplätze in der Markthalle für die Transitflüchtlinge nicht mehr ausreichten. Die ‚Beschlagnahme‘ des leer stehenden C&A-Hauses ist in dieser Situation nachvollziehbar. Wir unterstützen das beherzte Handeln für Menschen in Not, die unsere Solidarität brauchen. ...
  • Gute Grundlage für die zukünftige Personalentwicklung 6. Oktober 2015 Der Personal- und Organisationsbericht 2014-2015 schafft die notwendige Transparenz für die Anforderungen der künftigen Personal- und Organisationsentwicklung unserer Stadt. Ab dem Jahr 2020 werden jährlich mehr als 140 Beschäftigte aus der Stadtverwaltung ausscheiden. Es gilt, rechtzeitig Vorsorge zu treffen und insbesondere die Instrumente der Personalgewinnung und des Wissensmanagements darauf auszurichten. ...
  • Klare Kante gegen Homophobie 5. Oktober 2015 Mit dem „Bündnis gegen Homophobie ist ein wichtiger Baustein für ein gerechtes und offenes Schleswig-Holstein entstanden. Dafür stehen die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der ‚Lübecker Erklärung für Akzeptanz und Respekt‘. Dazu gehört seit Donnerstag auch die Landeshauptstadt Kiel. ...
  • Badebetrieb in Katzheide aufrecht erhalten – Zukunft jetzt diskutieren 2. Oktober 2015 Viele Kielerinnen und Kieler setzen sich im Bürgerbegehren für den Erhalt des Freibades Katzheide ein. Dabei haben Kielerinnen und Kieler über den Stadtteil Gaarden hinaus mit dem Bürgerbegehren deutlich gemacht, dass das Freibad Katzheide eine wichtige Funktion in der Freizeitlandschaft im Sport- und Begegnungspark hat. Wir nehmen dieses klare Zeichen zum Anlass, die konkrete Entscheidung über das Freibad, die bisher für die Zeit nach Eröffnung des Sport- und Freizeitbades an der Hörn geplant war, vorzuziehen. ...
  • Jugendkriminalität gesunken: Gute Präventionsarbeit von Polizei und Verwaltung 1. Oktober 2015 Der Bericht zur Jugendkriminalität 2014 zeigt die gute Arbeit von Polizei und städtischer Sozialverwaltung, denn die Jugendkriminalität ist im fünften Jahr in Folge zurückgegangen. Besonders hervorzuheben ist, dass im Sozialraum West (Mettenhof) und im Sozialraum Südost (Gaarden) der erfreuliche Trend einer abnehmenden Jugendkriminalität anhält. Für Kiel lässt sich sagen, dass es immer weniger gewaltbereite junge Menschen gibt. ...