Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Seniorenpass – seit 40 Jahren eine gute Idee 10. Dezember 2013 Zum 40. alles Gute – möge der Seniorenpass auch selbst ein hohes Alter erreichen! Denn mit dem Seniorenpass helfen wir den älteren Kielerinnen und Kielern mit geringem Einkommen, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Dank der großartigen Kooperation mit vielen Partnern aus der Stadt – Sportvereine, Wohlfahrtsverbände und kulturelle Einrichtungen – bieten wir ein breites Angebot an, aus dem die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger wählen können. ...
  • Appell an die Vertagungskoalition: Zurück zur Sache! 9. Dezember 2013 Wir appellieren dringend an die Vertagungskoalition aus CDU, FDP und Piraten, eine ordentliche Haushaltsdebatte in dieser Woche zu ermöglichen. Die Spielchen der CDU gehen vor allem zu Lasten der Beschäftigten, die auf eine ordentliche Haushaltsdebatte zum üblichen Zeitpunkt vertrauen. Uns geht es um die Sache: Den Haushalt 2014 zu debattieren und noch in diesem Jahr zu verabschieden. Wer wie Herr Kruber höhere Ämter anstrebt, sollte Verantwortung für die Stadt übernehmen und sachliche Gegenvorschläge machen, um die Stadt zu gestalten. ...
  • Lesen aktiv fördern 5. Dezember 2013 Der Lesestart ist eine wichtige Aktion, um Kreativität und Interesse an Sprache schon von frühester Kindheit an zu fördern. Als einzige Kommune in Schleswig-Holstein haben wir in Kiel Mittel bereitgestellt, um das Projekt hier vor Ort komplett finanzieren und ausbauen zu können. So konnte die Initiative im letzten Jahr 1000 zusätzliche Sets für einjährige Kinder verteilen. Davon profitieren Kinder und Eltern in ganz Kiel – egal welcher Herkunft, denn die Informationen werden in mehreren Sprachen verteilt, darunter Türkisch, Polnisch und Russisch. ...
  • Kieler Haushalt 2014: Wir gestalten die Stadt weiter 4. Dezember 2013 Der Haushalt für 2014 setzt weiterhin die richtigen Prioritäten: Bildung, Kinderbetreuung und Entwicklung unserer Infrastruktur. Dazu fördern wir soziale Projekte und Vereine, um den Zusammenhalt unserer Stadt zu stärken. Wir gestalten unter schwierigen Bedingungen die Stadt. Wir werden dem von Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegten Haushaltsentwurf daher zustimmen, da er unsere Schwerpunkte abbildet. Das bedeutet nicht, dass wir mit dem vorgelegten Zahlenwerk zufrieden sind. ...
  • Neubau der RBZ abgeschlossen: Investitionen sichern Zukunft 4. Dezember 2013 Bildung braucht Raum: Mit Investitionen in die Bildung sichern wir die Zukunftschancen unserer Kinder. Daher haben wir als Kooperation in den letzten Jahren unsere Priorität konsequent auf Bildung gesetzt: Der Abschluss des RBZ-Projekts ist ein Meilenstein der erfolgreichen Politik von SPD, Grünen und SSW. Hier stellt die Stadt Kiel allein 85 Millionen Euro Investitionen für Neubau und Sanierung der drei Regionalen Berufsbildungszentren zur Verfügung. ...
  • Kooperation stärkt politische Schwerpunkte im Rathaus für Kiel 3. Dezember 2013 Mit der Neuaufstellung des Sozialbereichs stärken wir unsere politischen Schwerpunkte Wohnen, Soziales und Bildung. Zukünftig wird das neue Dezernat V die Themen Bildung, Jugend und Kreative Stadt bearbeiten. Damit bündeln wir alle Kompetenzen von der Kita bis zur Schule in einem eigenen Dezernat. Das Schwerpunktthema Bildung findet sich damit unmittelbar in der Verwaltungsspitze wieder. Verbunden damit ist auch die Schulsozialarbeit, die wir in den letzten Jahren stark aufgewertet haben. ...
  • Unverständnis über eine Vertagung des Haushaltes 2014 2. Dezember 2013 Wir fordern CDU, FDP und Piraten auf, zu einer ordentlichen Haushaltsberatung und Beschlussfassung des Haushalts im Dezember 2013 zurückzukehren und die Arbeit der Verwaltung zur zeitgerechten Umsetzung der Projekte nicht zu blockieren. Ferner fordern wir sie auf, den Kämmerer bei der Darstellung notwendiger und rentierlicher, kreisübergreifender Investitionen zu unterstützen. Die Kooperation wird sich mit allen gebotenen Mitteln einer Verzögerung der Haushaltsberatung entgegenstellen. ...
  • Nordlicht bleibt Erfolgsprojekt – Innenstadtentwicklung schreitet voran 26. November 2013 Das Geschäftshaus Nordlicht bleibt ein Erfolgsprojekt, auch wenn die Mieter zu Recht erwarten, dass weiter an der Entwicklung der Investition gearbeitet wird. Selbstverständlich stehen wir zu dem von uns eingeschlagenen Weg, die Innenstadt durch klare Entscheidungen zu entwickeln. Nachjustierungen sind bei einem Projekt einer solchen Größenordnung immer notwendig. Zusammen mit den durch unsere Entscheidungen ausgelösten Investitionen in den Sophienhof haben wir bereits einiges erreicht. ...
  • Erfreuliche Verbesserung für Kiel durch Neuberechnung 25. November 2013 Sollte dieser Vorschlag Gesetzescharakter bekommen, wäre die Neuordnung des Finanzausgleichs für die Bewältigung Kieler Aufgaben hilfreich. Dass das Ministerium die Berechnungsbasis von den Steuerkraftmesszahlen auf die Ist-Steuereinnahmen umgestellt hat, führt offensichtlich zu höheren Schlüsselzuweisungen um 4 Millionen Euro für Kiel in Höhe von nunmehr 15 Millionen Euro. ...
  • Rahmenplan Kieler Förde: Big Point der Stadtentwicklungspolitik der Kooperation 21. November 2013 Die Kieler Förde mit ihren 20 Kilometern Uferlinie ist das bestimmende räumliche Merkmal für die das Image Kiels. Der Förderahmenplan ist das geeignete Mittel, die Förde zu nutzen, um eine gemeinsame Identität mit den umliegenden Gemeinden zu entwickeln. Der Rahmenplan Kieler Förde steht uns nun als Handlungsbasis für die kommenden Jahre zur Verfügung. Der so erfolgreich abgeschlossene Prozess, einen gemeinsamen Plan zu entwickeln, ist ein weiterer ‚Big Point‘ unserer erfolgreichen Stadtentwicklungspolitik seit 2008. ...

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