Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Freies WLAN: Kiel setzt digitale Maßstäbe 17. März 2016 Die Rathauskooperation aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und SSW begrüßt mit der Einrichtung der ersten 22 Hotspots, die heute im Rahmen des Kieler Abends auf der CeBIT in Betrieb gehen, die Umsetzung ihres Ratsbeschlusses „Freier WLAN-Empfang in Kiel“ (Drucksache 0809/2013). Die Etablierung eines kostenlosen WLANs in Kiel durch die Kieler Nachrichten in Zusammenarbeit mit Addix und in Kooperation mit der Stadtverwaltung und der Förde Sparkasse, bringt unsere Landeshauptstadt einen großen Schritt nach vorn und unterstützt die von uns entfachte Dynamik in der Innenstadt. ...
  • Ikea-Erweiterung: Wichtige Investition für Arbeitsplätze am Standort Kiel 3. März 2016 Dass Ikea über 50 Millionen Euro in den Standort Kiel investieren möchte, ist ein gutes Zeichen für die Attraktivität unserer Stadt. Wir begrüßen die Pläne und freuen uns, dass Ikea an unseren Standort glaubt. Mit der Vergrößerung der Verkaufsfläche auf über 22.000 Quadratmeter erwarten wir auch die Schaffung von neuen und guten Arbeitsplätzen in Kiel, ohne die Entwicklung der Innenstadt zu behindern, denn die Erweiterung betrifft nur den nicht-zentrenrelevanten Sortimentsbereich ‚Möbel‘. ...
  • „Nein heißt Nein!“ 29. Februar 2016 Niemand darf einen anderen Menschen – ganz gleich ob Mädchen, Frau, Junge oder Mann – ohne seine Zustimmung filmen oder ihn belästigen. Niemand, egal welcher Herkunft. Punkt. Wir stehen dabei in unserer Stadt Kiel Seite an Seite mit dem Oberbürgermeister und verurteilen Übergriffe auf das Schärfste. Zur Aufklärung der Vorfälle sind Polizei und Justiz berufen. Unser Dank richtet sich an die eingesetzten Polizeikräfte und an die Passanten, die sofort Hilfe herbeigerufen haben. ...
  • Grundsteinlegung Schlossquartier: Innenstadt-Dynamik kommt voran 26. Februar 2016 Der erste Spatenstich im Schlossquartier ist ein weiterer Meilenstein bei der Entwicklung des neuen Schlossquartiers. Hier zeigt sich wieder einmal deutlich die Dynamik, die unsere Politik in der Innenstadt entfacht hat. Der Bau des Kleinen-Kiel-Kanals als Schlüsselprojekt beginnt in diesem Jahr und zieht viele Investitionen nach sich – über 350 Mio. Euro private Investitionen sind alleine in der Innenstadt bereits angekündigt. Die deutlichen Veränderungen am Berliner Platz und Bootshafen, die sich ankündigen, sind ein weiterer Beleg dafür. ...
  • Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Friedrich Traulsen zum Haushalt 2016 18. Februar 2016 I. Zur aktuellen Lage Anrede,die Stadt ist der Ort, an dem die Menschen ganz unmittelbar mit den Auswirkungen von Politik konfrontiert werden. Hier werden die gesellschaftlichen Veränderungen direkt im Alltag spürbar, im Positiven wie im Negativen. Und so ist es auch in der Flüchtlingsfrage. Wenn die Bundesregierung den Opfern von Krieg, Terror und Hunger zurecht Hilfe zusagt, dann muss diese humanitäre Flüchtlingspolitik hier vor Ort in Kiel umgesetzt werden. ...
  • Sozialstaffel entlastet weitere Eltern 11. Februar 2016 Die erstmalige automatische Anpassung der Sozialstaffel an die Erhöhung der Sozialhilfe und des Höchstbetrags für Wohngeld zeigt: Das von uns eingeführte System funktioniert! Die Sozialstaffel ist ein wichtiges Instrument, um Kindern, deren Eltern über ein geringes Einkommen verfügen, die Teilnahme an Betreuungsangeboten zu ermöglichen. Die zum 1. Januar erfolgte Anpassung führt dazu, dass noch mehr Eltern entlastet werden. ...
  • Haushalt 2016: Aufgaben engagiert erfüllen, Stadtgesellschaft stärken! 9. Februar 2016 Der Haushalt 2016 überzeugt: Der Entwurf, dem wir unsere Zustimmung geben werden, zeigt, dass wir unseren Kurs einer Ausgabenpolitik mit Augenmaß bei gleichzeitiger Haushaltskonsolidierung fortsetzen können. Auch die Erfolge beim Jahresabschluss 2014 – mit einer Verbesserung um rund 36 Mio. Euro gegenüber der Planung – und der sich sogar abzeichnende Haushaltsüberschuss im vergangenen Jahr belegen eindrucksvoll unsere Politik. ...
  • Wir wollen diskutieren: Gute Arbeit in Kiel 3. Februar 2016 Die Veranstalter DGB Region Kern, SPD-Kreisverband Kiel und SPD-Ratsfraktion Kiel laden Sie herzlich ein zum Abendkongress "Masterplan Gute Arbeit" morgen um 17 Uhr im Kieler Gewerkschaftshaus. Zu den interessanten Podiumsgästen gehören Frank Hornschu (DGB Kiel Region), Karsten Böhmke (Jobcenter Kiel) und Ingo Scheuse (Unternehmensverband Kiel). Sie wollen gemeinsam mit den Gästen darüber diskutieren, wie ein „Masterplan Gute Arbeit für Kiel“ aussehen kann, und den Diskussionsprozess fortführen. ...
  • Flüchtlinge in Kiel: Gute Arbeit der Stadtverwaltung 27. Januar 2016 Anlässlich einer Pressekonferenz der Stadtverwaltung zu Chancen und Herausforderungen im Umgang mit den in Kiel angekommenen Flüchtlingen loben Vertreterinnen von SPD, Grünen und SSW die Arbeit der Kieler Stadtverwaltung. Besonders hervorzuheben sei die einerseits nüchterne und sachorientierte Herangehensweise – auch bei den Schwierigkeiten, die der Stadt in dieser Situation begegnet seien – andererseits auch das offene und hilfsbereite Willkommen, das die Stadt ausstrahle. ...
  • Bezahlbare Wohnungen bauen 25. Januar 2016 Wir unterstützen das Ziel der Verwaltung, schnell günstigen Wohnraum nach dem Kieler Modell zur Verfügung zu stellen und sozial zu verwalten. Das Kieler Modell sieht vor, je nach Bedarf in standardisierter Bauweise Wohnraum für Einzelpersonen, Paare oder Elternteile mit Kindern, Wohngemeinschaften und Familien bereitzustellen. Es ist deshalb besonders geeignet, um kurzfristig auf unterschiedlichen Bedarf zu reagieren. Deshalb haben wir in der Ratsversammlung gerne der Beschlussvorlage zugestimmt. ...