Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Kiel ist ein Ort der Vielfalt 12. September 2017 Anlässlich des Besuchs der sogenannten „Demo für alle“ in Kiel, rufen wir auf, am Mittwoch, den 13. September, um 15 Uhr an der Menschenkette auf dem Asmus-Bremer-Platz teilzunehmen. Kiel ist eine Stadt, in der Menschen vielfältiger sexueller Orientierungen und geschlechtlicher Identitäten gut und gerne leben. Wir stehen an der Seite der Vielfalt. Wir wenden uns gegen all jene, die Hass und Ausgrenzung das Wort reden. ...
  • 100 Tage Stadträtin Doris Grondke 7. September 2017 Doris Grondke ist seit ihrem Amtsantritt 100 Tage als Kieler Stadtbaurätin im Amt. Unser erstklassiger Eindruck der Arbeit von Doris Grondke hat sich bestätigt. Nach 100 Tagen können wir sagen: Unser Vorschlag, Doris Grondke zur Stadtbaurätin zu wählen, erweist sich als richtig. Bereits in der kurzen Zeit seit Amtsantritt überzeugt sie durch innovative Ideen und Gesprächsbereitschaft, die Landeshauptstadt Kiel gemeinsam konstruktiv für die Zukunft fit zu machen. ...
  • Stadtbahn ist ein Element zukunftsorientierter Verkehrspolitik 6. September 2017 Eine Stadtbahn ist ein zukunftsorientiertes Verkehrsmittel für viele Menschen in Kiel und Umgebung. Dafür setzen sich SPD-Ratsfraktion und SSW-Ratsfraktion seit langem ein. Wir brauchen dafür aber eine substanzielle finanzielle Unterstützung durch Land und Bund. ...
  • Zum Kandidaturverzicht von Stadtrat Wolfgang Röttgers 25. August 2017 Wir danken Wolfgang Röttgers für seine Arbeit als Stadtrat für Finanzen, Personal, Kultur und Ordnung. Besonderer Dank gebührt Wolfgang Röttgers dafür, seit über fünf Jahren ein Dezernat mit großer Tatkraft und Sachkunde zu führen, das das Aufgabenspektrum und die Fülle von zwei Dezernaten umfasst. Wolfgang Röttgers ist es gelungen, in allen von ihm verantworteten Bereichen wichtige Akzente zu setzen. ...
  • Gesunde Arbeit in der Stadtverwaltung 21. August 2017 Wir begrüßen die Erfolge des Gesundheitsmanagements der Landeshauptstadt Kiel. Die Ratsfraktionen von SPD und SSW setzen sich schon lange für gute Arbeitsbedingungen in der Stadtverwaltung ein und freuen sich über die positiven Ergebnisse. Das Betriebliche Gesundheitsmanagement ist auch eine Wertschätzung der hervorragenden Arbeit der über 5000 Beschäftigten. Wir unterstützen daher den Oberbürgermeister und den zuständigen Personaldezernenten darin, dies fortzusetzen und auszubauen. ...
  • Sicherheitswache ist gute Idee 10. August 2017 Das ist eine gute Idee von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer, die wir ausdrücklich unterstützen. Der öffentliche Raum ist für alle da. Niemand darf ihn sich auf Kosten anderer aneignen. Eine gemeinsame Sicherheitswache für verschiedene Behörden und die Errichtung von geeigneten öffentlichen Pissoirs sind ebenso vernünftige Vorschläge wie die Erprobung eines städtischen Ordnungsdienstes. Für uns ist wichtig: Wer im öffentlichen Raum Hilfe braucht, dem soll geholfen werden. ...
  • Beim Wohnungsbau vorankommen 3. August 2017 Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative der Stadtverwaltung, einen Wohnbauflächenatlas 2.0 aufzulegen. Mit dem Masterplan Wohnen und dem bisher beschlossenen Wohnbauflächenatlas liegen gute Instrumente vor, auch die eigenen Bauaktivitäten der Stadt sind ein wichtiger Schritt. Mit der neuen Initiative ergänzt die Stadtverwaltung die bisherigen Bemühungen. ...
  • Wir wollen städtischen Ordnungsdienst für Kiel prüfen! 2. August 2017 Wir werden in der September-Sitzung der Ratsversammlung den Oberbürgermeister bitten, die Einrichtung eines zusätzlichen städtischen Ordnungsdienstes zu prüfen und der Ratsversammlung ein entsprechendes Konzept vorzulegen. Dieser Ordnungsdienst soll die bereits vorhandene Verkehrsüberwachung von fließendem und ruhendem Verkehr (also Geschwindigkeitskontrollen oder Falschparken) einschließen und gegenüber Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpartner vor Ort dienen. Bürgerinnen und Bürger, die auf Gefahren aufmerksam machen wollen, sollen Streifen des Ordnungsdienstes auf diese hinweisen können. Wenn unerlaubte Sondernutzungen (zum Beispiel ungenehmigte und verkehrsgefährdende Plakataufstellungen) erkannt werden, soll dieser Ordnungsdienst tätig werden, ebenso bei der Ahndung rechtswidriger Abfallentsorgung, der Verunreinigung von Straßen, Wegen, Plätzen und Grünanlagen oder bei offenkundigen Verstößen gegen das Gewerbe- und Gaststättenrecht. ...
  • CDU, FDP und Grüne lassen Mieter im Stich 23. Juli 2017 Ein bezeichnendes Beispiel haben im Kieler Rathaus CDU, FDP und Grüne während der Debatte um die Aufrechterhaltung der Mietpreisbremse und die Einführung einer Kappungsgrenze in der Juli-Ratsversammlung geliefert. Während SSW und SPD ein deutliches Zeichen an die Immobilienbrache richten will, Wohnungsmieten bezahlbar zu halten und den Wohnungsbau zu forcieren, mochte sich das Bündnis der Besserverdienenden aus CDU, FDP und Grünen erst gar nicht beschäftigen. Sie vertagten den von SSW, SPD und Linken eingebrachten Antrag. Aus den Augen … ...
  • Leerstand 22. Juli 2017 Es ist gut, dass Stadt und Innenstadtkaufleute gemeinsam ein Leerstandsmanagement für die Innenstadt umsetzen werden. Wir begrüßen sehr, dass es dem Oberbürgermeister gelungen ist, durch Gespräche mit den Kaufleuten für das erforderliche Startkapital zu sorgen. Das Holstenfleet ist die bedeutende städtische Investition, mit der die Innenstadt schon jetzt an vielen Ecken neuen Schub bekommen hat. Sie hat auch viele Millionen private Investitionen ausgelöst. ...

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