Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Ein Bad an der Sonne: Innovative Lösung für Eiderbad Hammer prüfen 2. Juni 2016 Wir wollen innovative Lösungen für den Weiterbetrieb des Eiderbads Hammer prüfen: Mit einem Antrag in der kommenden Ratsversammlung bitten wir deshalb die Verwaltung, auch eine Solarthermie-Anlage als Lösung zu prüfen, um das Eiderbad Hammer zukunftssicher zu sanieren. Eine Solarthermie-Anlage wäre eine innovative Lösung, um den Betrieb des Eiderbads Hammer weiterhin zu sichern. Gleichzeitig könnte auch an dieser Stelle die Energiewende unterstützt werden. Mit wärmerem Wasser könnte das Freibad auch im Frühjahr und Herbst öffnen. ...
  • „Wegweiser durch Kiel“ als App mit Mängelmelder herausgeben 30. Mai 2016 Mit einem Antrag im kommenden Innen- und Umweltausschuss regen wir an, die Broschüre ‚Was? Wann? Wo? Wegweiser durch Kiel‘ als App herauszugeben. So können NutzerInnen moderner Medien schnell an Informationen gelangen. Als zusätzlichen Nutzen einer solchen App regen wir an, einen ‚Mängelmelder‘ anzubieten, mit dem sofort und ohne zeitliche Verzögerung Schäden an Straßen, Rad- oder Gehwegen fotografiert werden und der Stadtverwaltung übersendet werden können. ...
  • Sicherheit kommt von „sicher sein“ 27. Mai 2016 Wie ist es um die öffentliche Sicherheit in Kiel zu Silvester und bei Großveranstaltungen bestellt? Wir wollten sicher sein. Darum haben wir im Februar 2016 die Stadtverwaltung gebeten, eine Einschätzung zur Lage der öffentlichen Sicherheit in Kiel in der Silvesternacht 2015/2016, zur Kieler Woche, dem Weihnachtsmarkt und dem Kieler Umschlag und zu sportlichen und kulturellen Großveranstaltungen im vergangenen Jahr zu geben. ...
  • Ausbau der Kindertagesbetreuung geht voran 24. Mai 2016 In Kiel wurde durch enorme Anstrengungen von Stadt sowie Freien Trägern eine beachtliche Betreuungslandschaft für Krippen-, Kindergarten- und Schulkindern aufgebaut. Er wird nicht nur den gültigen Rechtsansprüchen Rechnung getragen, sondern tatsächlich bedarfsgerecht und flexibel unter Einhaltung hoher qualitativer Ansprüche an frühkindliche Bildung gearbeitet. Die Herausforderungen wachsen stetig weiter und erfordern eine Bündelung vieler Kräfte. Die Organisation von Räumlichkeiten, Personal und Finanzierung wird immer schwieriger. ...
  • Wegfall der Störerhaftung macht Kiels freie WLAN-Netze zum digitalen Leuchtturm 23. Mai 2016 Mit dem Beschluss der Bundesregierung, die sogenannte Störerhaftung abschaffen zu wollen, müssen Privatpersonen keine Angst mehr davor haben, für Gesetzesübertretungen Dritter, denen sie ihren Internetanschluss zur Verfügung gestellt haben, haftbar gemacht zu werden. Dieser Beschluss schafft Rechtssicherheit und entfernt eine große Hürde für die flächendeckende WLAN-Versorgung. ...
  • Wirtschaftliche Entwicklungspotentiale erhöhen 23. Mai 2016 Mit unserem beschlossenen Antrag in der gestrigen Ratsversammlung zum Thema ‚Wirtschaftliche Entwicklungspotentiale erhöhen – Ansiedlungsvorhaben effektiv und transparent begleiten‘ verfolgen wir das Ziel, wirtschaftliche Entwicklungspotentiale in unserer Stadt weiterhin zu erhöhen und Ansiedlungsvorhaben effektiv und transparent zu begleiten. ...
  • Kiel als Kreative Stadt international aufstellen 19. Mai 2016 Mit dem Beteiligungsprozess zur Kultur- und Kreativwirtschaft hat die Landeshauptstadt Kiel Akzente gesetzt. Unter modernen Städten ist die Förderung dieser Zukunftsbranche inzwischen ein selbstverständliches Thema. Aus Berufsfeldern wie Design, dem IT Sektor, aber auch Kunst entste-hen international vernetzte Startups und Arbeitsplätze der Zukunft. Kiel soll dabei vorne mitspielen. Als eine der ersten Städte Deutschlands haben wir die Kreativszene selbst gefragt, was zu tun ist, um erfolgreich zu sein. ...
  • Wirtschaftsallianz für Kiel: Verbindliche Zusammenarbeit weiterentwickeln 19. Mai 2016 Es ist notwendig, die Rahmenbedingungen für Industrieunternehmen zu verbessern und die Standortqualitäten unserer Stadt zu erhöhen. Der vom Oberbürgermeister Ulf Kämpfer gegründete industriepolitische Dialog mit Vertretern der IHK zu Kiel, den Gewerkschaften und weiteren Akteuren der Industrie war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. ...
  • Bedeutender Schritt gegen Missbrauch und für gleiche Löhne 12. Mai 2016 Mit der Einigung des Bundes zur Reform der Leiharbeit liegt uns erstmalig eine gesetzliche Regelung vor, die die Rechte der Leiharbeitnehmer/innen in unserem Land stärkt. Wir erwarten, dass damit die Lohndrückerei endlich beendet wird. Leiharbeiter/innen verdienen den gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Die gesetzliche Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten für Zeit- oder Leiharbeiter/innen war ein erster Schritt in die richtige Richtung, den es gilt, weiterzuverfolgen. ...
  • Sozialen Wohnungsbau im Kieler Süden verstärken 11. Mai 2016 Mit unserem Änderungsantrag zum Bauausschuss wollen wir bei den Neubauvorhaben im Kieler Süden einen deutlich höheren Anteil an öffentlich geförderten Wohneinheiten schaffen. Wir beantragen deshalb, den Mindestanteil öffentlich geförderten Wohnungsbaus zu erhöhen. So wollen wir in Zeiten steigender Miet- und Kaufpreise auch Geringverdienenden eine Partizipation am Quartier garantieren. Um eine ‚Durchmischung‘ aller Einkommensklassen zu verstärken, sollen hierfür auch Reihenhäuser oder Doppelhaushälften in das Segment des sozialen Wohnungsbaus übernommen werden. ...

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