Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Gute Basis für weitere Schulentwicklungsplanung 13. März 2015 Kiel wächst – für die nächsten Jahre erwarten wir über 10.000 neue Kielerinnen und Kieler. Die Analyse zur Schulentwicklungsplanung, die nun vorliegt, bestätigt unseren Kurs, Geld in den Bau und die Sanierung von Schulen zu investieren. Notwendig war und bleibt, dass Investitionen in Bildung Priorität für unsere Politik haben. Die Planung ist eine gute Basis, auf der wir die nächsten erfolgreichen Schritte der Schulentwicklung gehen können. ...
  • Vollständige Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr 12. März 2015 Wir wollen, dass in Kiel alle Haltestellen für ALLE Menschen zugänglich und nutzbar sind, wie es das neue Personenbeförderungsgesetz vorschreibt. Die Haltestellen in Kiel erfüllen teilweise bereits Vorgaben der Barrierefreiheit. Glaswände der Unterstände haben Markierungen für Sehbehinderte, Fahrpläne werden mit möglichst großer Schrift und kontrastreich hergestellt. An einigen Haltestellen informieren dynamische Anzeigetafeln auch hörgeschädigte Fahrgäste über die tatsächlichen Abfahrtszeiten. ...
  • Kooperation begrüßt neuen Anlauf für Konzertsaal 9. März 2015
    Ingrid LietzowWir unterstützen die Ankündigung des Oberbürgermeisters, noch in diesem Jahr ein neues Gutachten zur Sanierung des Konzertsaals vorzulegen. Wir haben uns immer für den Erhalt dieser wichtigen kulturellen Einrichtung in unserer Stadt ausgesprochen. Deshalb ist es gut, wenn die Dynamik des neu gestalteten Schlossquartiers auch auf diesen Ort in der Innenstadt überspringt.
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  • Kleiner Kiel Kanal zeigt sich als Schlüsselprojekt 9. März 2015 Die Reaktionen auf Berichte zur Umgestaltung des Berliner Platzes zeigen: Der Kleine Kiel Kanal erweist sich als Schlüsselprojekt zur Belebung der Innenstadt. Unser Bestreben in der Innenstadtpolitik war immer, mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen und mit klaren Entscheidungen Leben in die Innenstadt zu bringen. Es zeigt sich wieder einmal, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben. Die konkreten Vorschläge zur Gestaltung einzelner Gebäude und Plätze werden wir in der politischen Beratung gerne aufnehmen. ...
  • Internationaler Frauentag 8. März 2015 Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Weltweit wird der Internationale Frauentag seit über 100 Jahren begangen. Doch noch immer bestehen strukturelle Benachteiligungen für Frauen und Deutschland hinkt noch immer bei der Gleichstellung von Frauen hinterher. Obwohl Frauen die gleichen Berufs- und Bildungsabschlüsse wie Männer haben und nicht selten sogar besser abschneiden, ist das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen im internationalen Vergleich noch immer höher. ...
  • Stadtwerke Kiel als kommunales Unternehmen weiterentwickeln – nicht zerschlagen 5. März 2015 Im Kooperationsvertrag von 2013 ist vereinbart worden, die Mehrheit an den Stadtwerkeanteilen zu prüfen. Wir streben an, dass die Stadt zukünftig mindestens 51% der Anteile hält. Wir haben aber nicht vereinbart, die Stadtwerke zu zerschlagen, denn darauf läuft der in den Kieler Nachrichten veröffentlichte Vorschlag hinaus. Hinsichtlich ihrer Machbarkeit sind die Vorschläge nicht belegt. Es geht aktuell um ca. 290 Millionen € Investitionssumme für das Gasmotoren-Heizkraftwerk und um die gesicherte Zukunft von über 1000 Mitarbeiter_innen. ...
  • SPD-Ratsfraktion tagte bei der Feuerwehr 3. März 2015 Mit unserer Fraktionssitzung bei der Feuerwehr haben wir auch ein Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr ebenso wie der ehrenamtlichen Feuerwehrleute gesetzt. Die erschreckende Brandserie führt uns erneut deutlich vor Augen, wie wichtig ihre Arbeit ist. Die Gespräche vor Ort haben auch interessante Anregungen für unsere politische Arbeit gebracht. Der Neubau der Leitstelle am Westring ist ein wichtiges Projekt für unsere Stadt. ...
  • CDU und FDP setzen auf Angstpolitik 2. März 2015 Es ist geradezu fahrlässig, den Bürgern und Bürgerinnen einen Zusammenhang zwischen dem zukünftig möglichen Stellenabbau und der Besorgnis erregenden Brandserie vorgaukeln zu wollen. Die Kieler Bevölkerungszahl wächst beständig an und wird in den kommenden Jahren insbesondere durch die wachsenden Stadtteile Neu-Meimersdorf im Kieler Süden sowie auf dem MFG-5-Gelände im Kieler Norden erfolgen. Dies muss bei den weiteren Planungen berücksichtigt werden. Das Schüren von Ängsten dahingegen ist unverantwortlich. ...
  • Dr. Müller – machen Sie endlich den Weg frei für die Realisierung des Kraftwerks 26. Februar 2015 Die Planungen sind nunmehr soweit gediehen, dass eine Entscheidung für die Umsetzung des Projektes notwendig wird. Die Landeshauptstadt Kiel hat bereits mit dem Haushalt 2014 die Voraussetzungen für eine Mitfinanzierung des Eigenanteils am Kraftwerkprojekt geschaffen. Jetzt ist MVV am Zuge, endlich einen Weg für die Realisierung des Projektes aufzuzeigen. Die Zeit des Schriftwechsels und Austausch von Positionen ist vorbei. Was notwendig ist, ist bekannt. ...
  • Zusammen ist man stark – gute Kooperation von Stadt und Hochschulen 25. Februar 2015 Mit ihrem Zwischenbericht ‚Zusammenarbeit mit den Hochschulen intensivieren‘ hat die Verwaltung eindrucksvoll beschrieben, in wie vielen Punkten die Stadtverwaltung mit den Kieler Hochschulen zusammenarbeitet. Allein in den letzten drei Jahren gab es beispielsweise wiederholte Kooperationen zwischen Fachhochschule und der Müllverbrennung Kiel Verwaltungs GmbH, von der CAU erstellte Bedarfsanalysen für das Amt für Sportförderung oder eine Analyse des demografischen Wandels in Elmschenhagen im Rahmen einer Diplom-Arbeit. ...

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