Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • E-Scooter – Kooperation kümmert sich konstruktiv um Lösungen 23. März 2015 Die Probleme bei der Mitnahme von E-Scootern in KVG-Bussen sind für uns keinesfalls gelöst, wie die CDU fälschlicherweise behauptet. Wir kümmern uns vielmehr darum, die Probleme der betroffenen Menschen zu lösen – in konstruktiven Gesprächen unter Beteiligung der Gremien. Wir haben dafür gesorgt, dass das Thema auf der Tagesordnung im Sozialausschuss bleibt – und damit nicht in Vergessenheit gerät. So werden am Donnerstag die ersten Erfahrungen mit dem Rufbussystem diskutiert werden können. ...
  • Unternehmensbefragung bestätigt eingeschlagenen Wirtschaftskurs 19. März 2015 Die Ergebnisse der Unternehmensbefragung, die der Oberbürgermeister dem Wirtschaftsausschuss vorlegt, zeigen richtungsweisende Aspekte und den Handlungsbedarf für eine Stärkung der Wirtschaft in Kiel auf. Die heute vom Oberbürgermeister Ulf Kämpfer in der Ratsversammlung vorgelegte Gesamtstrategie zum Umgang mit dem wirtschaftlichen Strukturwandel ist die richtige Reaktion hierauf. ...
  • Historisches Viertel soll zu lebendigem Quartier werden 18. März 2015 Die Marine wird kleiner und benötigt immer weniger Flächen in Kiel. Diese Entwicklung fordert uns heraus, bietet aber auch Chancen: Besonders die frei werdenden Gebäude im Marinequartier in der Wik bieten hervorragende Möglichkeiten, dringend benötigte Flächen zu entwickeln, um Wohn- und Gewerbegebiete zu schaffen – insbesondere für Familien, Flüchtlinge, Studierende und Menschen mit Behinderungen. ...
  • SPD-Ratsfraktion trauert um Eckehard Raupach 16. März 2015 Mit Eckehard Raupach verlieren wir einen anerkannten Streiter für die sozialdemokratische Sache. Als Ratsherr hat er sich 29 Jahre lang besonders für die Schwachen in unserer Gesellschaft eingesetzt. Er war ein scharfsinniger politischer Analytiker, der bis zuletzt als Vorsitzender des Beirats für Menschen mit Behinderung soziale Politik durchgesetzt hat. Als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion von 1996 bis 1998 und von 2001 bis 2003 hat er bleibende Akzente gesetzt. Wir trauern um Eckehard Raupach und danken ihm für seinen unermüdlichen Einsatz. ...
  • Gute Basis für weitere Schulentwicklungsplanung 13. März 2015 Kiel wächst – für die nächsten Jahre erwarten wir über 10.000 neue Kielerinnen und Kieler. Die Analyse zur Schulentwicklungsplanung, die nun vorliegt, bestätigt unseren Kurs, Geld in den Bau und die Sanierung von Schulen zu investieren. Notwendig war und bleibt, dass Investitionen in Bildung Priorität für unsere Politik haben. Die Planung ist eine gute Basis, auf der wir die nächsten erfolgreichen Schritte der Schulentwicklung gehen können. ...
  • Vollständige Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr 12. März 2015 Wir wollen, dass in Kiel alle Haltestellen für ALLE Menschen zugänglich und nutzbar sind, wie es das neue Personenbeförderungsgesetz vorschreibt. Die Haltestellen in Kiel erfüllen teilweise bereits Vorgaben der Barrierefreiheit. Glaswände der Unterstände haben Markierungen für Sehbehinderte, Fahrpläne werden mit möglichst großer Schrift und kontrastreich hergestellt. An einigen Haltestellen informieren dynamische Anzeigetafeln auch hörgeschädigte Fahrgäste über die tatsächlichen Abfahrtszeiten. ...
  • Kooperation begrüßt neuen Anlauf für Konzertsaal 9. März 2015
    Ingrid LietzowWir unterstützen die Ankündigung des Oberbürgermeisters, noch in diesem Jahr ein neues Gutachten zur Sanierung des Konzertsaals vorzulegen. Wir haben uns immer für den Erhalt dieser wichtigen kulturellen Einrichtung in unserer Stadt ausgesprochen. Deshalb ist es gut, wenn die Dynamik des neu gestalteten Schlossquartiers auch auf diesen Ort in der Innenstadt überspringt.
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  • Kleiner Kiel Kanal zeigt sich als Schlüsselprojekt 9. März 2015 Die Reaktionen auf Berichte zur Umgestaltung des Berliner Platzes zeigen: Der Kleine Kiel Kanal erweist sich als Schlüsselprojekt zur Belebung der Innenstadt. Unser Bestreben in der Innenstadtpolitik war immer, mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen und mit klaren Entscheidungen Leben in die Innenstadt zu bringen. Es zeigt sich wieder einmal, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben. Die konkreten Vorschläge zur Gestaltung einzelner Gebäude und Plätze werden wir in der politischen Beratung gerne aufnehmen. ...
  • Internationaler Frauentag 8. März 2015 Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Weltweit wird der Internationale Frauentag seit über 100 Jahren begangen. Doch noch immer bestehen strukturelle Benachteiligungen für Frauen und Deutschland hinkt noch immer bei der Gleichstellung von Frauen hinterher. Obwohl Frauen die gleichen Berufs- und Bildungsabschlüsse wie Männer haben und nicht selten sogar besser abschneiden, ist das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen im internationalen Vergleich noch immer höher. ...
  • Stadtwerke Kiel als kommunales Unternehmen weiterentwickeln – nicht zerschlagen 5. März 2015 Im Kooperationsvertrag von 2013 ist vereinbart worden, die Mehrheit an den Stadtwerkeanteilen zu prüfen. Wir streben an, dass die Stadt zukünftig mindestens 51% der Anteile hält. Wir haben aber nicht vereinbart, die Stadtwerke zu zerschlagen, denn darauf läuft der in den Kieler Nachrichten veröffentlichte Vorschlag hinaus. Hinsichtlich ihrer Machbarkeit sind die Vorschläge nicht belegt. Es geht aktuell um ca. 290 Millionen € Investitionssumme für das Gasmotoren-Heizkraftwerk und um die gesicherte Zukunft von über 1000 Mitarbeiter_innen. ...

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