Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Der Grundsatz der Kooperation „Vorrang für Bildung“ gilt auch für das RBZ 1 11. Juni 2015 Die Kooperation von SPD, Grünen und SSW hat mit ihrer Entscheidung in der vergangenen Wahlperiode, weit mehr als 100 Mio. Euro in den Neubau und die Sanierung der Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ) in Kiel zu investieren, ein klares Signal dafür gesetzt, dass Bildung für uns die höchste Priorität hat. Alle Neubauten an den drei RBZ sind nach den Bedarfen der Schulen und den aktuellen Bildungsstandards geplant und fertiggestellt worden – und das zum Teil gegen den Wiederstand der CDU im Rat, die eine Billiglösung bevorzugt hatte. ...
  • Beförderung von E-Scootern: Alle Optionen weiterhin ausschöpfen 29. Mai 2015 Unabhängig von der Entscheidung des Landgerichtes fordern wir alle Beteiligten auf, Möglichkeiten zu suchen und auszuschöpfen, um Menschen, die auf E-Scooter angewiesen sind, vollständige Mobilität zu bieten. Wir werden nicht wie das Kaninchen vor der Schlange auf eine letztinstanzliche Entscheidung warten. Unser Ziel ist und bleibt die uneingeschränkte Mobilität für alle Verkehrsteilnehmer_innen. Wir setzen uns weiterhin mit aller Kraft dafür ein, dass dieses Ziel in Kiel wieder Realität wird. ...
  • Veranstaltung „Wir müssen reden: Altersarmut in Kiel“ am 27. Mai 2015 18. Mai 2015 Wir laden alle Interessierten ein zur Veranstaltung „Wir müssen reden: Altersarmut in Kiel“ am Mittwoch, 27. Mai 2015, von 16.00 bis 18.00 Uhr, im Ratssaal, Rathaus (Fleethörn 9, 24103 Kiel, Eingang Rückseite Rathaus über Waisenhofstraße). ...
  • MVV Rolle rückwärts 15. Mai 2015 Nach einem Jahr intensiver Verhandlungen zwischen MVV und OB Ulf Kämpfer stehen wir wieder am Anfangspunkt. Dennoch hat der Verbleib von MVV als Mehrheitsanteilseigner positive Folgen. Das Gasmotoren-Heizkraftwerk wird tatsächlich gebaut, die Finanzierung des notwendigen Eigenkapitals von 25% ist durch die Stadt und MVV gesichert. Das ist ein großer Verhandlungserfolg unseres Oberbürgermeisters. Damit ist auch die Gewährung der Bankkredite kein Problem mehr. ...
  • Schiene bleibt wichtig: Richtiger Schritt zur Mobilität der Zukunft 12. Mai 2015 Wir begrüßen, dass der Oberbürgermeister sich mit den vorgestellten Zielsetzungen zukünftiger Verkehrspolitik in Kiel weiterhin zum Ziel bekennt, den ÖPNV in Kiel zu verbessern. Dabei spielt der Schienenverkehr in Kiel eine wichtige Rolle. Der umfassende Masterplan Mobilität für die Kiel Region und das angekündigte Mobilitätskonzept für den Nahverkehr in Kiel sind zwei wesentliche Bausteine. ...
  • Engagement der Landesregierung unterstreicht Wertschätzung für Hochschulstandort 11. Mai 2015 Wir begrüßen, dass sich die Landesregierung trotz angespannter Haushaltslage in diesem Maße für den Hochschulstandort Kiel engagiert. Die Hilferufe der Universität, der große Einsatz der Studierenden und die fraktionsübergreifenden Appelle aller Fraktionen der Ratsversammlung haben Wirkung gezeigt. Die Universität bekommt dadurch die Möglichkeit, sich auch mit ihren Gebäuden weiterzuentwickeln. Die Landesregierung unterstreicht damit die Bedeutung der Landeshauptstadt Kiel als wichtigster Hochschulstandort des Landes. ...
  • Investitionen in die Stadtentwicklung sind nötig 11. Mai 2015 Wir begrüßen die Genehmigung der Kredite von knapp 49 Mio. Euro durch das Innenministerium, auch wenn die Verpflichtungsermächtigungen nicht im vollen Umfang genehmigt sind. Wir danken dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer, die erfolgreich im Vorfeld für die Genehmigung des Haushalts gearbeitet haben. Weiterhin ist es unerlässlich, wichtige Investitionen in die Stadtentwicklung zu tätigen und dafür einen entsprechenden Kreditrahmen zu erhalten. Gleichzeitig arbeiten wir für eine nachhaltige Konsolidierung. ...
  • Dynamische Entwicklung durch erfolgreiche Innenstadtpolitik 8. Mai 2015 Der Umzug von Woolworth zeigt wieder deutlich die Belebung der Innenstadt, die von der Innenstadtpolitik der Kooperation ausgeht: Mit klaren Entscheidungen und Projekten zur Steigerung der Aufenthaltsqualität wie dem Kleinen Kiel Kanal entstehen erstklassige Rahmenbedingungen. Durch die immer stärkere Dynamik der Innenstadtentwicklung erweisen sich die Unkenrufe der CDU, die regelmäßig diese Entwicklung schlechtredet, als falsch. ...
  • Wichtiger Schritt für Ellerbek 8. Mai 2015 Es ist absolut notwendig, eine Perspektive zu entwickeln, wie und wann Alt-Ellerbek saniert werden kann. Der Zustand Alt-Ellerbeks wird im Stadtteil als Schandfleck empfunden – dabei handelt es sich um einen wichtigen Teil Kieler Geschichte. Die Bewohnerinnen und Bewohner haben viele Ideen, wie Alt-Ellerbek wieder zu einem attraktiven Teil Kiels werden kann. Wir haben daher im Bauausschuss dem Antrag des Ortsbeirates zugestimmt, einen Masterplan für Alt-Ellerbek aufzustellen. Es ist wichtig für Ellerbek, dieses Problem anzugehen. ...
  • Ausbau der Betreuungsplätze: Weiterer wichtiger Schritt für Familien 7. Mai 2015 Die Beschlussvorlage zur Kita-Bedarfsplanung 2015/2016 ist ein weiterer wichtiger Schritt für Familien in der Kiel-Region. Wir setzen den Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder zwischen 3 und 6 Jahren fort. Auch die Schulkindbetreuung verbessern wir weiter kontinuierlich. Die frühkindliche Bildung sowie die Kinderbetreuung sind Schwerpunkte unserer Politik für Kiel, denn damit setzen wir wichtige Zeichen für Familien. Sie erhalten durch unsere Politik Unterstützung, ihre Kinder zu fördern und den Alltag besser zu bewältigen. ...

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