Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Sauberes Kiel: ABK reagiert in Rekordzeit 26. Oktober 2017 Die Reaktionsgeschwindigkeit des ABK auf unseren jüngsten Antrag nennt man rekordverdächtig! Denn kaum hatten wir unsere Forderung, in der Bergstraße mehr Mülleimer aufzustellen, als offiziellen Antrag ins Ratsinformationssystem eingegeben, da machte der ABK sich schon auf den Weg. Üblicherweise ist dazu erst ein Ratsbeschluss notwendig. Und üblicherweise muss dieser dann erst in Form einer Anweisung an den ABK übermittelt werden. Doch diesmal reichte die Formulierung und dem kaum zu übersehenden Missstand wurde umgehend abgeholfen. ...
  • Wandel in der Arbeit sozial gestalten 13. Oktober 2017 Wir begrüßen die Initiative des DGB. Wandel in der Arbeitswelt hat es in der Moderne immer gegeben. SPD und SSW stehen seit jeher dafür, diesen Wandel sozial zu gestalten und nicht einfach geschehen zu lassen. Denn Arbeit bedeutet mehr, als nur den Lebensunterhalt zu verdienen. Arbeit stiftet Sinn und ermöglicht soziale Teilhabe. Unsere Prämisse war und bleibt, soziale Errungenschaften auch in der Arbeitswelt zu verteidigen, dabei aber an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Der DGB hat hierzu überlegte, gute Ansätze vorgelegt. ...
  • Große Resonanz auf Förderprogramm 11. Oktober 2017 Auf unsere Initiative bei den Beratungen zum Haushalt 2017 hat die Ratsversammlung den Förderfonds „Zusammenhalt stärken – Teilhabe sichern“ aufgelegt. Mit dem Programm sollen Veranstaltungen angestoßen, Netzwerke gestärkt und bürgerschaftliches Engagement angeregt und unterstützt werden. Dazu werden Projekte mit jährlich insgesamt 100.000 Euro gefördert. ...
  • Wir verstärken die Straßenreinigung in Kiel – zuerst in Gaarden 11. Oktober 2017 Die Verwaltung unterbreitet zunächst im Wirtschaftsausschuss am 11. Oktober und dann in weiteren Ausschüssen und der Ratsversammlung einen Vorschlag, wie ein zusätzlicher Einsatz in der Straßenreinigung zuerst in Gaarden ermöglicht werden kann. Hintergrund ist ein Prüfantrag von SPD und SSW, den die Ratsversammlung im Juli beschlossen hat. ...
  • Zur Finanzierung der Infrastruktur 9. Oktober 2017 Die Krokodilstränen der FDP zum Thema Straßenzustand sind dreist. Unter dem Motto ‚Schlanker Staat‘ hat die FDP auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene jahrelang kräftig an der Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden mitgewirkt. Dies ist der Boden, auf dem Investitionskürzungen und steigende Sanierungsbedarfe gedeihen konnten. SPD und SSW haben sich immer gegen diese Politik und für eine stärkere Finanzierung nötiger Investitionen eingesetzt und werden dies weiterhin tun. ...
  • Marthas Insel 9. Oktober 2017 Wir begrüßen, dass der Wohnungsbau an dieser Stelle mit dem Projekt ‚Marthas Insel‘ endlich vorankommt. Damit ist dem Oberbürgermeister nach langen Jahren ein echter Durchbruch gelungen. SPD und SSW wollen überall in der Stadt bezahlbaren Wohnraum schaffen. Deshalb erwarten wir, dass die Verwaltung auch dort über Quoten für sozialen Wohnungsbau verhandelt, wo die Stadt keine rechtliche Handhabe hat. Wir vertrauen dabei darauf, dass Stadtbaurätin Grondke und Wohnungsstadtrat Stöcken die Verhandlungen erfolgreich führen. ...
  • Kiel als W-LAN-Hauptstadt 21. September 2017 In einem breiten Bündnis beantragen wir in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung, den freien WLAN-Empfang in ganz Kiel weiter auszubauen. Wir wollen die Kräfte bündeln, um Kiel als WLAN-Hauptstadt des Nordens zu etablieren. Mit den Zugängen durch das KN_WLAN bzw. SH_WLAN oder den Freifunk sowie die großflächigen WLANs der Hochschulen gibt es in der Stadt bereits eine gute Abdeckung. Diese muss nun ausgebaut werden. Daher passt der Antrag zu der digitalen Strategie der Verwaltung der Stadt Kiel. ...
  • Neue Sportgeräte – draußen und für alle 14. September 2017 Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Schule und Sport heute die Mitteilung „Outdoor-Fitnesspark Kiel“ vor. Demnach sollen im Frühjahr 2018 an der sogenannten „Katholikenwiese“ an der Forstbaumschule in der Feldstraße verschiedene Fitnessgeräte aufgestellt werden. Wir begrüßen das neue Fitnessangebot in der nördlichen Innenstadt. Damit wird ein Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger erfüllt, die genau solche frei zugängliche Geräte für ihren alltäglichen Sport benötigen. ...
  • Polemisch und unangemessen 13. September 2017 Wir kritisieren die Einlassungen der CDU-Ratsfraktion zur Initiative, die Haltestelle Strucksdiek neu zu benennen, als gänzlich unangemessen und ausschließlich polemisch. Wir hatten im Bauausschuss beantragt, diesen Haltepunkt zukünftig nach der vor Ort vorhandenen Gedenkstätte „Arbeitserziehungslager Nordmark“ zu benennen, um die Auffindbarkeit des Ortes weiter zu verbessern. Die CDU zeigte aus unserer Sicht in der Debatte mangelnde Ernsthaftigkeit in der Auseinandersetzung mit dem Ziel dieser Initiative. ...
  • Zukunft findet innen statt :|: Innenstadt 12. September 2017 Wir laden ein zur Veranstaltung „Zukunft findet innen statt:|:Innenstadt“ am 29. September 2017 um 16 Uhr im Ratssaal des Kieler Rathauses. Für Impulsreferate haben die Stadtbaurätin Doris Grondke und die Innenstadtmanagerin von Kiel Marketing Janine-Christine Streu zugesagt. Moderiert wird die Veranstaltung vom SPD-Ratsherrn Falk Stadelmann, der die Stadt Kiel im Aufsichtsrat der Kiel-Marketing GmbH vertritt. Wir betonen die Dynamik, die in der Innenstadt entstanden ist. ...

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