Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Herzlichen Glückwunsch, Günther Bantzer! 18. Januar 2016 Wir gratulieren Günther Bantzer herzlich zur Auszeichnung mit der Willy-Brandt-Medaille. Wir verbinden seine Amtszeit als Oberbürgermeister in Kiel nicht nur mit den Olympischen Spielen 1972, sondern insgesamt mit einer Auf- und Umbruchzeit, in der die Stadtentwicklung einen wichtigen Schub erhalten hat. Auch heute noch nimmt er aktiv an unseren Debatten teil. Wir freuen uns, ihn in unserer Mitte zu haben. Die Willy-Brandt-Medaille ehrt Personen, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. ...
  • 37,6 Mio. für Bau und Sanierung am RBZ1 14. Januar 2016 Investitionen in Berufliche Bildung sind ein besonderer Schwerpunkt unserer Politik. Bisher beschlossene Ausgaben in Höhe von mehr als 103 Millionen Euro für Neubau und Sanierung aller drei Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ) belegen eindrucksvoll, dass wir gute Rahmenbedingungen für bessere Bildungschancen schaffen. Erst im November haben wir außerdem beschlossen, knapp 860.000 Euro aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepakets für den Bereich der Beruflichen Bildung bzw. der Förderung des Übergangs von der Schule in den Beruf zu verwenden. ...
  • Haushalt 2016: Kiels gestaltende Haushaltspolitik wird fortgesetzt 22. Dezember 2015 Der von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegte Haushaltsentwurf 2016 überzeugt: Mit einer – vorsichtig geschätzten – Erwartung steigender Gewerbesteuereinnahmen setzt sich der Wachstumskurs Kiels fort. Die Investitionsplanung bleibt im verantwortlichen Rahmen und weist dabei die von uns beschlossenen Maßnahmen auf: So kann zum Beispiel das Schulbauprogramm verlässlich fortgeführt werden, das Sport- und Freizeitbad, das Kraftwerk und die Veloroute 10 werden konsequent umgesetzt und das Angebot der Kinderbetreuung wird weiter verbessert. ...
  • Bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen 10. Dezember 2015 Wir unterstützen Stadt und Land dabei, den Wohnungsbau in Kiel zu beschleunigen. So schaffen wir schnell bezahlbaren Wohnraum für alle, die auf dem Wohnungsmarkt bisher zu kurz kommen. Es gilt, den eingeschlagenen Kurs für sozialen Wohnungsbau in Kiel fortzusetzen und dazu die neuen Fördertöpfe zu nutzen. Um schnell Wohnungen zu bauen, ist es nötig, in enger Abstimmung zwischen Verwaltung, Politik und den Menschen vor Ort die bebaubaren Flächen zu identifizieren. So schaffen wir es, den Bedarf von 1800 Wohnungen zu bedienen. ...
  • Neue Arbeitsplätze auf dem Ostufer schaffen, bestehende sichern 10. Dezember 2015 Das Marinearsenal in Ellerbek wird in diesen Wochen nun endgültig aufgelöst. Nun ist zu klären, inwieweit nicht mehr benötigte Flächen des Arsenals anders genutzt werden können. Wir unterstützen weiterhin, dass Arbeitsplätze dort erhalten und geschaffen werden. Eine zivilwirtschaftliche Nachnutzung bietet erhebliche Chancen der Entscheidung für das Ostufer, führt sie doch erstmalig zu Grund- und Gewerbesteuereinnahmen. ...
  • Es soll wieder eine Gustav-Garbe-Brücke geben! 9. Dezember 2015 Es steht Kiel gut zu Gesicht, wenn die heute namenlose Brücke im Sportboothafen Wik wieder den Namen Gustav-Garbe-Brücke erhält. In diesem Jahr wäre Gustav Garbe 150 Jahre alt geworden. Mit der Benennung wollen wir einen Beitrag dazu leisten, die revolutionären Ereignisse im November 1918 in Kiel stärker ins Blickfeld der Öffentlichkeit zu tragen. Gustav Garbe spielte in dieser Zeit als Vorsitzender des Arbeiterrates und Zivilgouverneur eine wichtige Rolle. ...
  • Wir wollen reden – der Wilhelmplatz als sozialer Treffpunkt 7. Dezember 2015 SPD-Ratsherr Achim Heinrichs als örtlicher Stadtteilvertreter und Ratsherr Falk Stadelmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, laden alle Interessierten ein zur Veranstaltung „Wir wollen reden: Der Wilhelmplatz als sozialer Treffpunkt“ am Mittwoch, 9. Dezember 2015, von 16.00 bis 17.30 Uhr, im Gebäude des Amtes für Soziale Dienste (Wilhelmplatz), R. 208. ...
  • Fraktionsvorstandswahlen: SPD setzt Signal der Geschlossenheit 1. Dezember 2015 Wir haben in der Fraktionssitzung am 30. November turnusgemäß unsere Halbzeitwahlen durchgeführt. Dabei wurde Dr. Hans-Friedrich Traulsen einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Özlem Ünsal, Benjamin Raschke und Ingrid Lietzow wurden mit klaren Mehrheiten wiedergewählt. Den Vorstand komplettieren weiterhin Lisa Yılmaz, Wolfgang Schulz und Peter A. Kokocinski. Einstimmig bestätigt wurden auch alle Fachsprecherinnen und Fachsprecher. ...
  • Deutliches Votum der Kielerinnen und Kieler 30. November 2015 Das Votum der Kielerinnen und Kieler für olympische Segelwettbewerbe 2024 überzeugt. Kiel hat geliefert und deutlich gemacht, dass Kiel Segelhauptstadt bleiben soll. Dem Oberbürgermeister und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung gebührt großer Dank für ihren Einsatz. Leider hat die Idee von Olympia 2024 in Norddeutschland in Hamburg keine Mehrheit gefunden. Die Pläne für Investitionen in die Zukunft Kiels haben eine große Mehrheit der Kielerinnen und Kieler überzeugt. ...
  • Auf gute Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbeirat! 23. November 2015 Wir gratulieren den frisch gewählten Mitgliedern unseres ersten Kinder- und Jugendbeirates. Alle Kandidatinnen und Kandidaten haben Respekt für ihre Kandidatur verdient und Dank für ihren Einsatz: So sieht gelebte Demokratie aus! Wir müssen sicherlich noch an der Wahlbeteiligung arbeiten – eine rechtssichere Möglichkeit der Onlinewahl wäre wünschenswert. Wir freuen uns auf die politischen Initiativen des neuen Beirates – auch wenn wir mit den Kindern und Jugendlichen wohl nicht immer einer Meinung sein werden. ...

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